26.12.2011 · Die Türkei sollte den Genozid am armenischen Volk anerkennen. Der Vorstoß der französischen Nationalversammlung, sie dazu zu drängen, verdient dennoch kein Lob.
Von Michaela WiegelGegenüber der eigenen Staatsführung treten französische Abgeordnete unterwürfig auf. Umso vermessener wirkt ihr Anspruch, die türkische Staatsführung von der Notwendigkeit eines schonungslosen Umgangs mit der eigenen Geschichte zu überzeugen. Darauf zielt der Gesetzentwurf ab, mit dem die Leugnung von Völkermord in Frankreich künftig unter Geldstrafen bis zu 45 000 Euro oder Haft bis zu einem Jahr gestellt werden soll. Die französischen Parlamentarier haben bei dem Gesetzesvorhaben vor allem den Völkermord an den Armeniern im Sinn, der von der türkischen Staatsführung geleugnet wird. Denn die Leugnung des Holocaust wird in Frankreich bereits scharf geahndet.
Es steht außer Frage, dass die Türkei den Genozid am armenischen Volk anerkennen und den Weg für eine dauerhafte Aussöhnung ebnen sollte. Auch spricht es nicht für die Reife einer Demokratie, wenn deren Repräsentanten in einer politischen Auseinandersetzung einem anderen Land mit Wirtschaftsrepressalien drohen. Der Vorstoß der Nationalversammlung verdient dennoch kein Lob.
Denn ein ernsthaftes Bemühen, auf dem Wege der Verständigung die türkische Vergangenheitsbewältigung voranzubringen, ist bei den Abgeordneten nicht zu erkennen. Sie scheinen vielmehr das Wahljahr 2012 im Blick zu haben, in dem die Stimmen der armenischstämmigen Wähler entscheidend sein könnten. Im Grunde handelt es sich um Demagogie mit normativen Mitteln. Dabei stört die Parlamentarier nicht, das weitverbreitete antitürkische Ressentiment im eigenen Land zu befördern. Frankreich zählt seit mehreren Jahren zu den entschlossenen Gegnern einer EU-Mitgliedschaft der Türkei. Die erbosten Reaktionen aus Ankara aber werden die negative Wahrnehmung der Türkei in Frankreich weiter festigen.
zu lukas branach"franz. politik"/ nach der 180jaehrigen
anwesenheit der franzosen in algerien
nikolaus hesse (firenzass)
- 27.12.2011, 17:01 Uhr
mustafa yildiz"tuerk. quellen"/nicht noetig-die beweislage ist
eundeutig und sehr sehr schlimm
nikolaus hesse (firenzass)
- 27.12.2011, 16:42 Uhr
dabei stoert es die parlamentarier nicht, das weitverbreitete
antituerkische ressentement im
nikolaus hesse (firenzass)
- 27.12.2011, 16:20 Uhr
Schweigen zur deutschen Mitschuld
s ka (haysociety)
- 27.12.2011, 14:21 Uhr
Überall das gleiche
Closed via SSO (Bebeelirausik)
- 26.12.2011, 21:23 Uhr
