Frankreich Sarkozy im Umfragetief

Ein Jahr nach seinem überzeugenden Wahlsieg gegen die sozialistische Kandidatin Ségolène Royal steht der französische Präsident Nicolas Sarkozy in den Umfragen so schlecht da wie kaum einer seiner Vorgänger. Das liegt vor allem daran, dass sich sein zentrales Wahlkampfversprechen, er werde die Kaufkraft der Franzosen stärken, wegen der schlechten Wirtschaftslage nicht erfüllen ließ. Die immer düsterer werdenden Aussichten für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr machen es ihm auch schwer, die notwendigen Reformen der Sozialsysteme fortzuführen und die versprochene Verschlankung des aufgeblähten Staatsapparates energisch anzugehen. In einem großangelegten Fernsehinterview versuchte der Präsident vor kurzem die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass dennoch kein Weg daran vorbeiführe, das Staatsleben auf Pump zu beenden und Reformen in Gang zu bringen, die drei Jahrzehnte lang versäumt worden seien.

Doch Sarkozys Schwierigkeiten gehen nicht nur auf widrige äußere Umstände zurück; er hat selbst kräftig zu seinem Absturz in den Umfragen beigetragen. Zu vieles ist im ersten verbalen Reformfuror gleichzeitig angepackt worden, manches davon war unausgegoren. Damit hat der Präsident die Phalanx der Interessengruppen gegen sich aufgebracht. Zudem wirkt seine Regierung, die mit der Einbeziehung linker Minister eine Öffnung zur Gesellschaft symbolisieren sollte, oft wie ein zerstrittener Haufen. Weil alle Regierungsmitglieder auf Sarkozy fixiert sind, ist die „Disziplinargewalt“ von Premierminister Fillon gering; oft muss der Präsident selbst in Detailfragen Machtworte sprechen und gerät damit in die Schusslinie der Kritik. Nicht zuletzt haben Sarkozys turbulentes Privatleben mitsamt seiner medialen Inszenierung und sein Stil der Amtsführung, den viele Franzosen als unwürdig empfanden, das Ansehen des Staatspräsidenten beschädigt.

Seine Vorgänger hatten ähnliche Tiefpunkte erlebt

Sarkozy kann sich damit trösten, dass, wer früh fällt, auch länger Zeit hat, um wieder aufzustehen. Außerdem haben seine Vorgänger ähnliche Tiefpunkte erlebt. François Mitterrand schien schon zwei Jahre nach seiner Wahl, im Jahr 1983, am Ende zu sein und wurde doch 1988 wiedergewählt. Jacques Chirac war nach fünf Jahren Kohabitation mit den Sozialisten nur noch ein Schatten seiner selbst und wurde 2002 in der Stichwahl gegen Le Pen triumphal im Amt bestätigt. Verloren ist also noch nichts für Sarkozy. Allerdings hat es im politischen Gefüge der Fünften Republik, die dieses Jahr 50 Jahre alt wird, Verschiebungen gegeben, die Zweifel an der Wiederkehr des Gleichen nähren.

Sarkozys Vorgänger waren Parteiführer mit historischer Legitimität. Mitterrand hatte 1971 aus den versprengten Zirkeln und Gruppen der Linken die neue „Sozialistische Partei“ geschmiedet. Chirac hatte die alte gaullistische Honoratiorenpartei gesprengt und 1976 auf ihren Trümmern die „neogaullistische“ Sammlungsbewegung RPR als Wahlkampfmaschine gegründet. Beide haben, von ihren Parteien getragen, das höchste Staatsamt erst nach mehreren Anläufen errungen.

Im Vergleich dazu ist Sarkozy ein jugendlicher Parvenu. Er hat die in UMP umgetaufte Präsidentenpartei gegen Chiracs Willen erobert, weil ihm die größten Erfolgschancen bei der Präsidentenwahl zugetraut wurden; seine Machtbasis steht und fällt mit Wahlerfolgen. Es ist deshalb kein Wunder, dass nach der krachend verlorenen Kommunalwahl im März die UMP-Fraktion in der Nationalversammlung kurz vor einer Revolte stand und der Präsident auf Druck der Abgeordneten einige Entscheidungen ändern oder zurücknehmen musste.

Sarkozy hat noch immer eine starke Position

Auch die Verfassung selbst ist in den vergangenen Jahren geändert worden. Der wichtigste Einschnitt war die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre; so sollten die Präsidentenwahl und die Wahl des Parlaments institutionell synchronisiert werden. Das Staatsoberhaupt hat seither gegenüber der Nationalversammlung nicht mehr den Vorteil des Dauerns über die Legislaturperiode hinaus: die Wahlkämpfe verschmelzen, was den herausgehobenen Rang der Präsidentenwahl schmälert und den Parteien - nach der Wahl den Abgeordneten und ihrer Fraktion - mehr Gewicht verleiht. Mit der Berufung von Ministern, die nicht aus dem eigenen Lager kommen, wollte Sarkozy die Opposition schwächen. Er hat damit aber auch Leute aus der eigenen Partei verprellt, die sich Hoffnungen auf Ämter gemacht hatten. Weil Sarkozy sich nur an sein Wahlprogramm gebunden sieht, fühlen sich die UMP-Abgeordneten vom Mitreden und Mitentscheiden ausgeschlossen. All diese Faktoren verstärken sich wechselseitig und führen zu dem gegenwärtigen Tief.

Noch immer hat der französische Präsident eine starke Position. Seine Partei kann ihn nicht stürzen, die Nationalversammlung kann ihn nicht abwählen. Dennoch wird der Egomane Sarkozy lernen müssen, auf Partei und Fraktion mehr Rücksicht zu nehmen. Vor allem aber muss er nach einem schlechten ersten Jahr seine Regierung zu mehr Disziplin und Berechenbarkeit anhalten - das geht womöglich nicht ohne Personenwechsel ab. Für Frankreichs Partner wäre es eine Erleichterung, wenn diese Maximen künftig auch Sarkozys Außenpolitik bestimmten.