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Maaßen wird Staatssekretär : Erledigt durch Beförderung

Die Koalition hat es mit Mühe geschafft, die Maaßen-Krise zu entschärfen. Der Streit um die Flüchtlingspolitik aber wird weitergehen, solange Merkel Kanzlerin ist. Ein Kommentar.

Chemnitz-Kommentar : Respekt vor dem Opfer

Der Respekt vor Opfer und Verfahren gebietet es, diese nicht zu instrumentalisieren. Auch über Versammlungen sollte allerdings nicht vorschnell der Stab gebrochen werden.

Kavanaugh-Kommentar : Maximaler Effekt

Wer auch immer Christine Ford geraten haben mag, den Vergewaltigungsvorwurf gegen Brett Kavanaugh erst jetzt öffentlich zu machen, hat den Opfern sexueller Gewalt keinen Gefallen getan – sondern eher Trump.

Brexit-Kommentar : Das Volk ist nicht unfehlbar

Der Brexit wird aller Voraussicht nach sowohl der EU als auch Großbritannien schaden. Deshalb muss es dem Volk erlaubt sein, seine Entscheidung von 2016 noch einmal zu überprüfen.

Unions-Fraktionsvorsitz : Kauder und die CSU

Ralph Brinkhaus will Volker Kauder um den Fraktionsvorsitz der Union bringen. Die Wahl wird die aktuelle Haltung der Fraktion gegenüber dem Merkel-Unterstützer aufdecken – und auch für die Kanzlerin ist das Ergebnis nicht unwichtig.

Kommentar : Sümpfe austrocknen

An Polizeipräsenz hat es nicht gefehlt, als jetzt in Berlin das Mitglied eines arabischen Clans zu Grabe getragen wurde. Doch es wäre wünschenswert, wenn der Rechtsstaat nicht nur auf Beerdigungen ausreichend vertreten wäre.

Asyl-Kommentar : Es geht auch leise

Nun hat Horst Seehofer auch mit Italien ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen abgeschlossen. Kaum zu glauben, dass daran einmal fast die Koalition zerbrochen wäre.

Kommentar zum Hambacher Forst : Brandgefahr

Mitunter gilt Gewalt als notwendig, um die Welt ein Stückchen besser zu machen. Da muss der Staat zum letzten Mittel greifen: Räumung wegen Brandgefahr.

Schlechte Umfragewerte : Absturz der SPD

Auf Landesebene spielt die SPD keine Rolle mehr, von einer Volkspartei kann man nicht mehr sprechen. Wäre die Partei nicht in den Kommunen verankert, müsste man sie ganz abschreiben.

Fraktur : Wunderbare Weidel

Stimmt Kahrs’ kühne These, dass Hass hässlich macht? Jedenfalls macht er beweglich.

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