29.04.2008 · Ursula von der Leyens Bericht über die „familienbezogenen Leistungen“ des Staates sollte das Gestrüpp der Förderungsinstrumente durchforsten und prüfen, welche davon sinnvoll sind. Doch warum so viele Kinder in Deutschland in Armut aufwachsen, erklärt er nicht.
Von Stefan DietrichIst er nicht ein guter Vater? 189 Milliarden Euro gibt der Staat angeblich jedes Jahr für die Familien aus. Für jeden der etwa zehn Millionen Haushalte mit Kindern wären das durchschnittlich mehr als 18.000 Euro. Wie kommt es dann, dass trotzdem jedes vierte Kind unterhalb der Armutsgrenze aufwächst?
Das Kompetenzzentrum Familienbezogene Leistungen, das angeblich erstmals seit sechzig Jahren überhaupt die Effektivität der 153 verschiedenen familienpolitischen Leistungen untersucht hat, gibt in seinem Bericht darauf keine befriedigenden Antworten.
Arm wurden alle Familien, in denen die Eltern nicht einer doppelten Erwerbsarbeit nachgingen. Und so soll es auch in Zukunft sein. Deshalb empfiehlt das Kompetenzzentrum unter Vorsitz der Ministerin von der Leyen mehr Krippenplätze, mehr Förderung haushaltsnaher Beschäftigung, mehr Geld für pausierende Väter. Die Wirtschaft und die Sozialkassen werden sich wohl bei der Ministerin bedanken; Eltern, die gern mehr Zeit für ihre Kinder hätten, nicht. Dass allein die Einführung des Elterngelds schon eine Umkehrung des Geburtenrückgangs im vergangenen Jahr bewirkt haben soll, ist pure Propaganda. Armen Eltern hat Frau von der Leyen damit nämlich Geld weggenommen. Für sie war sie keine gute Mutter.
