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„Essential Harvest”: Die Waffen-Ernte machte den Weg zur Amnestie frei
Das mazedonische Parlament hat am Donnerstag ein Amnestiegesetz für Albaner erlassen, die im vergangenen Jahr im Norden des Landes mit Waffen für mehr Rechte für ihr Volk gekämpft haben. Das Gesetz ist ein Kernstück einer vom Westen vermittelten Friedensvereinbarung, die die Kämpfe im Herbst beendete.
Das Parlament verabschiedete das Gesetz am späten Donnerstagabend mit 64 Ja-Stimmen. Zwölf der 120 Abgeordneten stimmten dagegen, acht enthielten sich. Mit dem Gesetz „können wir sagen, dass wir einem Punkt nahe gekommen sind, den man als ein Ende der Krise bezeichnen kann", sagte ein hochrangiger Diplomat.
Gesetzesvorlage unter dem Druck westlicher Friedensvermittler
Die Regierung hatte ein Dekret zur Amnestie der früheren Rebellen bereits im Herbst unter dem Druck westlicher Friedensvermittler erlassen. Das zugesagte Gesetz wurde jedoch von nationalistischen Kräften innerhalb der Regierungskoalition verhindert, die eine strafrechtliche Verfolgung der militanten Rebellen fordern.
Die Amnestie umfasst Vergehen, die während der Auseinandersetzung der Rebellen mit den mazedonischen Streitkräften begangen wurden. Unter das Gesetz fallen alle Rebellen, die ihre Waffen im Herbst freiwillig unter der Aufsicht von NATO-Truppen abgegeben haben. Ausgeschlossen sind Vergehen, die zu einer Klage vor dem Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen (UNO) führen können.
Die Rebellen forderten mehr Rechte für die albanische Bevölkerungsminderheit. Sie lebt vor allem im Norden des Landes, im Grenzgebiet der ebenfalls mehrheitlich von Albanern bewohnten jugoslawischen Provinz Kosovo. Die Regierung in Skopje warf den Rebellen separatistische Bestrebungen vor. Die in Mazedonien stationierte NATO-Truppe wird von der Bundeswehr geführt.
