03.11.2008 · Nicolas Sarkozy ist ganz Wille. Aber hat er auch eine Vorstellung davon, wie die Welt nach der Krise der Finanzmärkte aussehen soll? Wie sich Frankreich und Europa, die einer Rezession entgegengehen, aus der damit verbundenen gesellschaftlichen Depression wieder befreien können?
Von Günther Nonnenmacher
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Nicolas Sarkozy: Willens- und Tatkraft gepaart mit Improvisationstalent und Pragmatismus
Nicolas Sarkozy ist ganz Wille. Aber hat er auch eine Vorstellung davon, wie die Welt nach der Krise der Finanzmärkte aussehen soll? Wie sich Frankreich und Europa, die einer Rezession entgegengehen, aus der damit verbundenen gesellschaftlichen Depression wieder befreien können? Welche Richtung die Europäische Union einschlagen muss, um mit den Herausforderungen der Zukunft fertig zu werden?
Die Willens- und Tatkraft des französischen Präsidenten, gepaart mit Improvisationstalent und Pragmatismus, haben maßgeblich dazu beigetragen, dass sich Europa ordentlich geschlagen hat in den Verwerfungen, die unter seiner Präsidentschaft zu bewältigen waren und noch sind - von der Georgien-Krise bis hin zum Management der finanziellen Turbulenzen. Angesichts solcher Konvulsionen ist es auch kein Drama, dass von dem Programm, das Frankreich der EU während seiner Präsidentschaft verordnen wollte, kaum noch etwas zu hören ist. Eine Antwort auf die „irische Frage“ - bis vor kurzem noch von hoher Dringlichkeit, weil das der Stolperstein auf dem Weg zum Reformvertrag von Lissabon ist - wurde auf das nächste Semester vertagt. In der Agrar- und der Einwanderungspolitik gibt es kleine Reformen. Der Versuch, der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik neue Impulse zu geben, ist im Sand verlaufen. Die Rettung der Welt per Klimaschutz stößt sich vorerst an den härteren Realitäten des wirtschaftlichen Abschwungs. Der Hurrikan „Finanzkrise“ hat auch die Agenda der EU durcheinandergewirbelt.
Zentrale Rolle für Frankreich
Im Verlauf der Krisenbewältigung haben sich Ad-hoc-Formationen ergeben, die womöglich in die Zukunft weisen. Britannien wurde als informelles (sechzehntes) Mitglied in die Gruppe der Euro-Länder aufgenommen. Das hat, wie nebenbei, partnerschaftliche Neugewichtungen nach sich gezogen: London und Paris gaben die Richtung vor, Berlin ging erst mit Verzögerung auf Kurs. Die Europäische Zentralbank, die bisher auf Distanz zur Politik achtete, saß auf einmal mitten im politischen Handgemenge als Mitentscheider am Tisch. Die Frage ist, ob das die Präfiguration einer europäischen Wirtschaftsregierung ist, die von Frankreich schon lange gefordert wird, oder ob es eine von der Krise erzwungene Ausnahme bleibt.
Sarkozy will den Anlass offenbar auch nutzen, um eine andere französische Lieblingsidee neu zu beleben, nämlich eine stabilere Führung in der EU zu schaffen, was letztlich auf ein Direktorium größerer Mitgliedstaaten hinausläuft. Je nach Gegenstand könnte dieses Führungsgremium anders zusammengesetzt sein: Diese Vorstellung lag schon Sarkozys Ursprungsplan einer Mittelmeerunion zugrunde, sie kehrt jetzt wieder mit dem Umriss einer Wirtschaftsregierung, bestehend aus den großen Euro-Ländern plus Britannien. Dass Frankreich in allen Führungskonfigurationen eine zentrale Rolle spielen muss, ist dabei - als das grundlegende Axiom - eine Selbstverständlichkeit für Sarkozy.
Die Vermutung, hinter all diesen Vorstellungen stehe eine Art Gesamtkonzept, wäre indessen eine Fehleinschätzung. Sarkozy ist ein gnadenloser Pragmatiker, der seinen Erfolg nach getaner Tagesarbeit genießt, ohne sich den Kopf darüber zu zerbrechen, was davon am Jahresende übrigbleiben wird. Manchmal scheint er geradezu Vergnügen daran zu finden, den Leuten zu erklären, warum er heute das Gegenteil von dem tun muss, was er gestern versprochen hatte, oder weshalb eine Regel, die gestern noch galt, heute überflüssig geworden ist. Wer seinen windungsreichen Parcours in der französischen Politik verfolgt hat - seit Beginn seiner Präsidentschaft, aber auch in Ämtern davor -, erkennt, dass seine Durchsetzungsfähigkeit die Resultante dieser Wendigkeit und Wandlungsbereitschaft ist. Sarkozy ist ein vorzüglicher Feuerwehrmann, als Architekt ist er dagegen noch nicht hervorgetreten.
Leichtfüßiger politischer Stil
Die Leichtfüßigkeit dieses politischen Stils steht in einem Kontrast zur politischen Kultur in Deutschland, die sich - schon aus Gründen der Konsensbildung in der Koalition oder zwischen Bund und Ländern - stets auf Prinzipien berufen (können) muss, im Notfall auf neue, wenn man gezwungen ist, die alten über Bord zu werfen. Kein Wunder, dass es deshalb seit Sarkozys Regierungsantritt zu Reibereien und Spannungen zwischen Berlin und Paris gekommen ist. Die Franzosen empfinden das deutsche Verhalten als unbeweglich oder stur; die deutsche Politik, deren Mantra das Wort „Berechenbarkeit“ ist, wird nicht recht damit fertig, dass Sarkozy (wie auch sein Außenminister Kouchner) dauernd neue Ideen gebiert, von denen nicht klar ist, wie ernst sie gemeint sind.
Die zum Ritual gewordenen, oft hastig absolvierten Regierungskonsultationen können die deutsch-französischen Beziehungen nicht aus diesem kurzatmigen Reiz-Reaktions-Schema herausführen. Die Regierenden in Paris und Berlin sollten einmal ein Wochenende in Klausur gehen, um darüber nachzudenken, welche Rolle ihre „Achse“ für Europa noch spielen kann und soll. Sie sollten so gewissenhaft sein wie die Deutsche Bahn: Wer Haarrisse nicht rechtzeitig repariert, riskiert einen schweren Unfall.
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