02.11.2005 · Das Elterngeld soll ab Anfang 2008 eingeführt werden und zwei Drittel des bisherigen Einkommens, maximal aber 1.800 Euro betragen. Zudem soll der Kinderzuschlag auf mehr Bezieher ausgeweitet werden.
© picture-alliance/ dpa/dpaweb
In Zukunft soll es Elterngeld statt Erziehungsgeld geben
Das Elterngeld, das die bisherige Familienministerin Renate Schmidt (SPD) geplant hat, soll ab Anfang 2008 eingeführt werden und das bisherige Erziehungsgeld ersetzen. Darauf haben sich Union und SPD in der Arbeitsgruppe Familienpolitik der Koalitionsverhandlungen geeinigt.
Das Elterngeld soll dem Elternteil für die Dauer eines Jahres gezahlt werden, der nach der Geburt eines Kindes seine Berufstätigkeit für die Kinderbetreuung aufgibt. Es soll zwei Drittel des bisherigen Einkommens, maximal aber 1.800 Euro betragen. Zwei Monate sollen nur gezahlt werden, wenn auch der Vater sich an der Elternzeit beteiligt. Zur Berechnung des Elterngeldes soll jedoch ein Prüfauftrag an die kommende Bundesregierung ergehen, um zu entscheiden, ob nur das Einkommen des betreuenden Elternteils oder das Familieneinkommen als Grundlage der Bemessung genommen wird.
In der SPD ist man optimistisch, daß das Elterngeld in der Arbeitsgruppe Finanzen auf Zustimmung trifft, nicht zuletzt, weil der designierte SPD-Vorsitzende Platzeck ein entschiedener Befürworter des Elterngeldes ist. Zudem soll nach der Vereinbarung der Kinderzuschlag auf mehr Bezieher ausgeweitet werden, um Kinder „aus der Sozialhilfe zu holen“. Der Zuschlag beträgt maximal 140 Euro monatlich und steht seit 1. Januar Geringverdienern zu, deren Gehalt nicht für den Bedarf der Kinder ausreicht. Das von der rot-grünen Koalition verabschiedete Tagesausbaubetreuungsgesetz soll erhalten bleiben. Es soll jährlich überprüft werden, inwieweit der Zeitplan zum Ausbau der Betreuung bis zum Jahr 2010 von den Kommunen eingehalten wird.
