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Veröffentlicht: 19.08.2015, 08:59 Uhr

China Tausende Festnahmen wegen „Internetverbrechen“

In China ist die Kampagne zur „Reinigung des Internets“ angelaufen. Die Behörden haben nach eigenen Angaben 66.000 Websites geprüft und 15.000 Menschen festgenommen.

© AFP Laut einer Prognose werden im kommenden Jahr etwa 700 Millionen Chinesen das Internet nutzen.

Chinesische Behörden haben landesweit 15.000 Menschen festgenommen, die angeblich in Verbindung mit Onlinekriminalität stehen. Das teilte das Ministerium für öffentliche Sicherheit am Mittwoch auf seiner Website mit. Demnach habe die Polizei 7400 Fälle von Internetkriminalität untersucht und werde auch weiterhin daran arbeiten, „kriminelle Onlinebanden“ zu zerschlagen.

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Insgesamt habe die Behörde bei ihren Ermittlungen 66.000 Websites ins Visier genommen. Offen blieb, auf welchen Zeitraum sich die genannten Zahlen beziehen. Es seien unter anderem Websites mit „illegalen und gefährlichen Informationen“ sowie Werbung für Onlineglücksspiel und Pornografie aus dem Verkehr gezogen worden.

Im vergangenen Monat hatten die Behörden eine Kampagne zur „Reinigung des Internets“ angekündigt, die sechs Monate dauern sollte. Anfang Juli hatte Chinas Parlament zudem ein neues Sicherheitsgesetz verabschiedet, das der Polizei im Internet noch weiter reichende Durchgriffsmöglichkeiten als bisher überträgt. Es ermächtigt die Ermittler zu „allen notwendigen Maßnahmen“, um die Sicherheit im Internet zu gewährleisten.

Kritiker befürchten, dass so die Meinungsfreiheit in China weiter eingeschränkt wird. Auch ausländische Unternehmen sind besorgt, weil ihre Server künftig leichter ausgespäht werden könnten.

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Von Jasper von Altenbockum

Die Polizei darf ab sofort verschlüsselte Messengerdienste anzapfen. Die Folgen sind schwer abzuschätzen. Doch im Kampf gegen den größten Feind kann der Staat nicht mit den Achseln zucken. Mehr 15 8

Quelle: wahlrecht.de
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