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Aktualisiert: 17.12.2015, 06:12 Uhr

Flüchtlingskrise Deutlich weniger Flüchtlinge aus der Türkei

Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei in die EU kommen, ist seit Oktober offenbar deutlich gesunken. Die EU-Kommission sieht in dem Rückgang einen Erfolg ihrer Vereinbarung mit der Türkei. Es gibt aber auch Kritik.

© Reuters Ein türkischer Gendarm stoppt Flüchtlinge vor ihrer Weiterreise nach Griechenland

Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei in die Europäische Union kommen, ist einem Zeitungsbericht zufolge zuletzt deutlich gesunken. Statt täglich 6970 Flüchtlinge im September und Oktober seien seit Anfang Dezember im Schnitt nur noch 3731 Flüchtlinge pro Tag nach Griechenland eingereist, berichtete die „Bild“-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Zahlen der EU-Kommission. Demnach hinderte der türkische Grenzschutz zudem nach eigenen Angaben zwischen dem 1. und 15. Dezember 4632 Flüchtlinge am Verlassen des Landes.

Die EU-Kommission sieht den Rückgang der Flüchtlingszahlen als ersten Erfolg ihrer Vereinbarung mit der Türkei zum gemeinsamen Vorgehen gegen den Flüchtlingsstrom. Laut der „Bild“-Zeitung will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Zahlen am Donnerstag bei einem Treffen des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu mit den Regierungschefs der besonders betroffenen europäischen Länder vorstellen. Dazu gehören neben Griechenland Deutschland, Österreich, Schweden, Finnland, Belgien, die Niederlande und Luxemburg.

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Die EU hat Ende November mit der Türkei einen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise vereinbart. Er verlangt von Ankara eine bessere Grenzsicherung, um die ungesteuerte Einwanderung nach Europa zu beenden. Im Gegenzug bekommt die Türkei drei Milliarden Euro, um die mehr als zwei Millionen Flüchtlinge im eigenen Land besser zu versorgen. Ankara hofft aber auch auf eine verbindliche Zusage der EU zur Aufnahme von Flüchtlingen. Die EU-Kommission legte am Dienstag einen Vorschlag vor, der aber lediglich die freiwillige Aufnahme vorsieht.

Amnesty International warf der Türkei indessen vor, Flüchtlinge in Haftzentren festzuhalten und so illegal zur Rückkehr nach Syrien oder in den Irak zu zwingen. Die EU finanziere dieses Vorgehen, erklärte die Organisation in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

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Von Peter Sturm

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Quelle: wahlrecht.de
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