http://www.faz.net/-gpf-8cqsu

Flüchtlingsdebatte : Geißler fühlt sich an Weimarer Verhältnisse erinnert

  • Aktualisiert am

Warnt vor Panikmache: der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler Bild: dpa

Mit einem drastischen Vergleich hat Heiner Geißler vor einer weiteren Polarisierung in der Debatte über Flüchtlinge gewarnt. Der frühere CDU-Generalsekretär sieht keine Alternative zur Politik der Kanzlerin.

          Der langjährige frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat zur Mäßigung in der Flüchtlingsdebatte aufgerufen. Er fühle sich mitunter an die Verhältnisse in der Weimarer Republik erinnert, sagte Geißler am Sonntag im Deutschlandfunk mit Blick auf rechtsradikale Umtriebe und die Pegida-Bewegung. In der Weimarer Republik nahm zu Beginn der dreißiger Jahre die NSDAP unter ihrem Führer Adolf Hitler ihren Aufschwung.

          „Man kann durch Angstmacherei ein ganzes Volk in Panik versetzen“, warnte Geißler. Dabei stellte er sich ausdrücklich hinter den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und rügte das Verhalten der CSU als fahrlässig. Führende Vertreter dieser Partei hätten aus Angst vor der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) die Flüchtlingsdebatte unnötig aufgeheizt. „Diese Panikmache umfasst inzwischen auch Teile der deutschen Publizistik, der Medien und der Printmedien.“

          Merkels Strategie, die unter anderem auch von den beiden großen Kirchen gestützt werde, bleibe richtig, betonte Geißler. Es gelte zum einen, die Hauptursachen für die Migration zu beseitigen wie den Bürgerkrieg in Syrien oder die Armut in Afrika. Zugleich müsse Merkel das Ziel weiter verfolgen, europäische Lösungen zur Aufnahme der Neuankömmlinge herbeizuführen. Nationale Alleingänge seien die falsche Antwort: „Mit Obergrenzen und Grenzen dicht machen ist doch überhaupt niemandem geholfen.“

          Quelle: KNA

          Weitere Themen

          Der Grünstreifen am Horizont

          Jamaika-Koalition : Der Grünstreifen am Horizont

          Vor vier Jahren haben die Grünen ihre Chance auf eine Beteiligung an der Regierung vertan. Diesmal wollen sie ernsthaft verhandeln. Das geht nur, wenn die Parteilinken mitmachen. Doch, sind die dazu bereit?

          Verzweiflung steigt vor dem Winter Video-Seite öffnen

          Flüchtlinge auf Samos : Verzweiflung steigt vor dem Winter

          Das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos platzt aus allen Nähten und hunderte Neuankömmlinge müssen auf den nackten Boden außerhalb der Einrichtung campieren. Mit dem bevorstehenden Winter droht sich die Lage noch zu verschärfen.

          Weltkriegsbombe entschärft Video-Seite öffnen

          Obersalzberg : Weltkriegsbombe entschärft

          Den Obersalzberg in den Berchtesgadener Alpen wählte Adolf Hitler einst als Rückzugsort. Heute wird das Gebäude als Informationszentrum für Zeitgeschichte genutzt. Bei Bauarbeiten zum Ausbau dieses Zentrums wurde eine amerikanische Weltkriegsbombe gefunden.

          Topmeldungen

          Bundeskanzlerin Merkel auf dem Weg auf dem Weg zum EU-Gipfel

          EU-Gipfel in Brüssel : Poker mit Erdogan

          Auf ihrem Gipfel in Brüssel beraten die EU-Staaten, wie sie den Druck auf die Türkei erhöhen können. Ein Abbruch des Beitritts ist bisher nicht in Sicht – wohl aber andere Maßnahmen.

          Christian Lindner : Demut unter der Dusche

          Der FDP-Vorsitzende legt am zweiten Tag der Sondierungen ein Buch über die Rückkehr der Liberalen vor – und seine Rolle dabei. Zudem will er einen Autoritätsverlust bei Merkel erkennen.
          Eheschließung für alle: Kritiker des Gesetzes befürchten eine schleichende Islamisierung des sozialen Lebens.

          Türkei beschließt neues Gesetz : Ehe für alle

          In der Türkei dürfen künftig auch Muftis Paare vermählen. Kritiker sehen das Gesetz als Angriff auf den Säkularismus – und befürchten eine Zunahme von Kinderheiraten.
          Übergabe in schwierigen Zeiten: Tillich und sein designierter Nachfolger Kretschmer am Donnerstag in Dresden

          Tillichs Rücktritt : Im Tal der Ratlosen

          Stanislaw Tillich hatte sich nie um sein Amt gerissen. Dass er nun zurücktreten will, hat Sachsens CDU dennoch überrascht. Wie geht es nun weiter?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.