http://www.faz.net/-gpf-8cqjn

Österreichs Innenministerin : „Das ist keine Schutzsuche, sondern Asyloptimierung“

  • Aktualisiert am

Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner Bild: Reuters

Schon im Sommer könnte Österreich den Aufnahmestopp ausrufen: Das Land will nicht mal halb so viele Asylsuchende aufnehmen wie im Vorjahr. Innenministerin Mikl-Leitner kann sich vorstellen, Flüchtlinge dann an der Grenze zurückzuschicken.

          Die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erwartet, dass die festgesetzte Obergrenze für Flüchtlinge in ihrem Land bereits in wenigen Monaten erreicht wird. „Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt“, sagte Mikl-Leitner der Zeitung „Welt am Sonntag“. Dies werde „voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein“. Dann sollten Flüchtlinge zurückgewiesen oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden.

          „Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr“, sagte Mikl-Leitner. „Die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft, nämlich ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen - oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaaten zurückweisen können“, fügte sie hinzu.

          „Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land“

          „Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land - das kann so nicht weitergehen“, sagte Mikl-Leitner weiter. So seien etwa Slowenien und Kroatien sichere Staaten. „Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt, man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden“, sagte die Ministerin. Dies sei „keine Schutzsuche mehr, sondern Asyloptimierung“.

          Unbenanntes Dokument

          Die neue digitale Zeitung F.A.Z. PLUS

          Die ganze F.A.Z. in völlig neuer Form, mit zusätzlichen Bildern, Videos, Grafiken, optimiert für Smartphone und Tablet. Jetzt gratis testen.

          Österreich hatte am Mittwoch bekanntgegeben, in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylbewerber aufzunehmen, weniger als halb so viele wie die rund 90.000 des Vorjahrs. Bis zum Jahr 2019 sollen es demnach insgesamt höchstens noch 127.500 Flüchtlinge sein.

          Mikl-Leitner drohte zudem damit, Griechenland aus dem Schengenraum zu werfen, sollte sich das Land nicht wirksam gegen aus der Türkei einreisende Flüchtlinge abschotten.

          Flüchtlingskrise : Österreich beschließt Asyl-Obergrenze

          Quelle: AFP

          Weitere Themen

          An den Grenzen der Willkommenskultur

          Bundestagswahl : An den Grenzen der Willkommenskultur

          Keine Gerechtigkeits- oder Klimadebatte bewegt Bürger mehr als die Flüchtlingsfrage. Weil Hunderttausende integriert werden müssen, wird sich das auch nach der Bundestagswahl nicht ändern.

          Topmeldungen

          Merkel nach der Wahl : Die Unerschütterliche

          Angela Merkel hätte, nachdem der Union so viele Wähler davongelaufen sind, Grund genug, ihre Politik zu ändern. Doch die Kanzlerin will das nicht erkennen. Ein Kommentar.
          Emmanuel Macron an der Sorbonne.

          Macrons Europa-Rede : Albtraum für Paris

          Frankreichs Präsident stellt seine Vision für Europa vor. Doch für ihn könnte ein Albtraum wahr werden: In einer Jamaika-Koalition säße die FDP, die unter neuer Führung klar gegen den Irrweg Transferunion Stellung bezieht. Ein Kommentar.

          Die AFD im Bundestag : Die Geister, die Gauland rief

          Eine Spaltung der AfD-Fraktion steht nach dem Austritt von Frauke Petry nicht an. Die Botschaft an die verbliebenen 93 lautet: Eigenmächtige Provokationen sind von sofort an unerwünscht – denn sie sind Chefsache.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.