Fall Gerster Der Feldherr und die Teflon-Frau

Die Kameras laufen, doch noch sind sie nicht auf ihn gerichtet. „Reicht das, um Herrn Gerster in die Defensive zu bringen?" ruft ein Journalist dem CDU-Wirtschaftspoltiker Laumann zu. Dessen Antwort ist zu leise, um bis zu Florian Gerster hinaufzudringen.

Der steht drei Treppenstufen höher vor dem Sitzungssaal E 200 im Paul-Löbe-Haus wie auf einem Feldherrenhügel und blickt auf den Medienrummel herab: kerzengerade stehend, das Jackett zugeknöpft, die Hände hinter dem Rücken verschränkt, die Haare streng nach hinten gekämmt, wartet der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit (BA) auf seinen Auftritt. Bis dahin übt er sich in aufrechter Haltung, doch fällt ihm das schwerer als an anderen Tagen. Es ist kein Gefühl des Triumphes, das sich in seinem Gesicht spiegelt; er wirkt wie ein erschöpfter Feldherr, der mitansehen muß, wie unten im Tal die Schlacht verloren geht.

Gersters Verschwörungstheorie

Union und FDP versuchen aus der Werbeetat-Affaire möglichst viel politisches Kapital zu schlagen, obwohl sie den Kurs des BA-Chefs dem Grunde nach stützen. Doch Gersters Ausweichmanöver, seine beharrliche Weigerung, Fakten offenzulegen, und die verhaltene Rückendeckung durch Rot-Grün müssen die Opposition geradezu in ihrem Eifer bestärken, jeder Unregelmäßigkeit nachzugehen. Gerster erkennt zwar eigene Versäumnisse an und beteuert, heute würde er sich anders verhalten. Doch sieht er sich nicht als Täter, sondern als Opfer all jener Kräfte, die den von ihm eingeleiteten Reformprozeß behindern wollen.

Das ist nicht in erster Linie die Opposition. Der unterstellt er zwar, sie wolle die Bundesanstalt in der entscheidenden Phase der Beratungen im Vermittlungsausschuß über die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe diskreditieren, um das Kommunalmodell von Union und FDP durchzusetzen. Seine Verschwörungstheorie hat einen anderen Adressaten: die Gewerkschaften. „Es gibt politische Kräfte, denen die Reformvorschläge des Florian Gerster, die sich zum Teil in der Agenda 2010 wiederfinden, zu weit gehen", deutet er an, ohne Namen zu nennen. Es gebe „auch Beziehungen, die nicht freundschaftlich geprägt sind", fügt er hinzu.

Wer eins und eins zusammenzählt, ahnt, wen Gerster meint: den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), insbesondere dessen stellvertretende Vorsitzende Engelen-Kefer. Deren Beziehung zu dem Nürnberger Behördenchef ist von tiefem Mißtrauen geprägt, von einem „Unverhältnis" berichten Eingeweihte. Auch daß der DGB-Vorsitzende Sommer sich vor Journalisten weigerte, Gersters Namen auszusprechen, ist so lange noch nicht her.

Interessierte Kreise an geringerem Reformtempo

Den Gewerkschaften paßte der Kurs des reformorientierten Sozialdemokraten von Beginn an nicht. Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik will der DGB mit aller Macht verhindern. Das glaubt jedenfalls der FDP-Abgeordnete Niebel, der sich als ehemaliger Arbeitsvermittler bestens im Innenleben der Nürnberger Behörde auskennt. „Man muß fragen, wem das Ganze nutzt", sagt der Liberale. „Es gibt eine nicht unerhebliche Anzahl von Personen in der Bundesanstalt, die ein Interesse daran haben, daß das Reformtempo abnimmt." Zwar lasse sich der Kurswechsel nicht mehr verhindern, doch wenn es den Beharrungskräften gelänge, "Gerster so zu schwächen, daß die Reform sie nicht trifft, wäre das schon ein Erfolg", sagt Niebel. Der BA-Chef hat die gleiche Vermutung: „Es gibt Kräfte, die Millionen-Aufträge von der BA erhalten und nicht hinnehmen wollen, daß wir den Weiterbildungsetat zurückschneiden, und die zutiefst irritiert sind, daß dort ein Markt entsteht."

Der SPD-Politiker Brandner, selbst Gewerkschaftsfunktionär, hält solche Verschwörungstheorien für aberwitzig. „Wie sollten die Gewerkschaften in der Lage sein, eine solche Kampagne zu starten?" fragt er. Dazu hätten sie die Hilfe eines Dritten nötig. „Sollen sie sich etwa der Union und der FDP bedienen, um Gerster zu stürzen?" Nicht der Union, sondern der "Bild"-Zeitung, schallt es aus CDU und CSU zurück. Schließlich habe die Unionsfraktion schon am 11. November eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, um Auskunft über die Auftragsvergabe zu erhalten - ohne Resonanz.

Engelen-Kefer ist auf Tauchstation

Die Hauptverdächtige Engelen-Kefer ist unterdessen auf Tauchstation - wie vor eindreiviertel Jahren, als Gersters Vorgänger Jagoda und Arbeitsstaatssekretär Tegtmeier über den Vermittlungsskandal stürzten. Damals konnte sie sich hinter dem gerade amtierenden Vorstandsvorsitzenden Kannengießer verstecken, der Jagoda das Vertrauen aussprechen mußte - im Namen des Gremiums, aber gegen die eigene Überzeugung. Diesmal geht es den Arbeitgebern gerade umgekehrt: Kannengießers Nachfolger Clever muß Gerster rügen, obschon er dessen Arbeit schätzt.

Engelen-Kefer dagegen ist kaum eine Äußerung zu entlocken. Sie geht damals wie heute in Deckung. Ob Gerster das Vertrauen des Verwaltungsrates besitze, will sie vor laufenden Kameras nicht sagen. „Ich glaube, Sie haben genug von mir gehört", bescheidet sie den Journalisten. Ihre Forderung, die Sachlage müsse „vorbehaltlos aufgeklärt werden", richtet sich immer nur an die anderen. Auf den Gedanken, daß sie als Vorsitzende des Kontrollgremiums ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt hat, kommt sie nicht. Es könne nicht jeder „rumlaufen" und Statistiken überprüfen, erklärte sie damals nach dem Vermittlungsskandal. Diesmal klingt es nicht anders. „Herr Gerster hat diese Entscheidung getroffen. Da haben wir auch überhaupt keinen Einblick. Wir kennen auch die Verträge überhaupt nicht", sagte sie am 23. November im Fernsehen. „Da können wir auch keinerlei Verantwortung übernehmen."

„Sie weiß, was in Nürnberg schief läuft“

Wie von mehreren Seiten bestätigt wird, hatte Engelen-Kefer zu dem Zeitpunkt in der Tat noch keine Einsicht in die Verträge. Sie hätte aber wohl schon lange vorher Einblick nehmen können. Im April hat Gerster das Präsidium erstmals über den Beratungsvertrag informiert, am 14. November hat er dem Gremium die Akteneinsicht offiziell angeboten. Engelen-Kefer nutzte, ebenso wie die Arbeitgeber, auch dieses Angebot nicht; selbst schriftlich hat niemand die Unterlagen angefordert. Dabei kennt sie die Nürnberger Behörde wie kaum eine andere. Ein halbes Jahrhundert ist sie in den verschiedenen Gremien tätig gewesen, seit 1978 als Vorstandsmitglied, von 1984 bis 1990 als Vizepräsidentin, danach als Vorstands- und seit der Hartz-Reform als Verwaltungsratsvorsitzende. Schon einmal, im März 2002, haben Gewerkschaftsführer - vermutlich auf Geheiß des Kanzleramtes - versucht, Engelen-Kefer zu entmachten und ihr die Zuständigkeit für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu entziehen.

„Wenn jemand wissen konnte, was in der Bundesanstalt schief lief, dann sie", hieß es damals. Doch die promovierte Volkswirtin blieb im Sattel. Ihre Zuständigkeiten im DGB-Bundesvorstand, dem sie seit 1990 als stellvertretende Vorsitzende angehört, wurden nicht geschmälert, nur ihr Wahlergebnis fiel erstmals schlechter aus als das des jeweils amtierenden DGB-Chefs. Auch in den SPD-Vorstand ist Engelen-Kefer wieder eingezogen, wenn auch erst im zweiten Wahlgang. Für Niebel ist sie eine „Teflon-Frau: Bisher ist immer alles an ihr abgeperlt."