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Flüchtlingskrise : Ein deutsches Verwaltungswunder

Die einstige Schweinfurter US-Kaserne Ledward Barracks dient als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Während im September 2015 noch wöchentlich 1100 Männer, Frauen und Kinder ankamen, treffen jetzt nur noch 20 bis 25 in der Woche dort ein. Bild: epd

Die Flüchtlingszahlen sind deutlich gesunken. Doch für die Länder und Kommunen ist das kein Grund, Entwarnung zu geben. Die Baustellen haben sich verlagert, wie ein Besuch im fränkischen Schweinfurt zeigt.

          Nur wenige Menschen befinden sich auf dem großen Areal. Die meisten sind Syrer, die schüchtern jeden grüßen, der ihnen hier auf dem früheren amerikanischen Militärgelände entgegenkommt. Auch an den langen Tischen in der großen Kantinenhalle sitzen nur wenige. In der Erstaufnahmeeinrichtung im unterfränkischen Schweinfurt kamen im vergangenen Herbst wöchentlich 1100 Männer, Frauen und Kinder an. Nun sind es 20 bis 25 in der Woche. An manchen Tagen kommt gar niemand mehr. Leer sind die langen Flure des Verwaltungsgebäudes, leer sind auch viele Büros. Viele Mitarbeiter nutzen die Zeit, um endlich Urlaub zu nehmen oder die unzähligen Überstunden abzubauen.

          Julian  Staib

          Redakteur in der Politik.

          Eine syrische Familie bittet in ihr Zimmer. Seit sieben Monaten lebt sie in Deutschland, die Frau hat an den Wänden Merkzettel mit einfachen Redewendungen auf Deutsch und Arabisch angebracht, sie kann sich schon auf Deutsch unterhalten. Um sie herum springen ihre beiden Töchter, die die Gäste neugierig mustern. Die vierköpfige Familie wohnt erst seit kurzem allein in dem großen Zimmer. Davor, als die Leitung der Einrichtung „verdichten“ musste, wie es heißt, waren in diesem Raum zehn Personen untergebracht.

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          Mehr als die Hälfte der Erstaufnahmeplätze frei

          Als im November täglich viele tausend Asylsuchende in Bayern ankamen und oft zunächst kaum mehr als ein Dach über dem Kopf erhielten, als die Verwaltung mit ungeahnter Flexibilität reagierte, damals hieß es, es müsse endlich wieder gelingen, „vor die Lage“ zu kommen. Das ist Deutschland momentan gelungen. Der enorme Druck auf die Länder und Kommunen ist weg.

          Mit den im Herbst stark wachsenden Zugangszahlen wuchs auch die Maschinerie zur Aufnahme der Menschen und zur Bearbeitung ihrer Asylanträge. Mittlerweile läuft sie auf Hochtouren, aber die Frage ist, wie lange man sie in dieser Größenordnung noch braucht.

          Viele Einrichtungen sind, wie es im Behördendeutsch heißt, nur „unterhälftig belegt“. Mehr als die Hälfte der rund 310.000 Erstaufnahmeplätze in Deutschland ist frei. Momentan greift die Bundespolizei oftmals nur eine zweistellige Zahl von Migranten am Tag an der österreichisch-bayerischen Grenze auf. Insgesamt wurden im April nur knapp 16.000 Zugänge registriert. Im November waren es 206.000. Blieben die Zahlen konstant niedrig, würde am Ende des Jahres eine Gesamtzahl von etwa 300.000 Schutzsuchenden stehen. 2015 waren es 1,1 Millionen. Doch wenn aus dem vergangenen Jahr eine Lehre zu ziehen ist, dann diejenige, dass Prognosen nicht zu trauen ist.

          „Notfallplan Asyl“ ins Leben gerufen

          „Wir beobachten die Situation“, heißt es in den Kommunen immer wieder. Und: „Letzten Endes weiß keiner, wohin die Reise geht.“ Neue Fluchtrouten könnten zu einem plötzlichen Anstieg der Zahlen führen. Man traut der Ruhe noch nicht. Mit Sorge wird der Streit über das EU-Türkei-Abkommen verfolgt. In München trifft sich immer noch jeden Freitag der Leitungsstab zur Flüchtlingskrise. Bezirksregierungen und Ministerien kommen da zusammen, um die aktuelle Lage zu beraten.

          In Bayern wurde im Winter der „Notfallplan Asyl“ ins Leben gerufen, landesweit entstanden in Gemeinden Notunterkünfte, insgesamt etwa 20.000 Plätze, oft in Turnhallen oder in kurzfristig angemieteten Gebäuden. Diese Notunterkünfte in den Kommunen sollen nun wieder abgebaut, die großen Erstaufnahmeeinrichtungen dagegen ausgebaut werden. Die Einrichtung in Schweinfurt etwa soll von aktuell 1900 Plätzen mitsamt den Außenstellen auf 3100 Plätze bis zum Ende des Jahres wachsen – obwohl dort momentan nur knapp 500 Asylbewerber untergebracht sind.

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