© dpa
Im Internet-Fieber: Elysée-Palast
Auf der Website des Elysée-Palastes können die Franzosen seit dem 8. Mai über die Zukunft Europas diskutieren. Während sich Deutschland und Frankreich um die Reform der Europäischen Union streiten, wissen die meisten chattenden Franzosen schon, wo es lang gehen soll.
„Vielen Dank, Herr Präsident, dass sie das Forum ermöglicht haben“, schreibt ein Forumsteilnehmer der ersten Stunde. In der Nacht des 8. Mai wurde der Chatroom auf der Homepage des Elysée-Palastes geschaltet (www.elysee.fr). Die Ersten konnten es gar nicht abwarten und platzierten ihren Beitrag schon 20 Minuten vor der offiziellen Eröffnung. Die Franzosen sind nun aufgefordert, über die Gestaltung und Zukunft eines gemeinsamen Europa zu diskutieren.
Der Fragenkatalog besteht aus fünf Punkten, die wiederum in einzelne Fragen gegliedert sind: Wer soll was machen in der EU? Wie soll das Europa aussehen, dass wir zusammen aufbauen? Mit welchem Gesellschaftsmodell? Welche Rolle soll die Charta der Grundrechte dabei haben, die in Nizza verabschiedet wurde? Welche Rolle soll den nationalen Parlamenten dabei zukommen?
Moderate Beteiligung
Selbstverständlich wird das Forum der Regierungswebseite moderiert. Doch viel Arbeit haben die Moderatoren nicht: Nach einem Tag mussten sie nur zwei von 222 Beiträgen rausfiltern. Die Diskussion ist ernsthaft. Die Beteiligung ist aber eher dürftig: Knapp 500 Beiträge nach drei Tagen Forum, nach einer Woche sind es nur etwas über 600. Hier liegen unsere Nachbarn ganz in der Tradition ihrer sonstigen Wahlbeteiligung. Bisher wurde keine Frist für das Forum bekannt gegeben. Aus Regierungskreisen heißt es, die Seite sei mindestens bis Ende des Jahres geöffnet.
„Ja, zur deutschen Initiative“, sagt „Jacques“ und sieht darin eine „exzellente Sache für Europa, wie auch für Frankreich“. Einige gehen noch weiter: „Um weiter existieren zu können“, so „Jean-Michel“, „muss Europa ein föderales System werden“. Aber auch Ängste werden in einigen Beiträgen laut: Man könne die eigene Identität verlieren, nehme man am deutschen Modell Maß.
„Frankreich außer Betrieb?“
Besondere Aufmerksamkeit und mit Abstand die meiste Diskussionsbeteiligung findet die Frage nach der institutionellen und gesellschaftlichen Gestaltung Europas. Hier wird am meisten geklickt, gelesen und geantwortet.
Vielfach wird Kritik an der französischen Tatenlosigkeit laut. „Frankreich außer Betrieb?“, fragt „Didier“. Seinem Land sei bisher die Rolle eines Motors in der Konstruktion Europas zugekommen. Es habe in den letzten Jahrzehnten den Mut gehabt, wichtige Entscheidungen zu treffen. Heute jedoch, so „Didier“, scheine nur noch Deutschland die Vision eines gemeinsamen Europas zu haben, während Frankreich sich damit begnüge, auf deutsche Vorschläge zu reagieren. Alors, M. Le Président?
Keine Transparenz
In der Frage nach der Transparenz der Gesetzestexte ist der Kanon im Forum einstimmig: Vieles ist unverständlich und nicht durchschaubar, Gesetze und Bestimmungen zu kompliziert oder zu „juristisch“ verfasst. Die Texte seien „nur einer Elite zugänglich“, so der Beitrag einer Diplom-Ingenieurin. Andere wünschen sich speziell redigierte und somit verständlichere Fassungen der Gesetzestexte. Hier zeigt sich, dass es doch an Transparenz noch sehr mangelt.
Angeblich folgt der französische Staatspräsident Jacques Chirac der Debatte an seinem eigenen Computer. Merci, Monsieur Le Président ! Und Hut ab ! Bundeskanzler Gerhard Schröder macht sich nach eigenen Angaben gerade erst mit dem Segen der elektronischen Post vertraut.
Ob effektiv oder nicht, die Franzosen haben den Deutschen mit dem Forum etwas voraus: Die offizielle Website der Bundesregierung bietet den Bundesbürgern bisher kein Forum. Warum? Die Website sei halt eine reine Informationsplattform, so die Auskunft aus dem Bundespresseamt.
