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Veröffentlicht: 24.01.2016, 07:27 Uhr

Österreichs Innenministerin „Das ist keine Schutzsuche, sondern Asyloptimierung“

Schon im Sommer könnte Österreich den Aufnahmestopp ausrufen: Das Land will nicht mal halb so viele Asylsuchende aufnehmen wie im Vorjahr. Innenministerin Mikl-Leitner kann sich vorstellen, Flüchtlinge dann an der Grenze zurückzuschicken.

© Reuters Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner

Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erwartet, dass die festgesetzte Obergrenze für Flüchtlinge in ihrem Land bereits in wenigen Monaten erreicht wird. „Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt“, sagte Mikl-Leitner der Zeitung „Welt am Sonntag“. Dies werde „voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein“. Dann sollten Flüchtlinge zurückgewiesen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden.

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„Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr“, sagte Mikl-Leitner. „Die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft, nämlich ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen - oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaaten zurückweisen können“, fügte sie hinzu.

„Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land“

„Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land - das kann so nicht weitergehen“, sagte Mikl-Leitner weiter. So seien etwa Slowenien und Kroatien sichere Staaten. „Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt, man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden“, sagte die Ministerin. Dies sei „keine Schutzsuche mehr, sondern Asyloptimierung“.

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Österreich hatte am Mittwoch bekanntgegeben, in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylbewerber aufzunehmen, weniger als halb so viele wie die rund 90.000 des Vorjahrs. Bis zum Jahr 2019 sollen es demnach insgesamt höchstens noch 127.500 Flüchtlinge sein.

Mikl-Leitner drohte zudem damit, Griechenland aus dem Schengenraum zu werfen, sollte sich das Land nicht wirksam gegen aus der Türkei einreisende Flüchtlinge abschotten.

© dpa, reuters Österreich beschließt Asyl-Obergrenze

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