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Veröffentlicht: 18.06.2016, 06:31 Uhr

Mittelmeer Frontex rechnet mit 300.000 Flüchtlingen aus Libyen

Paradox, aber plausibel: Mit einer intensiveren Überwachung des Mittelmeers fördert die EU indirekt das Geschäft der Schlepper, wie Frontex analysiert. Vor allem die Flüchtlingsroute aus Libyen werde genutzt.

© Reuters Flüchtlinge verlassen ein kenterndes Boot im Mittelmeer.

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex schätzt, dass in diesem Jahr rund 300.000 Migranten per Boot über das Mittelmeer in die EU kommen. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf Angaben des Frontex-Direktors Klaus Roesler. „Wir gehen von 10.000 Ausreisen pro Woche aus Libyen aus“, wird Roesler von dem Blatt zitiert.

Eine der Ursachen für die hohe Zahl von Migranten auf dieser Flüchtlingsroute aus Libyen sei auch die intensivere Überwachung und Seenotrettung durch die EU. Dies verleite Schlepper, noch ungehemmter Flüchtlinge auf die gefährliche Reise zu schicken, da sie von der EU gerettet würden. „Das löst Ausreisen aus“, sagte Roesler.

Die Bundesregierung will unterdessen die Ausweitung der EU-Marinemission „Sophia“ vor Libyen zufolge noch vor der Sommerpause beschließen. Das Kabinett wolle sich am kommenden Mittwoch mit der Ausweitung des Mandats auf die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen befassen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise.

Waffenschmuggel verhindern

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Dienstag einstimmig ein Mandat für die Ausweitung der EU-Marinemission „Sophia“ erteilt. Die Operation soll künftig im Seegebiet vor der libyschen Küste nicht nur Schleuser bekämpfen und Flüchtlinge aus Seenot retten, sondern auch helfen, den Waffenschmuggel nach Libyen zu verhindern. Dafür sollen die beteiligten Kriegsschiffe künftig auch verdächtige Schiffe durchsuchen dürfen. Die EU-Außenminister wollen sich am Montag mit dem Thema befassen.

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Durch das Waffenembargo soll die neue libysche Einheitsregierung gestärkt werden, die von der UNO gestützt wird. Das Embargo zielt darauf ab, Waffen- und Munitionslieferungen an die verschiedenen Milizen zu unterbinden, die gegen die Einheitsregierung kämpfen, darunter die Dschihadistengruppe „Islamischer Staat“ (IS). Die Bundeswehr ist derzeit mit zwei Marineschiffen und etwa 400 Soldaten an der seit Juni 2015 laufenden Mission beteiligt.

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Quelle: wahlrecht.de
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