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FDP in Schleswig-Holstein Kubicki: Es geht auch mit der SPD

14.02.2005 ·  Kurz vor der Wahl kritisiert der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Kubicki, den möglichen Koalitionspartner CDU: „Die Leute halten mich doch für verrückt, wenn ich den Unsinn, der da bei der Union zuweilen verzapft wird, zum Glücksfall für Schleswig-Holstein erkläre.“

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Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag von Schleswig-Holstein, Kubicki, hat in einem Interview mit der Zeitung „Flensburger Tageblatt“ den möglichen Koalitionspartner CDU eine Woche vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein kritisiert. „Die Leute halten mich doch für verrückt, wenn ich den Unsinn, der da bei der Union zuweilen verzapft wird, zum Glücksfall für Schleswig-Holstein erkläre“, sagte Kubicki. Er bemängelte, daß die CDU ihren Spitzenkandidaten Carstensen zuwenig unterstützt habe. Im Gegenteil, die alten Intrigen in der CDU seien weitergegangen, weil die Partei wohl geglaubt habe, der Sieg sei ein Selbstgänger. Seit dem Herbst habe es ein Umdenken bei der CDU gegeben. „Das war spät, aber vielleicht nicht zu spät.“ Kubicki sagte zu möglichen Koalitionen nach der Wahl am kommenden Sonntag, wichtig sei, eine bessere Politik für das Land zu machen.

Die FDP ließ am gestrigen Montag verlauten, es bleibe beim gewünschten Koalitionspartner CDU. Aber auch ein Zusammengehen mit den Sozialdemokraten sei unter bestimmten Bedingungen möglich. Entscheidend sei, daß die Grünen als „Job-Killer schlechthin“ künftig nicht mehr in die Regierung kämen.

CDU-Spitzenkandidat Carstensen sagte über die Äußerungen Kubickis, jede Partei mache ihren eigenen Wahlkampf. Er hoffe, nach dem Wahlsonntag zusammen mit der FDP eine Regierung bilden zu können. „Ich kann gut mit Kubicki“, fügte er hinzu. Der bayerische Ministerpräsident Stoiber (CSU), der am vergangenen Montag im Wahlkampf in Kiel und Lübeck unterwegs war, sagte, man solle keinen Popanz aufbauen, wenn der Fraktionsvorsitzende einer kleinen Partei etwas verlauten lasse. In der SPD hatte Finanzminister Stegner schon vor Wochen gesagt, er halte unter bestimmten Bedingungen ein Zusammengehen mit der FDP für möglich. Die Umfragen sehen Rot-Grün und Schwarz-Gelb noch immer fast gleichauf. Der Südschleswigsche Wählerverband könnte zum Zünglein an der Waage werden, würde aber nicht in eine Regierung eintreten, sondern eine Minderheitsregierung tolerieren. „Rot-Grün sollte es sich angesichts der Herausforderungen in der Landespolitik aber gut überlegen, auf diese Weise an der Macht zu bleiben“, hieß es bei der FDP.

Quelle: F.P.; F.A.Z., 15.02.2005, Nr. 38 / Seite 4
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