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Flüchtlingskrise : Merkel: Die Meisten werden zurückkehren müssen

Merkels Willkommenskultur hat Grenzen. „Ablehnung heißt Ablehnung“, sagt die Kanzlerin am Samstag in Neubrandenburg. Bild: dpa

Hunderttausende Flüchtlinge müssen sich darauf einstellen, dass Sie in ihre Heimat zurückkehren – sagt die Kanzlerin. Für EU-Staaten, die sich der Aufnahme verweigern, hat sie eine Botschaft.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass viele Flüchtlinge, die sich derzeit in Deutschland aufhalten, in ihre Heimatländer zurückkehren. Nur ein geringer Teil habe Anspruch auf klassisches Asyl, sagte sie in Neubrandenburg auf der Landesvertreterversammlung der CDU in ihrem Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die meisten Flüchtlinge genössen derzeit nur zeitweiligen Schutz vor allem nach den Vereinbarungen der Genfer Flüchtlingskonvention. Dieser Schutz sei zunächst auf drei Jahre beschränkt. Bei allem, was an Integration zu leisten sei, sagte Merkel weiter, müsse den Betroffenen auch klar gemacht werden, dass es sich um einen zeitweiligen Aufenthaltsstatus in Deutschland handele. „Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, sie mit dem Wissen, das sie bei uns erworben haben, wieder in ihre Heimat zurückkehren“, sagte Merkel. Nach dem Ende des Jugoslawien-Krieges in den neunziger Jahren seien auch 70 Prozent der Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückgekehrt.

          Merkel sagte weiter, dass es schon jetzt gelungen sei, durch schnellere Entscheidungen den Zustrom aus dem westlichen Balkan stark einzuschränken. Sie lobte dabei ausdrücklich Bayern, wo die Verfahren im Durchschnitt nur noch 35 Tage dauerten.

          Zudem müsse klar sein: Wessen Asylantrag abgelehnt werde, der müsse Deutschland auch wieder verlassen. „Ablehnung heißt Ablehnung.“ Das zweite Asylpaket werde dabei hilfreich sein. Merkel betonte in Neubrandenburg abermals, dass sie auf eine europäische Lösung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise setze. Das bedeute Sicherung der Außengrenzen und gerechte Verteilung der Lasten.

          Es könne nicht akzeptiert werden, wenn ein Land sage: Muslime nehmen wir nicht. Wenn sich die europäische Politik „verheddere und verzettele“, könne Europa am Ende auch in der Welt nicht weiterkommen. Auch sie sei „ein wenig enttäuscht“ davon, wie Europa sich derzeit präsentiere. Sie sei aber davon überzeugt, dass alle Länder Nachteile hätten, wenn es zu keiner Einigung komme. Sie erwarte, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgehe und damit auch Deutschland.

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