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Flugverbotszone über Libyen? „Koalition der Willigen“

14.03.2011 ·  Mit erstaunlicher Deutlichkeit hat sich die Arabische Liga für eine Flugverbotszone über Libyen ausgesprochen. Um das brutale Vorgehen Gaddafis zu stoppen, wäre eine „Koalition der Willigen“ unter amerikanischer Führung und Beteiligung arabischer Staaten vorstellbar.

Von Nikolas Busse
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Falls jemand im Westen geglaubt hatte, er könne mit der Forderung nach einer Flugverbotszone über Libyen leicht einige Punkte sammeln, weil deren Einrichtung ohnehin an arabischem Widerstand scheitern würde, so hat er nun eine Überraschung erlebt. Mit erstaunlicher Deutlichkeit hat die Arabische Liga sich für eine solche Zone ausgesprochen.

Offenbar ist selbst den immer noch überwiegend autoritären Mitgliedern dieses Clubs klar, dass ihre Bevölkerungen zutiefst empört sind über das brutale Vorgehen Gaddafis. Dass ein Despot von Diktatoren und Halbdemokraten zur Gewährleistung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit aufgerufen wird, zeigt, wie viel in den vergangenen Wochen in der arabischen Welt in Bewegung geraten ist.

Der Beschluss von Kairo ist allerdings mit Kleingedrucktem versehen, das die örtlichen Empfindlichkeiten zum Ausdruck bringt. Die Liga will nicht, dass die Nato die Flugverbotszone militärisch durchsetzt, obwohl diese die einzige internationale Organisation ist, die das ohne Zweifel könnte. In der islamischen Welt ist die Nato wegen des Afghanistan-Einsatzes verrufen.

Die EU wird diese Lücke nicht so füllen können, wie man sich das anscheinend bei der Arabischen Liga vorstellt, denn dazu ist Europa militärisch zu schwach und wohl auch politisch zu uneinig. Vorstellbar wäre dagegen eine "Koalition der Willigen" unter amerikanischer Führung und Beteiligung arabischer Staaten. In den anstehenden Beratungen des UN-Sicherheitsrates wird man sehen, ob Präsident Obama, der zu Beginn seiner Amtszeit als Hoffnungsträger Arabiens galt, sich doch noch zu der Führungsrolle aufrafft, die angesichts der Umbrüche in dieser strategisch so bedeutenden Weltregion viele von ihm erwarten.

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Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.

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