FDP Mobil in der Mitte

Vor dem Wiesbadener Kurhaus stehen zwei Dutzend Porsche-Carrera-Cabrios in der Abendsonne. Unter schneeweißen Sonnenschirmen hat sich die FDP-Bundestagfraktion zu ihrer Klausurtagung eingefunden, leise klimpern die Champagnergläser, gelegentlich melden sich dunkel knurrend die 355-PS-Motoren der Boliden zu Wort.

Beim Näherkommen vermisst man allerdings die bekannten Gesichter der Fraktion: Westerwelle ist nicht da, Gerhardt fehlt, Brüderle, auch Frau Pieper. Es erweist sich dann, dass in Wahrheit die FDP im Kurhaus tagt und nicht davor. Der belustigte Fraktionsvorsitzende Westerwelle gibt in seiner Begrüßungsrede im Christian-Zais-Saal bekannt, dass die Porsche vor der Türe zu einer anderen Veranstaltung gehörten und auch nicht als Abschiedsgeschenk für die Gäste der Fraktion vorgesehen seien. Leider.

Eher eine „Er-Folgspartei“

Eigentlich passt das Auto ganz gut Partei der Leistungsbereiten, die seit längerem keine Volkspartei mehr sein will, bestenfalls eine „Partei für das ganze Volk“ (Westerwelle) oder eine „Er-Folgspartei“, wie der Bundesgeschäftsführer Beerfeltz schalkhaft erläutert. Beerfeltz sagt: „Wir definieren nicht Volkswillen, sondern liberalen Willen.“

Doch der organisierte Liberalismus lebt in Deutschland in Widersprüchen. Einerseits stilisieren seine politischen Anführer ihn zur einzig verbliebenen Gegenbewegung zu all den sozialdemokratischen (SPD, CDU, CSU) und sozialistischen (SPD, Grüne, Linke) Parteien, zum gallischen Dorf im Reich der Staatsbürokraten. Andererseits will die FDP volkstümlicher werden, „wählbar für alle“. Und bemüht sich darum, diesen Anspruch zu untermauern, indem sie immer neue Politikfelder betritt und jeden Acker pflügt. So kommt es, dass die Themen Umweltschutz und Kultur ganze Parteitage bestimmen, ebenso wie die Bürgerrechte, dass ein allumspannendes Programm das nächste jagt. In Wiesbaden hieß die jüngste Auflage dieser lockeren Schriftenreihe „Deutschlandprogramm“ und verlangte abermals einen Kurswechsel in Sachen Steuern, Arbeitsmarkt und soziale Sicherungssysteme.

Das „Dauerhaft zweistellig“-Programm

Doch entgegen anfänglicher Niederlagen-Euphorie im Herbst 2005 hat die große Koalition der FDP bislang keine große Missmutsdividende eingetragen. Wer die Nase voll hat von SPD und Union wandert ab ins Lager der Nichtwähler oder zur Linken. In Meinungsumfragen jedenfalls pendelt die FDP mit geringen Ausschlägen bei neun bis zwölf Prozent. Dass sie in Wahlen „dauerhaft zweistellig“ werde, wie Westerwelle es sich wünscht, ist fraglich.

Das „Dauerhaft zweistellig“-Programm gilt als verwandelte Neuauflage der alten 18-Prozent-Kampagne, mit welcher die FDP Anfang des Jahrtausends einen spektakulären Schiffbruch erlitt. Damals drohte ein Spitzenpolitiker der Partei, Jürgen Möllemann, vom Volkstümlichen ins Völkische abzudriften und lieferte die Partei zur Wahl 2002 dem Zerreißen aus. Als irrig erwies sich zudem der Glaube, die Fröhlichkeit des Parteivorsitzenden und damaligen „Kanzlerkandidaten“ Westerwelle könne auf etwa ein Fünftel der Wahlbevölkerung ansteckend wirken.

Apotheker, Ärzte, Beamte und Landwirte

Das alles ist in der FDP längst Geschichte. Heute, so der stellvertretende Parteivorsitzende Pinkwart, versucht die FDP, den „Liberalismus ganzheitlich zu erfassen“. Sie will „für alle wählbar sein, nicht nur für bestimmte Berufsgruppen“. Natürlich will man aber auch Apotheker, Ärzte, Beamte und Landwirte nicht verlieren. So gilt, was der frühere Partei- und Fraktionsvorsitzende Gerhardt so umschrieb: „Die FDP ist nicht dritte sozialdemokratische Volkspartei für alles und jedes - und dann am Ende für nichts. Sie steht als Freiheits- und Bürgerpartei für jeden Einzelnen und für seine Chancen“.

Die FDP präsentiere sich nicht mehr als Bewahrerin von Partikularinteressen, sondern werbe, so Pinkwart, um alle mit einer liberalen Geisteshaltung. „Privat vor Staat“, „Freiheit vor Gleichheit“, die Aussagen sind Teil einer Lebensform, für welche es in Deutschland ein größeres Potential gebe. In einem Land wie Amerika würden die Ziele der FDP Spenden bestimmter Interessenverbände und Berufsgruppen eintragen, allein für ihre Steuerpolitik und die beabsichtigte Privatisierung der Krankenversicherung müsste es Spenden regnen. Aber Deutschland ist anders.

Die FDP ist eine arme Partei

Und so kommt es, dass die FDP eine arme Partei ist und die Liste der Spender eher Auskunft über die Knickrigkeit deutscher Unternehmen und Verbände liefert als politische Unterstützung symbolisiert. Es spendete beispielsweise die Deutsche Bank 2005 gerade mal 200.000 Euro. Versicherungen oder Arzneimittelhersteller wie Allianz oder Altana überwiesen 50.000. Es sind beinahe beleidigend niedrige Summen. Unterboten wird das noch von der privaten Süddeutschen Krankenversicherung, die mit einer Summe von 10.300 Euro auftaucht. Vielleicht sind diese Spenden ein Indiz dafür, dass man sich bei Deutschlands Unternehmen von der FDP als Partei der Marktwirtschaft nichts mehr verspricht.

Abhandengekommen ist der FDP in vielen Landstrichen auch der Ruf, eine protestantisch orientierte Partei zu sein. Obwohl dies sich beispielsweise in der Verteilung der Kabinettsposten in der schwarz-gelben Regierung in Nordrhein-Westfalen spiegelt, wo die CDU-Ministerinnen und Minister katholisch, die FDP-Amtsinhaber evangelisch sind. Doch als Alternativgewächs zu den katholischen Zentrumswurzeln der Union im Südwesten - etwa in Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg - hat die FDP ausgedient.

Wachsende Bevölkerungsgruppe der „mobilen Mitte“

Heute sucht sie Anschluss in einer neuen, wachsenden Bevölkerungsgruppe, der „mobilen Mitte“. Das sind, so Geschäftsführer Beerfeltz, Leute, die in Erfüllung beruflicher Aufgaben häufiger umziehen. Diese Menschen an einen Ortsverband zu binden, in den traditionelle Territorialstrukturen der Parteien (und des Parteiengesetzes) aufzunehmen, sei unmöglich. Beerfeltz setzt daher auf das Internet und auf virtuelle Formen der politischen Teilhabe. Sein Ziel ist es - und da handelt er im Einklang mit den Geschäftsführern der anderen Parteien -, Teilhabe an der Demokratie neu zu organisieren.

Maja Pfister ist ein Beispiel für diese allerneueste FDP. Sie ist Vorsitzende des „LV-Net“, des ersten Landesverbandes der FDP im Internet. Die junge Frau, die im Büro der Bundestagsabgeordneten Piltz arbeitet, ist gemeinsam mit dreihundert anderen Mitgliedern Teil einer neueren liberalen Bewegung, die das Parteiengesetz nicht kennt, aber auch nicht dauerhaft ignorieren kann. Die FDP will konkurrieren mit einer ungeheuren Vielfalt von Freizeitmöglichkeiten. Die Parteidiskussion als Feierabendangebot ist aber für viele inzwischen besser im Internet aufgehoben, etwa im Chat bei „My-FDP“.

Hohe Fluktuationsrate

Zu sehen ist das auch an der hohen Fluktuationsrate: Zwischen 2001 und 2005 hatte die FDP 22.500 Neumitglieder aufgenommen, aber im selben Zeitraum auch etwa genauso viele Mitglieder verloren. Das bedeutet einen Austausch von einem Drittel der Mitgliedschaft innerhalb von fünf Jahren. Es gibt deshalb auch Kritiker der modernen Kommunikationsformen, die unverbindlicher sind.

So meint beispielsweise der FDP-Anhänger Carsten Jung: „Ich halte das... für eine der überbordenden Fantasien, die sich derzeit einige Technikfreaks machen. Echte Politik, und dass weiß auch Herr Beerfeltz, läuft nur über den zwischenmenschlichen Kontakt, sonst gar nicht.“ Dem entgegnet - natürlich über das Internet - der stellvertretende Vorsitzende des LV-Net, Matthias Steppuhn: „Diese Chancen nicht nutzen zu wollen, weil der ,persönliche Kontakt' der heilige Gral der politischen Sozialisation sei: Das ist fahrlässiger politischer Selbstmord.“

Das Internet als ein zentrales Medium

Längst werden in der FDP programmatische Diskussion im Internet geführt. Zum letzten Wahlprogramm trafen auf diesem Wege etwa 4000 Änderungs- und Ergänzungsvorschläge in der Berliner Parteizentrale ein. Für die FDP ist das Internet ein zentrales Medium geworden. Und zwar einerseits für besonders mobile Wähler, andererseits aber auch, so Beerfeltz, für immobiler werdende Menschen, alte Leute also, die gerne noch mitreden möchten. In den letzten zwei, drei Jahren hat die FDP auf diese Weise und mit vielfältigen Werbekampagnen ihren Mitgliederschwund bremsen können.

Heute rühmt sie sich, Neuzugänge zu haben, wo andere Parteien nur Schwund melden können. Insgesamt zählt die Partei derzeit etwa 65.000 Mitglieder, vor etwa zehn Jahren, Ende 1996 waren es noch 75.000. Drei Viertel davon sind Männer. Manche von ihnen fahren natürlich auch Porsche, aber der Parteivorsitzende besaß zumindest bis vor kurzem zwei kleine Volksautos, sozusagen als unbestimmte Referenzen an zwei Generationen und zwei Lebenswelten: einen VW-Käfer in Bonn und einen Smart in Berlin.