08.06.2009 · Das Ergebnis der Europawahl bestätigt den Absturz von Labour in Großbritannien. Die Demontage von Premierminister Gordon Brown wird weitergehen. Ein Machtwechsel in London gefährdet aber auch den Lissabon-Vertrag.
Von Günther NonnenmacherDer Absturz von Labour in Großbritannien ist jetzt nicht mehr nur eine auf Umfragen gestützte Prognose; er wird durch Wahlergebnisse - bei den Kommunalwahlen, bei der Europawahl - bestätigt. Damit wird auch die aus den eigenen Reihen kommende Demontage von Premierminister Gordon Brown weitergehen.
Ob die Regierungspartei aus Angst vor dem Tode Selbstmord begeht, indem sie Neuwahlen herbeiführt, ist allerdings keine Frage, welche die Briten alleine beschäftigen müsste. Der wahrscheinliche Sieger der nächsten Parlamentswahl, der Konservative David Cameron, hat angekündigt, dass er den von London bereits ratifizierten Lissabon-Vertrag noch einmal einer Volksabstimmung unterwerfen will.
Über den Ausgang dieses Referendums sollte man sich angesichts der Wahlergebnisse euroskeptischer Parteien in Britannien keine Illusionen machen: Dann könnte der ohnehin ruckelnde Lissabon-Zug endgültig aus den Gleisen springen. Brown kämpft um sein politisches Überleben; in Brüssel und anderswo werden ihn viele ermutigen, so lange wie möglich durchzuhalten.
