27.01.2005 · In der FDP rechnet man mit einer Kandidatur der scheidenden Generalsekretärin Cornelia Pieper für einen der Stellvertreterposten im Parteivorsitz. Für die Neubesetzung des Generalsekretärspostens sind drei Kandidaten im Gespräch.
In der FDP wird mit einer Kandidatur der scheidenden Generalsekretärin Cornelia Pieper für einen der Stellvertreterposten im Parteivorsitz gerechnet. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle geht davon aus, daß sich die scheidende Generalsekretärin Cornelia Pieper um das Amt bewerben wird.
Pieper habe damit eine sehr herausgehobene Stellung, sagte Brüderle am Donnerstag in der ARD. „Wir werden selbstverständlich bei der Zusammensetzung unserer Führungsgremien darauf achten, daß unsere ostdeutschen Verbände gebührenden Respekt erfahren.“
Ämter nicht miteinander vereinbar
Pieper war am Mittwoch von der FDP-Bundestagsfraktion für das Amt des Vorsitzenden im bildungspolitischen Ausschuß des Bundestages nominiert worden. Der Vorsitz war vakant geworden, weil die FDP-Bildungsexpertin Ulrike Flach das Amt niedergelegt hatte, nachdem sie wegen eines Gehalts vom Siemens-Konzern in die Kritik geraten war. Pieper nahm das Angebot an und erklärte anschließend, es sei nicht vereinbar, das Amt der Ausschußvorsitzenden und der Generalsekretärin auf längere Sicht gleichzeitig auszuüben.
Im Mai wird auf dem FDP-Parteitag in Köln die ganze Bundesspitze gewählt. Neu besetzt werden muß unter anderem einer der drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden-Posten. Der frühere baden-württembergische FDP-Vorsitzende Walter Döring war wegen einer Umfrage-Affäre als Parteivize zurückgetreten.
Drei Kandidaten für Posten des Generalsekretärs
Für die Neubesetzung des Generalsekretärspostens sind derzeit drei Personen im Gespräch: die Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr und Dirk Niebel sowie Dörings Nachfolgerin als FDP-Parteivorsitzende in Baden-Württemberg, Birgit Homburger.
Bahr und Homburger werden nach Angaben aus FDP-Kreisen eher schlechtere Chancen eingeräumt. Bahr kommt genauso wie der FDP-Vorsitzende Westerwelle aus Nordrhein-Westfalen; das Bundesland wäre somit in der FDP-Spitze überrepräsentiert.
Homburger müsse sich noch in ihre Rolle als FDP-Chefin in Baden-Württemberg einfinden und könne deshalb nicht gleichzeitig Generalsekretärin werden, hieß es weiter. Größte Chancen habe der 41 Jahre alte Niebel. Der Arbeitsmarktexperte sei für dieses Amt geeignet, da er auch die jüngere Generation der FDP repräsentiere. Westerwelle habe sich jedoch noch nicht auf einen Kandidaten festgelegt.