Frank-Walter Steinmeier Der Gute

Irgendwann im Juni sitzt Frank-Walter Steinmeier mit seinem Büroleiter, seinem Sprecher und seinem Redenschreiber zusammen. Die Entscheidung, dass er seiner kranken Frau Elke Büdenbender eine Niere spenden wird, ist da schon gefallen. Was wird die Nachricht in der Öffentlichkeit auslösen, fragt sich die Runde. Die Einschätzungen schwanken. Das wird ein ganz großes Ding, meinen einige.

Erkrankungen von Politikern sind immer ein Stoff für den Boulevard. Gerade die SPD hat da Erfahrung. Groß war die Aufregung beim Hörsturz von Matthias Platzeck, ihm folgte sein Rücktritt vom SPD-Vorsitz. Auch ein Schwächeanfall von Franz Müntefering im Wahlkampf war ein Aufreger, selbst eine Grippe von Kurt Beck gab für Tage Anlass zu Spekulationen. Krankheiten sind Ausdruck der Schwäche, werden schnell als Zeichen einer politischen Krise gedeutet. Steinmeiers Leute waren jedenfalls vorgewarnt, dass der Wirbel groß sein würde. Dennoch waren manche überrascht, wie groß er war, nachdem der 54 Jahre alte SPD-Fraktionschef am Montagmorgen verkündet hatte, er werde nun ins Krankenhaus gehen, um seiner sechs Jahre jüngeren Frau eine Niere zu spenden.

Steinmeier ist kein Guttenberg

Eine Niere für die Ehefrau, das reichte für den Aufmacher und zwei volle Seiten in „Bild“, das Fernsehen beantwortete alle nicht gestellten Fragen zur Organverpflanzung, und der „Stern“ brachte eine Titelstory über die große Liebe zwischen dem Mann mit den weißen Haaren und der sympathischen Richterin am Berliner Verwaltungsgericht. Die war seit 14 Jahren nierenkrank, aber irgendwie ließ sich damit leben, mit reichlich Diät und Zuversicht. Im Februar aber verschlechterten sich die Werte von Elke Büdenbender so sehr, dass die Ärzte von einer notwendigen Transplantation sprachen; im Mai waren sie so miserabel geworden, dass die Ärzte rieten, die Organverpflanzung solle noch dieses Jahr stattfinden. Weil die zahlreichen Tests es erlaubten, entschied sich Steinmeier dafür, selbst zu spenden.

Die Zutaten für eine rührende Story stehen in diesem Fall verlockend bereit. Einen Teil von sich zu geben, bedeutet Selbstaufopferung. Sich zu opfern wiederum gilt als das höchste Stadium der Liebe. Dass dieser mediale Dreh gerade Steinmeier widerfährt, hat eine besondere Note. Denn der ehemalige Außenminister ist ein Politiker mit dem Glamourfaktor Null. Eskapaden aus seiner Jugend sind nicht bekannt. Er hat keine Polizisten verprügelt, nicht mehrere Ehen hinter sich, keine schwierige Kindheit aufzuweisen. Selbst seine wilden Jahre in der Juso-Hochschulgruppe Gießen, wo er seine Elke kennenlernte, waren so wild nicht.

Nein, Steinmeier ist kein zu Guttenberg, kein Schröder und kein Lafontaine. Er ist stinknormal und ziemlich nett. Er rastet nicht aus, schnauzt seine Mitarbeiter nicht an, sondern lädt sie in sein Landhaus im brandenburgischen Saaringen ein, stellt sich an den Grill und holt den Kartoffelsalat aus dem Kühlschrank. Ein gouvernementales Altgewicht der SPD, geboren aus einer politischen Beamtenkarriere. Ein Kanzlerkandidat, dessen Buch die Leute nicht kaufen wollten. Und plötzlich ein Held, als Ehemann, als Mensch.

Steinmeier ließ sich in die Pflicht nehmen

Dabei war Steinmeier im vergangenen Jahr alles andere als ein Heros. Die 23 Prozent, die er als Kanzlerkandidat für die Sozialdemokratie einfuhr, waren eine historische Bruchlandung der ältesten deutschen Partei. Natürlich hatte Steinmeier die Kandidatur übernommen, als es für die SPD schon zappenduster aussah. Aber, so könnte man sagen, das Ergebnis hätte auch Kurt Beck aus Mainz geholt. Steinmeier jedenfalls war am Nachmittag des Wahltages tief schockiert. Freilich wusste er vorher, dass er keine 30 Prozent bekommen würde, aber mit 25 bis 28 Prozent hatte er gerechnet. Er dachte daran, mit der Politik aufzuhören. Franz Müntefering, damals SPD-Chef, und Finanzminister Peer Steinbrück drängten ihn, weiterzumachen. Seine Frau sagte, sie trage das mit.

Steinmeier ließ sich in die Pflicht nehmen. Sonst wären elf Jahre Regierungszeit der SPD in der Führung nicht mehr repräsentiert gewesen, lautet seine Antwort auf die Frage nach dem Motiv. Salopp gesagt: Die Schröder-SPD wäre weg vom Fenster gewesen. Am Wahlabend rief sich Steinmeier selbst als Fraktionschef aus. Das hatte Sigmar Gabriel werden wollen, der sich schon mit Olaf Scholz verständigt hatte. Nun tat sich Gabriel mit Klaus Wowereit und Andrea Nahles zusammen, um einen Parteivorsitzenden Steinmeier zu verhindern. „Mach’ nicht beides“, soll Gabriel noch am Wahlabend zu Steinmeier gesagt haben.

Steinmeier machte nicht beides, er fiel in ein Loch. Die Wahlschlappe konnte er nicht einfach wegstecken, er rechnete sie sich persönlich an. Wenn er, der Neuling im Bundestag, vor die Fraktion trat, die er führen sollte, sah er die Zweifel in den Augen der Abgeordneten. Manche glaubten, Gabriel werde ihm den Fraktionsvorsitz entreißen. Andere, Steinmeier werde selbst hinwerfen. Der schleppte sich ins Büro. Gerade war er als Außenminister durch die Welt gereist, zwischen Washington und Moskau, Nahostkonflikt und Georgienkrieg, nun musste er Pöstchen verteilen, damit alle in der geschrumpften SPD-Fraktion zufriedengestellt waren. Steinmeier redete in dieser Zeit der Krise viel mit zwei engen Freunden. Einer von ihnen ist Eckhard Nagel, Arzt in Bayern, mit dem er früher in einer WG wohnte. Nagel ist auch Transplantationsspezialist. Er hat das Ehepaar Steinmeier/Büdenbender in den vergangenen Monaten beraten.

Physis eines Ackergauls

Steinmeier, der ostwestfälische Sturkopf mit der Physis eines Ackergauls, rappelte sich wieder auf, kämpfte sich durch in der Fraktion. Wenn Gabriel voll auf Opposition machen wollte, um es der Regierung „so richtig zu besorgen“, dann machte Steinmeier klar, dass es ihm darum geht, so schnell wie möglich wieder zu regieren. Und die SPD nicht allzu weit von Positionen driften zu lassen, die sie als Regierungspartei wieder wird einnehmen müssen. Als Gabriel den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zur Disposition stellte, den Steinmeier mit verantwortet hatte, stellte der sich gegen den Parteichef. Die Fraktion stützte ihn, auch in anderen Fragen. Dass ihm der Laden folgte, auch wenn er auf Populismus verzichtete, stärkte Steinmeiers Position gegenüber Gabriel.

Die beiden kennen sich seit vielen Jahren aus Niedersachsen, sie wissen, dass sie völlig unterschiedlich sind. Gabriel ist schnell, rhetorisch stark, aber ungestüm; Steinmeier ist zögerlich, auf Sicherheit bedacht, aber der Inbegriff von Seriosität. Entgegen aller Erwartungen läuft das Miteinander der beiden einigermaßen ordentlich, Konflikte dringen selten nach außen. Gabriel und Steinmeier ist es zusammen mit der frisch verheirateten Generalsekretärin und werdenden Mutter Andrea Nahles gelungen, die SPD in einem Maße zu befrieden, wie es über Jahre nicht der Fall war.

Als Nummer zwei unübertroffen

Nun erreicht die Partei zum ersten Mal seit langem wieder Werte von mehr als 30 Prozent in Umfragen, Rot-Grün kommt bei allen Meinungsforschungsinstituten auf die absolute Mehrheit. Das hat zu allererst mit der Zerstrittenheit der Regierungskoalition zu tun. Aber bei der Euro-Krise um Griechenland, bei der Steinmeier noch einmal ein bisschen Außenminister spielte und zahlreiche frühere Kollegen anrief, und erst recht mit der Kandidatur von Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl haben er und Gabriel die Koalition in Bedrängnis gebracht. Gabriel hat zudem erkannt, dass er Steinmeier gebrauchen kann. Schließlich hatte der schon Gerhard Schröder vor dem Abheben bewahrt. Als Nummer zwei war Steinmeier unübertroffen. Dabei liegt der Fraktionschef, wenn es um die Popularität beim Bürger geht, sogar vor dem Parteivorsitzenden. Doch das sagt wenig über die Machtverhältnisse.

In der SPD steht Steinmeier nur noch für eine Minderheit. Sein pragmatischer Kurs würde auf einem Parteitag wohl nicht mehr als ein Drittel der Stimmen bekommen. Die ganz Linken, für die der Sozialmatador Ottmar Schreiner oder Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit stehen, bekämen wohl genauso viel Zustimmung, aber zusammen mit den gemäßigten linken Bataillonen, deren Führungsfigur immer noch Andrea Nahles ist, käme die linke Phalanx auf eine Zweidrittelmehrheit gegen Steinmeier.

Das Signal ist fatal

Der weiß das natürlich. Und deshalb kann er nicht mehr tun, als Stoppschilder nach hinten aufzustellen. Das hat er mit der Rente mit 67 wieder getan. Er hat verhindert, dass der Beschluss, das Renteneintrittsalter schrittweise zu erhöhen, völlig verworfen wird, wie es Wowereit wollte. Schadensbegrenzung ist das, mehr nicht. Steinmeier wird, mit Blick auf eine zukünftige Regierungsbeteiligung der SPD, dennoch zufrieden sein, dass dann keine Rücknahme der Rücknahme nötig sein wird. Nun soll die Rente also später eingeführt werden, erst dann kommen, wenn 50 Prozent der über 60 Jahre alten Deutschen eine reguläre Arbeit haben.

Das Signal, das von dieser Entscheidung an Betriebe und Gewerkschaften geht, ist allerdings fatal: Falls die SPD wieder an die Macht kommt, müsst Ihr euch auf nichts Neues einstellen, alles kommt ohnehin später und vielleicht überhaupt nicht. Zukunftsweisend ist das für eine alternde Gesellschaft, die auf einen Fachkräftemangel zusteuert, nicht. Es ist nur der kleinste interne Nenner für die SPD.

Der Parteitag im September, bei dem Steinmeier fehlt, wird den Beschluss durchwinken. Natürlich hat Steinmeier darauf geachtet, dass seine politische Handlungsfähigkeit durch seine Auszeit möglichst wenig beeinträchtigt wird. Eine größere Fraktionsklausur in Magdeburg ist auf den Januar verschoben worden. Vertreten wird Steinmeier an der Spitze der Fraktion der Westfale Joachim („Jochen“) Poß. Der Finanzfachmann mit dem Wahlkreis Gelsenkirchen, der seit 30 Jahren im Bundestag sitzt, ist mit 61 Jahren der älteste von neun Stellvertretern Steinmeiers. Dass er nun Chef sein darf, ist allein dem Senioritätsprinzip geschuldet, Ambitionen auf Höheres hat Poß nicht.

Noch mal Außenminister?

In Wirklichkeit managt die Fraktion der parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann für den abwesenden Chef. Der 56 Jahre alte Jurist stammt ebenfalls aus Niedersachsen, als Minister für Wissenschaft und Kultur hat er dort mit Gabriel schon manchen Strauß ausgefochten. Oppermann ist Steinmeiers rechte Hand, er hat ihn schon im „BND-Ausschuss“ in der Affäre um den ehemaligen Guantánamo–Häftling Murat Kurnaz „verteidigt“. Er gilt als unbedingt loyal und als geschickter Strippenzieher.

Steinmeier muss also wenig Angst haben, dass seine Auszeit ihn ins politische Aus katapultiert. Aber er weiß auch, dass sein Einfluss beschränkt bleibt. Für dessen Mehrung durch gezielte Medienkampagnen ist er nicht der Typ, die Verbündeten in der Partei sind rar. Auch ist sich der Fraktionschef darüber klar, dass Gabriel als Vorsitzender über die Kanzlerkandidatur bestimmt, und dass der es selbst machen will. Was aber bleibt dann, wenn die SPD wieder regiert, für Steinmeier, was ist seine Perspektive?

Wer dem Fraktionschef zuhört, wenn er aufzählt, welche Länder er noch nicht bereist hat, könnte auf eine Idee kommen. Wer sieht, wie sehr er unter den Versäumnissen des Außenministers Westerwelle leidet, könnte sich in der Idee bestärkt sehen. Wer hört, dass er verzweifelt, weil Erfolge, die er sich selbst anrechnet, von guten Kontakten zu Russland bis zur Aufwertung der Auswärtigen Kulturpolitik, verspielt werden, dem wird klar: Es ist der alte Job, dem Steinmeier nachtrauert. Zweimal der gleiche Job? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat es vorgemacht. Steinmeier würde das so nie sagen. Er sagt Sätze wie: „Ich weiß, dass es immer weitergeht, dass neue Kurven kommen.“ Nein, Steinmeier plant nicht zu viel. Doch auch mit einer Niere kann man die Welt bereisen.