18.09.2012 · Elf europäische Außenminister haben Vorschläge zur Zukunft der EU vorgelegt: Darin sprechen sie sich dafür aus, mehr Kompetenzen nach Brüssel abzugeben. So soll die EU etwa Durchgriffsrechte auf nationale Haushalte erlangen und der Europäische Auswärtige Dienst überprüft werden.
Von Nikolas Busse und Majid Sattar, Brüssel / BerlinRichtlinien für Lesermeinungen
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Was dort 50 Bundesländer machen, gelänge auch in Europa. Es
gibt nur einen Hinderungsgrund,
der aber gewaltig ist: Die Millionen Frösche, die von den
unrentabelsten Bundesländern bis zu
den größeren Einheiten leben (Politik und Exekutive) wehren
sich "undercover" bis zum Umfallen.
Je mehr Großköpfe für Europa plädieren, umso
misstrauischer sollten wir sein. Die Völker kom-
men normal miteinander aus. Die gemeinsamen christlichen Grundlagen
sorgen dafür.
VOLKSABSTIMMUNG über alle weiter reichenden Hobbies unserer "Volksvertreter".
Wer hat den postenträchtigen "Europäischen
Auswärtigen Dienst" eingerichtet? Für Milliarden?
Ergebnis? Weniger als Null.
Liebe Nachbarn, es stimmt mich traurig, all die negativen Beiträge zu lesen. Obwohl wir in der Schweiz noch besser dran sind (danke direkte Demokratie), sitzen wir in einem Boot. Also, ich denke mit mehr Initiative von Euch allen auf der pol. Ebene könnt ihr etwas bewirken. Was gibt es denn für mögliche Wege aus dem Schlamassel? Ich denke das was die meisten wollen ist einfach das Beste für ihre Kinder in der Zukunft, also alles was dieses Ziel unterstützt ist gut alles andere schlecht. Klar es gibt noch mehr Aspekte aber so könnte man beginnen, eine neue Partei zu gründen um eine echte, wählbare Alternative zu den abgehobenen, Schönwetter Politikern zu werden. Macht was Gutes, jammern bewegt nur die sich immer schnellerdrehende Negativspirale noch schneller! Denkt immer dran von Nichts kommt Nichts und wenn man Mist in einen Prozess kippt kommt Mist raus.....
Zukunftstruppe? Dieser inkompetente Haufen mit dem dt. Fräulein da?
Da bin ich aber mal gespannt, welche juristischen Tricks unsere Volksvertreter bei den erforderlichen Verträgen anwenden, damit auch bei der Bildung dieser EUSSR der dt. Bürger nicht gefragt werden muss. Ich bin sicher, dass denen da –wie schon bei der Euroeinf. oder dem ESM- genug juristische Tricks einfallen werden. Wer hier wirklich noch darauf hofft es gäbe dazu eine "Volksabstimmung" (bzw. vorher neue dt. Verfassung) dem sei die letzte (falsche) Illusion gegönnt. Man wird es hinbekommen das die dt. Landesgrenzen (Verteilung) als solches erhalten bleiben um einen Volksentscheid zu verhindern. Und auch dieser Putsch wird sicherlich mit dem Segen des BVerfG gelingen. Das BVerfG wir in seiner "unendlichen juristischen (Auslegungs)weisheit" vermutlich einfach zu dem Schluss kommen, das die politische Union (wer will so eine Brüsseler Groß-DDR-Diktatur eigentlich?) so lange mit unserem GG vereinbar ist, wie den Deutschen weiterhin erlaubt sein wird "ihre deutsche Sprache“ zu behalten.
Deutschland hat die europäischste Bevölkerung
Ich glaube, dass die deutsche Bevölkerung grundsätlzich zu
denen gehört, die für die Europäische Idee am offensten
eingestellt ist (vielleicht eher WAR).
Ich habe bisher aus anderen Ländern (z.B. ESP, F, IT) keine offenen
Töne für diese Sache gehört, damit meine ich eine echte
politische Integration der Länder in eine Europäische Föderation.
Daher scheitert diese Föderation für mich an mindestens drei
großen Punkten.
1. Mangelnde gemeinsame außereuropäische Außenpolitik
2. Mangelnde Bereitschaft in den meisten Ländern (s.o.)
3. €-Politik, will heißen der € beherrscht die komplette
Europapolitik und macht die Anstrengungen der letzte Jahrzehnte binnen
kürzester Zeit zunichte.
Wenn jemand links zu Punkt 2 hat bin ich dankbar.
EU = Bündnis europäischer Politiker zur Bekämpfung der Völker Europas
Diese Politiker sind entweder getrieben von der Finanzwirtschaft, von Ideologien, von ihrem eigenen Größenwahn, und vor ihrer Furcht, die Scherben ihres bisherigen unverantwortlichen Tuns einzusammeln. Wovon sie, allen voran die deutsche Regierung, ganz gewiß nicht getrieben sind: von der Verantwortung gegenüber ihrem eigenen Volk.
Europa auf schwachem Fundament
In Zeiten rasender Geschwindigkeit tut es gut, einmal innezuhalten - auch und gerade in Europa-Fragen. Die Staatsschuldenkrise zeigt, dass völkerrechtlich verbindliche Verträge und Vereinbarungen nach Belieben gebrochen und uminterpretiert werden, dass die (finanziell) Schwachen den Starken Themen, Tempo und Takt vorgeben. Wie weit ist es gekommen, dass wir jetzt schon zypriotische Banken retten sollen, die ein Hauptumschlagplatz für Schwarzgeld aus Kerneuropa sind? Was für eine Wahnidee, dass Sparkassenkunden mit ihren Einlagen für ausländische großbanken haften sollen. Welch ein Irrgaube, dass Südeuropäer sich im Rahmen einer politischen Union an die deutsche Bauspar-Mentalität annähern würden? Europa hat gut funktioniert, solange jeder Staat ohne Wenn und Aber für sich selbst verantwortlich war. Erst seit Einführung des Euro, der die Ungleichgewichte im europäischen Haus vernebelte, knirscht es im Gebälk. Nun soll noch ein Stockwerk draufgesetzt werden. Das Fundament trägt es nicht.
Diese Idee ist nicht einmal als Illusion vorstellbar!
im ehemaligen Jugoslawien, der ehemaligen Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken?
Klar, ein zentral gelenktes Europa ist potentiell eine staerkere Macht
in der Welt. Es ist aber inzwischen klar, dass diese Macht in den
Haenden einer unkontrollierbaren abgehobenen Elite liegen wuerde.
Dass Samaras und Papandreou auf dem gleichen US College Roommates waren,
und einen Harvard Abschluss haben, ist ein kleiner Fingerzeig in diese
Richtung. Man muss an den Film Ghostwriter denken ...
Man muss sich doch nur einmal die Frage stellen, wen dieses Alles nutzt??
Die Antwort ist einfach.
Nicht dem Bürger, sondern ausschließlich den Märkten und Banken.
Ein großes System wie eine Eurpäische Union wäre durch
diese Mächte leichter zu kontrollieren und zu steueren als viele
kleine einzelne Länder.
Und hat man erst einmal seine eigenen Mitarbeiter in diesem
"Schein-Demokratischem-System" installiert, so stehen Tor und
Tür zu ungebremster Welt-Manipulation auf Kosten der Bürger offen!!
Es gibt nur noch einen Ausweg.
Der Mündige Bürger muss aufstehen und wieder um seinen Rechte
gegen dieses System Kämpfen. Und diese Zeit wird leider kommen!!
Ich zitiere Immanuel Kant "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes
zu bedienen."
Was diese 11 Herren auf die Beine stellen, ist ein Vorstoß was
viele Europäer und auch deutsch Europäer in Ihrem Herzen
tragen. Eine Kompetenzverlagerung nach Brüssel würde auch bei
uns einiges an Geld sparen. Viele vergessen das wir das EU Palarment
bezahlen und die Leistungen ziemlich gering sind. Deshalb warum das EU
Parlament in Ihren Rechten und Pflichten nicht stärken? Die sollen
schließlich auch was für Ihr Geld tun.
Europa ist ein Muli Kulti Kontinent. Schauen wir Amerika an, die Wurzeln
der Armerikaner liegen alle bis auf die Indianer in Europa, Afrika....
Und die USA sind heute eine große Nation. Also es geht doch
Staaten mit verschiedene kulturellen Aspekte zu einem Staatenbund vereinigen.
Ich würde mich freuen auf eine vereinigte EU oder United State of Europe!
Ich würde mich freuen auf eine vereinigte EU oder United State of Europe!
Aber vorher bitte das Sprachenwirrwarr beenden und eine gemeinsame
Sprache einführen. Wie wär's da z.B. mit Griechisch, da
hätten wir dann auch noch eine eigene europäische Schrift und
brauchten dazu weitere Heerscharen von Übersetzern, damit unsre
"amerikanischen Freunde" und der Rest der Welt uns auch
richtig verstehen können.
Und außer uns besonders Franzosen und Engländer würden
sich freuen, etwas neues dazulernen zu dürfen.
Sparen???
Was sollte denn bitte schön sparen und wie? Bis jetzt führte
noch nichts, was irgendwie mit EU zu tun hatte zu Kosteneinsparungen.
Wer glaubt, daß bei einem EU-Staat auch nur eine einizige
nationale Stellen im Bereich Politik und Verwaltung eingespart werden
würde, der glaubt auch an den Weihnachtsmann.
Keiner, aber auch wirklich keiner, weder auf Landes-, noch auf
Bundesebene wird wohl etwas von seinem ,,Staat", seiner Macht
aufgeben, nur weil plötzlich Brüssel noch mehr Einfluß
bekommen wird. Es ist zu erwarten, daß im Bereich Verwaltung und
Kommunikation eher noch mehr Personal, sprich Beamte, eingestellt werden.
Weiter sollten vor solchen Entscheidungen IMMER VOLKSENTSCHEIDE DURCH
DIE BÜRGER der einzelnen Mitgliedsstaaten stehen und hier wird
zumindest außerhalb von Deutschland der europäische
Einheitsstaat scheitern!
"Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen." - und frage deine Völker!
Wir können das alles gerne machen, nur sollten wir vorher mal die
Fragen, die das alles bezahlen müssen: Die Bürger.
Nichts fürchten die EU Phantasten jedoch mehr als das Votum der Völker.
weil die Bürger dieser Ländern ihren Berufspolitikern nichts mehr glauben, geschweige denn vertrauen. Da werden sicher vorher Laternen poliert, bevor Parteipolitker, (also Menschen die sich entschlossen haben für eine kleine Klientel Lobbyarbeit zu leisten und sehr viel zu verdienen samt Luxuspension), diese EU gegen die Einwohner konstruieren können.
Komisch. Diese Vorschläge zur Stärkung der EU-Institutionen kommen von denselben Leuten, die routinemässig in Brüssel den Sand ins Getriebe streuen. Das ganze ist also vermutlich nicht ernst gemeint und eine Art weisse Salbe.
Gefährliche Unwissenheit der Westerwelle
Da die EU sowieso nur den Roadmaps der USA folgt ist davon auszugehen, dass man den Machtblock aus USA und EU zementieren will um ein Gegengewicht gegen China und Rußland bilden zu können. Das "Durchegieren" übernehmen in Zukunft dann zwei Führer der USA und der EU, nach US-Amerikanischem Vorbild. Ich halte diese Strategie für vollkommen verfehlt und die aktuelle Situation Europas für wesentlich besser und flexibler. Schaut man sich aktuelle Strömungen in Kunst, Literatur und Entwicklungen in Technik und Gesellschft an, sowie zeitgenösischen Philosophien so kann man einen Trend erkennen, der sich längst begonnen hat durchzusetzen. Nämlich den der netzwerkartigen, in Harmonie handelnden flexiblen Modellen. Machtblöcke des kalten Krieges oder der Zeit danach sind Utopien der Moderne und. Beispiel USA, die durch Ihre Absonderung und ihr Einzelgängertum wirtschaftliche und militärische Schiffbrüche in Serie erleiden. Ziel sollte das europäische Mosaik sein - mit starken Nationalstaaten.
Stellt man den Unterschied
der Absichten der Gründerväter der EWG
und die Ergebnisse der obskuren EU ins rechte Licht,
so sind ganz klar nur Frechheiten sozialschädlicher Geister
zu registrieren, die, --- bar jeder produktiven Vernunft ---
hausen und handeln durften und dürfen.
H i e r lag und liegt der Hauptdruck gegen
menschenfreundliche Entwicklungen in EUROPA.
Die EU gehört abgeschafft!
Die Eigenständigkeit des Fürstentums Schaumburg-Lippe
Es gab Zeiten, da war die Eigenständigkeit des Fürstentums
Schaumburg-Lippe eine Selbstverständlichkeit, niemand zweifelte,
daß man dort eigene Grenzen, eigene Verwaltung, eigene Steuern,
eigenständige Regierung und eine eigenständige Verteidigung
benötigte. Man pflegte gute Nachbarschaft mit angrenzenden
Länder aber lehnte jede weitere Integration als
"Landesverrat" ab.
Dese Zeiten sind uniwederbringlich vobei.
Ähnliches wird mit Deutschland passiere. In einer globalisierten
Welt wird auch Deutschland bald das "Schicksal" von
Schaumburg-Lippe treffen, man wird sich einem größeren
politischen Verband anschließen.
Den Bürgen wird es langfristig egal sein, ich habe von keinem
heutigen Bürger aus Schumburg-Lippe gehört, der noch die
Eigenständigkeit fordert...
@Frau Schreiber Bayern
Frau Schreiber,
glauben Sie ernsthaft die Bürger Bayerns wollten mehrheitlich heute
noch einen eigenen Staat mit eigener Währung, eigener Verteidigung,
Grenzen etc. etc. ? Ich kenne viele die dort wohnen (die meisten kommen
übrigens aus Hessen) noch nie hätte ich gehört, daß
man soetwas dort fordert. Nach Bayern sind übrigens aüber 1
Mio Ostdeutsche seid der Wiedervereinigung eingewandert, auch von denen
ist solch ein bayrischer Nationalstolz kaum zu erwarten.
Die Ur-Bayern, also Menschen deren Familie seid vielen Generationen in
Bayern wohnen, dürften inzwischen dort in der Minderzahl sein. So
wird es auch bald den Deutschen gehen...Na und ?
P.S. Die Staaten des ehemaligen Jugoslawien wollen alle(!) in die EU
Typischer, nichtssagender Rabe-Vergleich
Nehmen Sie lieber mal Bayern, da wird die Sache schon interessanter.
Da könnten Sie nicht mehr behaupten: ..."ich habe von keinem
heutigen Bürger aus Bayern gehört, der noch die
Eigenständigkeit fordert..."
Was aber die Folgen einer Zwangsunion sind, können Sie am besten am
ehemaligen Jugoslawien sehen. Das jedoch scheint bei Ihnen ein
weißer Fleck auf der Landkarte zu sein.
Fazit, Herr Rabe: Die Zeiten von Zwangsunionen und
Vielvölkerstaaten sind unwiederbringlich vorbei.
Aber nur, wenn wir auch alle Kosten übernehmen dürfen!
Wo kämen wir sonst hin?
In dem Zusammenhang wäre es äußerst spannend zu
erfahren, was seit Ende der 80er pro deutschem Steuerzahler in die
€-Zone geflossen ist um die Lebensverhältnisse anzugleichen.
Eine vorsichtige Schätzung meinerseits geht von wenigstens
100.000€ für jeden voll sozialabgabenpflichtigen Steuerzahler
aus.
Anders ist die arge Diskrepanz zwischen wirtschaftlicher Potenz und
Volks-Lebensstandard nicht zu erklären. Wir werden von der eigenen
Regierung bewusst bis zur Schmerzgrenze ausgenommen, damit die
Lebensverhältnisse in Griechenland und Spanien in etwa denen von
Deutschland entsprechen. Damit also spätere Generationen evtl. ein
gutes Leben haben, wird die aktuelle gnadenlos geopfert,
ausgeplündert.
In der unendlich naiven Hoffnung, dass die Staaten mit geringer
wirtschaftlicher Potenz nach einigen Jahren nicht mehr von uns
abhängig sind.
Ein klarer Beweis für die Gültigkeit des wenig
schmeichelhaften Sprichwortes: "Dümmer geht immer!"
speziell bei Politikern.
Umfrage: Deutsche wollen Euro nicht mehr
DMN: "Sowohl die EU als auch der Euro verlieren in Deutschland an
Zustimmung. Knapp zwei Drittel wünschen sich demnach die D-Mark
zurück. Über die EU denkt die Hälfte der Deutschen ähnlich."
Der "Club der 11 Außenminister" kann ja seinen eigenen
Verein e.V. gründen - natürlich unabhängig davon, dass
innerhalb der EU die Aussenminister gar nicht vorgesehen sind, sondern
hierfür die Regierungschefs der Nationalstaaten zuständig
sind.
Herr Westerwelle sollte doch bitteschon (mit seiner großen Brille)
auch erst einmal das Grundgesetz lesen und sich dann um eine
Volksabstimmung bemühen.
Die Emnid-Umfrage (zu Euro / EU) zeigt, dass der Deutsche
Schlafmützen-Michel endlich aufwacht und sich nicht mehr von den
Euromantikern "vollsülzen" lassen möchte. Daher bin
ich sehr gespannt, was nächstes Jahr 2013 auf den Wahlplakaten
stehen wird.
Vom Kontext her wird auf den Plakten...
...folgendes stehen: ,,Vorwärts immer, rückwärts nimmer!"
Das frage ich mich! Die normalen Verträge in Europa langen
vollkommen! Es ist ganz einfach: Man arbeitet weiter hilfsbereit
zusammen(ohne zu Übertreiben) und wirft den Euro über Bord.
Damit haben die Krisenländer ein weiteres Hilfsmittel,nämlich
eine eigene Währung!
Das beste Beispiel das ein Europa der Gegensätze nicht
funktionieren kann ist das Kaiserreich der Österreicher. Dieser
Multikultistaat hatte nie Ruhe und war letztlich Auslöser des
1.Weltkrieges. Auch frage ich mich, was denn die Sprache des neuen
Superstaates sein soll?
Einfache Frage - einfache Antwort
Französisch ... das würde die Amtssprache werden.
Aber die politische Union wird es nicht geben.
Die Deutschen, die die aktivsten Europa Befürworter waren auch (vor
allem) auf politischer Ebene des "wir sind ein europäisches
Volk", ändern Ihre Meinung.
Alle anderen Ländern haben Europa immer nur wegen der
wirtschaftlichen Vorteile gewollt. Nur darum geht es. Zustimmungen zu
"Großeuropa" würden in diesen Ländern nur
gegen das jeweilige Volk durchzusetzen sein.
In Frankreich gäbe es sofort Straßenschlachten.
LG,
Kwich
Nikolas Busse Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.
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