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Rudolf Scharping mit seiner Lebensgefährtin
Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat einen Rücktritt ausgeschlossen und Vorwürfe der Opposition wegen seiner Mallorca-Flüge zurückgewiesen. Er lasse sich „keine Vorwürfe machen, wenn ich aus dienstlichen Gründen meinen Urlaub dreimal unterbrechen muss", sagte Scharping am Samstag.
Scharping hatte seinen Urlaub auf Mallorca mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati für die Beschlüsse von Kabinett und Bundestag zum Mazedonien-Einsatz sowie für einen Truppenbesuch in Mazedonien unterbrochen und war jeweils in Flugzeugen der Bundeswehr auf die Mittelmeerinsel zurückgekehrt. Dabei habe er „exakt nach den Vorschriften“ gehandelt, sagte Scharping.
Auf die Frage, ob er zurücktrete, sagte Scharping der „Welt am Sonntag“: „Nein. Da blasen sich doch nur einige aus der Union jetzt auf, um von den eigenen Schwächen abzulenken.“
Rückflug mit Bundeswehr-Maschine
Union und FDP hatten am Freitag die Entlassung Scharpings verlangt und vor allem kritisiert, dass der Minister am Mittwochabend nach der Sondersitzung des Bundestages zum Mazedonien-Einsatz nach Mallorca zurückgekehrt war. Dort ließ er sich am nächsten Morgen von einer Bundeswehr-Maschine zum Truppenbesuch abholen und wieder zurückfliegen. Beim Rückflug nach Mallorca nahm er eine Bundeswehr-Maschine in Anspruch, die ursprünglich für die Rückkehr von CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz aus Mazedonien vorgesehen war.
Scharping verteidigte im Magazin „Focus“ seinen Rückflug nach Mallorca am Mittwochabend. Er habe die Flugbereitschaft der Bundeswehr nur genutzt, weil Innenminister Otto Schily und Verkehrsminister Kurt Bodewig (beide SPD) ebenfalls an ihre Urlaubsorte zurückkehren wollten. „Die Maschine flog ohnehin nach Mallorca. Alleine wäre ich nicht geflogen", sagte Scharping. Schily war bei einem Zwischenstopp in Italien abgesetzt worden.
Sondersitzung des Verteidigungsausschusses
CDU-Verteidigungsexperte Breuer war Scharping vor, er sei der „instinktloseste Verteidigungsminister, der je auf diesem Stuhl gesessen hat". Breuer hatte am Freitag eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses für Dienstag beantragt, in der Scharping Farbe bekennen solle. Darüber entscheidet Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) am Montag.
SPD-Generalsekretär Müntefering sagte am Freitagabend im ARD-Fernsehen, Scharping bleibe „natürlich“ im Amt. Scharping habe seine Aufgaben als Verteidigungsminister gut erfüllt. Seine Flüge seien notwendig gewesen, da Scharping jeweils seinen Urlaub unterbrochen habe. Man müsse die Maßstäbe gerade rücken.
