Fischer Der Fremde im Amt

Der Bundeskanzler und der Außenminister demonstrieren Fröhlichkeit auf der Regierungsbank. Während der SPD-Abgeordnete Roth am Donnerstag morgen mühsam gegen die Unaufmerksamkeit des Plenums anredet und mit lauter richtigen Sätzen die neue EU-Verfassung lobt, erheitern sich Schröder und Fischer mit allerlei Beobachtungen und Geschichten, dann zieht Fischer einen zweimal gefaltetes Din-A-4 Blatt aus der Tasche und zeigt den Text dem Kanzler, dem der Inhalt offenkundig Vergnügen machen soll.

Zur gleichen Stunde tagt in einem Sitzungssaal im Nachbarbau der Visa-Untersuchungsausschuß, der neuerlich über den Vernehmungstermin des Außenministers streitet - und im Plenarsaal hält sich der Eindruck lange, als sei das Augenmerk der Redner und Zuhörer in der Verfassungsdebatte eigentlich dorthin abgelenkt. Erst als dem Abgeordneten Roth am Pult der Lapsus „wir sind zum Optimismus verbannt“ unterläuft, löst sich die Spannung in schadenfroher Heiterkeit auf.

Objekt von taktischen Äußerungen anderer

Fischer bleibt lieber ernst an diesem Morgen. In der Visa-Affäre ist er gegenwärtig eher Objekt von taktischen Äußerungen anderer, die eigene Haltung hat er ja öffentlich kundzutun versucht. Es sollte die Botschaft sein, daß bei allen Vorwürfen der Opposition, bei aller Nervosität der eigenen grünen Anhänger am Ende doch der Politiker Fischer am meisten verärgert über den Außenminister Fischer sei. Daß er die Brisanz der Visa-Versäumnisse so unterschätzen konnte, mag der Politiker dem Minister kaum verzeihen. Nicht, daß er sich einer Nachlässigkeit in der Amtsführung oder eines zu laxen Aktenstudiums bezichtigte - aber daß sein Sensus für brenzlige Situationen ihn derart im Stich gelassen habe, nimmt Fischer sich übel.

Schon am Montag vor einer Woche beschrieb er in seiner öffentlichen Einlassung auf dem Bürgersteig vor der Parteigeschäftsstelle seine Auffassung vom Charakter der Visa-Sache: „Das ist hier eine machtpolitische Auseinandersetzung. Das gehört zur Demokratie dazu. Ich war auch in der Opposition.“ Der Machtpolitiker Fischer hatte da also die Maßstäbe wieder parat, nach denen sich ein solcher Kampf seiner Erfahrung nach vollzieht. Es sind die Kriterien, nach denen er schon die letzte große Attacke, die der sogenannten „Steinewerfer-Affäre“, überstand. Es sind die Erfahrungen von Angriff, Kampf und Rückzug, die Fischers politisches und sein vorpolitisches Leben seit jeher bestimmt haben.

Instinktsicherer politischer Clanchef

Doch der Kampfbegriff der „machtpolitischen Auseinandersetzung“ führt in diesem Fall zu der Vermutung, daß der instinktsichere politische Clanchef Fischer dem öffentlichen Amtsinhaber Fischer am Ende den falschen Vorwurf macht, wenn er sich eines politischen Versäumnisses bei der öffentlichen Handhabung der Visa-Debatte bezichtigt. Der Vorwurf eines vorhergegangenen Amts-Versagens, eines Versäumnisses in der Staatsfürsorge, der den Kern der Visa-Sache womöglich eher träfe, bleibt dem Politiker Fischer hingegen so fern, daß sich daraus die Frage ergibt, welches Verständnis der politische Fischer vom staatlichen Fischer eigentlich hat.

Die mangelnde administrierende Fürsorge des Ministers in der Visa-Sache weckt den Eindruck, daß er trotz aller Außenwirkung, aller Popularität und allen internationalen Renommees sein Amt nicht vollständig ausfüllt - weil er im Grunde einige Dimensionen nicht wertschätzen oder anerkennen möchte, die es naturgemäß hat. Der Minister ist Minister des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland. Das ist die Staatsbezeichnung des Gebildes, das die rot-grüne Bundesregierung regiert. Aber ist Fischer zugleich auch deutscher Außenminister? Gebraucht er für sein Amtsverständnis einen Begriff von der Nation, die er repräsentiert? Oder käme er auch ohne diesen Hintergrund aus, versehen mit dem allgemeinen Besteck „westlicher Werte“ und den internationalen Geboten, die sich aus dem Völkerrecht und dem Prinzip einer multipolaren Welt ergeben?

Begriff der „deutschen Selbstzerstörung“

Die Spur zu einer Antwort auf solche Mutmaßungen legt Fischer dort, wo es um den negativen Abdruck, um das Schreckensbild der deutschen Nation geht, wo an die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands zu erinnern ist. Am Donnerstag, in der Europadebatte des Bundestages, hat er den Begriff der „deutschen Selbstzerstörung“ gebraucht, als es um die Lehren ging, auf denen heute Europa ruht. Vor einem Monat hielt der Außenminister vor den Vereinten Nationen in New York die Gedenkrede zum sechzigsten Jahrestag der Befreiung von Auschwitz. Er erzählte später, beim Gang zum Pult im Saal der Generalversammlung habe er unvermittelt gespürt, wie dünn das Eis sei, auf dem die deutsche Gesellschaft sechs Jahrzehnte nach dem Ende des Schreckens lebe.

Für den Außenminister Fischer sind die biederen Gesellschaftsbilder, gegen die er rebellierend in den fünfziger und sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts seinen eigenen Aufstieg vollzog, noch immer gegenwärtig, ja, noch immer in der aktuellen deutschen Gesellschaft aufgehoben. Das Flüchtlingsmilieu, in das seine Eltern ihn im Süddeutschen hineingeboren hatten, die knausrig-bürgerliche schwäbische Umgebung, das den eigenen Kriegs- und NS-Verbrechen gegenüber ignorante Nachkriegsbürgertum. Es war gleich eine ganze Folge von Protestkonvulsionen notwendig, um diese Nebelschichten zu durchstoßen. Ihre Typen, ihre Exponenten aber stehen Fischer bis heute lebendig vor Augen.

„Geht doch 'rüber“, „Ihr gehört ins Lager“

Seine wütende Gegnerschaft zum Bund der Vertriebenen und dessen Museumsvorhaben - sie hat in seiner eigenen Herkunft eine noch immer lebendige Quelle. Seine zornige Verachtung für rechtsextremistische politische Erscheinungsformen - sie wurzelt nicht zuletzt in den lebendigen Erfahrungen der Straßendemos aus der achtundsechziger Zeit, bei der die Ratschläge des biederen Publikums nur zu oft in dem Empfehlungsdreiklang „Geht doch 'rüber“, „Ihr gehört ins Lager“, „Früher hätte man Euch vergast“ bestanden.

Gewiß, das gesamte rot-grüne Regierungsvorhaben zieht seine gesellschaftliche Legitimation aus der Überzeugung, eine einst als dumpf empfundene deutsche Gesellschaft im Vollzug der Achtundsechziger-Botschaft freier, toleranter und sensibler gemacht zu haben. Aber mittlerweile zeigt sich, daß jedenfalls Fischer diesem Credo im Grunde selber nicht traut.

Holzkästchen mit abgewetztem gelbem Filzstern

Im vergangenen Mai machte der bulgarische Außenminister Passy, Nachkomme bulgarischer, in der Nazizeit bedrängter Juden, zum Ende der Berliner OSZE-Antisemitismus-Konferenz dem Gastgeber Fischer ein Geschenk. Er entnahm einem Holzkästchen den abgewetzten gelben Filzstern, den sein Großvater einst in Sofia hatte tragen müssen. Und mit der Erklärung, der Großvater habe immer prophezeit, „wir werden uns eines Tages wieder gut mit den Deutschen verstehen, dann kriegen sie den Stern einfach zurück“ - drückte er in einer Geste großer Herzlichkeit dem deutschen Außenminister das Etui in die Hand. Fischer war einer emotionalen Erwiderung in diesem Moment nicht fähig, ja er mag sich als stellvertretender Empfänger einer Absolution für „die Deutschen“ auch unwohl gefühlt haben, weil er diese Absolution womöglich nicht für angemessen hält.

Der Außenminister gerät mit solchen Skrupeln auch in einen immer stärkeren Kontrast zum Bundeskanzler. Während der nichts darin finden wird, schon den Umstand des eigenen Aufstiegs zur Kanzlerschaft für einen Beleg der Läuterung Nachkriegsdeutschlands zu nehmen und also selber auch als Bote dieses "neuen" oder "anderen" Deutschlands auf den Schlachtfeldern der Normandie im vergangenen Jahr und auf der Ehrentribüne der Moskauer Siegesparade zum 8. Mai in diesem Jahr erscheinen will, hält sein Außenminister sich von solchen Auftritten fern.

Prägung durch die historische Verantwortung

Die jüngste Auskunft über Fischers Prägung durch die historische Verantwortung Deutschlands lieferte jetzt ein Vorgang aus der eigenen Behörde. In deren Mitarbeiterblatt „InternAA“ erscheinen regelmäßig kurze Nachrufe auf alle verstorbenen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes, nur jene, die einst der SS oder der NSDAP angehörten, sind davon ausgenommen. So hatte es der Minister vor eineinhalb Jahren verfügt, nachdem eine in der Nazizeit Verfolgte schriftlich protestierte gegen den Nachruf eines Beamten, der unter Heydrich im besetzten Tschechien als Scherge der NZ-Justiz fungierte. Der damalige Fall wurde ironischerweise Fischer erst bekannt, nachdem die Urheberin der schriftlichen Beschwerde ein zweites Schreiben an das Kanzleramt gerichtet und Schröder sich bei seinem Außenminister erkundigt hatte, was das denn für ein Sachverhalt sei. Nun hat vor einigen Monaten die Nachruf-Untersagung einen ehemaligen Botschafter getroffen, dessen Nachkriegsverdienste im Diplomatischen Dienst noch in vielerlei Erinnerung sind, was wiederum zu einer protestierenden Gedenk-Todesanzeige von mehr als 100 einstigen Staatssekretären und Botschaftern des Amtes in großen Tageszeitungen führte.

Das mag den Dienstherrn Fischer geärgert, wird ihn aber nicht angefochten haben. Er hat dem Auswärtigen Ausschuß selbst mündlich seine Haltung vorgetragen. Staatsministerin Müller hat sie nochmals schriftlich bestätigt. In ihrer Antwort heißt es: „Den personellen Kontinuitäten und Verbindungslinien zwischen der nationalsozialistischen Verwaltung und den Ministerien und Behörden der Bundesrepublik Deutschland muß sich das Auswärtige Amt auch 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs stellen“.

Anzeige gegen den Minister

Die Anzeige der 100 einstigen Staatssekretäre und Botschafter gegen den Minister, dessen Argumentation gegen vermutete einstige Nazis unter den Pensionären seiner Behörde beleuchten schlaglichtartig, wie sehr schon die historische Befangenheit, vom Begabungsdrang zur Rebellion nicht zu reden, Fischer zum Fremden in seinem Amt macht. Die Beteuerung, die ihm jetzt in der Visa-Sache Luft hätte verschaffen sollen - daß er zur „Ministerverantwortung“ stehe - hat er schon vor sechs Jahren in seiner Antrittsrede vor den Bediensteten des Amtes abgegeben. Wenn im Amt Mist gebaut werde, habe er das als Minister nach außen zu verantworten, sagte Fischer damals.

Das aktuelle öffentliche Interesse aber ist auf etwas anderes aus. Es fragt momentan weniger nach der äußeren Verantwortung des Ministers, sondern danach, warum er sich intern, in seiner Behörde, nicht stärker für die Vorgänge interessiert hat. Am Mittwoch im Bundestag, in der neunzigsten Minute der Europadebatte, hat der CDU-Außenpolitiker Schäuble versucht, eine Verbindung herzustellen zwischen Fischers Weltoffenheits-Credo und seinen Amtspflichten: Wer eine Politik der europäischen Integration, der Grenzöffnungen und Toleranz propagiere, dürfe nicht „Schindluder treiben bei der Visa-Erteilung“. In der siebenundneunzigsten Minute der Debatte begegnete die Grünen-Abgeordnete Tritz dem Schäuble'schen Vorwurf mit dem Hinweis, die Europaabgeordneten von Union und FDP hätten noch im Januar 2005 an Fischer schriftlich die Bitte gerichtet, er möge für Reisewillige aus der Ukraine Visa-Erleichterungen schaffen.