13.09.2007 · Nach nur drei Monaten muss die EU einen neuen Leiter für ihre Polizeimission in Afghanistan suchen - ein weiterer Rückschlag für den Einsatz, der schon unter Ausrüstungsmangel leidet. Auch Polizeipersonal ist schwer zu finden.
Von Nikolas Busse, Brüssel
© picture-alliance/ dpa
Friedrich Eichele wird nach Deutschland zurückberufen
Die Bemühungen der EU zum Aufbau der afghanischen Polizei werden durch die Auswechslung des verantwortlichen deutschen Polizeibeamten behindert. Nach nur drei Monaten im Amt wird Friedrich Eichele, der Leiter der EU-Polizeimission in Kabul, nach Deutschland zurückberufen. Aus dem Bundesinnenministerium heißt es, Eichele werde für neue Aufgaben bei der Reform der Bundespolizei gebraucht. Der erfahrene Beamte, der einst Kommandeur der Anti-Terror-Einheit GSG 9 war, soll aber noch in Kabul bleiben, bis ein Nachfolger gefunden ist. Deutschland will weiter die Führung des Einsatzes übernehmen, der als ein Schlüssel zur Stabilisierung des Landes gilt.
Dass die EU nach nur so kurzer Zeit einen neuen Leiter für ihre Polizeimission suchen muss, ist ein weiterer Rückschlag für den Einsatz, der schon unter Ausrüstungsmangel leidet. Vorgesehen ist die Entsendung von insgesamt 190 Polizisten aus der EU und befreundeten Staaten, bisher sind es aber weit weniger als hundert, unter ihnen sind etwa vierzig Deutsche. Die Rekrutierung, die im Gegensatz zu Soldaten auf Freiwilligkeit beruht, gilt wegen der Gefahr und relativ geringer Bezahlung als äußerst schwierig.
„Die kommen kaum raus aus dem Lager“
Auch fehlen gepanzerte Fahrzeuge, die die EU zur Verfügung stellen soll, und die Nato kann - unter anderem wegen türkischer Vorbehalte - nicht in dem Maße für den Schutz der Polizisten sorgen, wie das vorgesehen war. „Die kommen kaum raus aus dem Lager“, ist von Leuten zu hören, die mit der Lage vertraut sind.
Die Vereinigten Staaten kritisieren ohnehin das auf deutscher Vorarbeit beruhende EU-Konzept einer langfristigen und auf Bürgernähe beruhenden Polizeiausbildung, weil nach Ansicht Washingtons vor allem paramilitärische Polizeikräfte gebraucht werden, um Gebiete zu sichern, aus denen die Nato-geführte Schutztruppe Isaf die Taliban vertrieben hat. Die Amerikaner haben deshalb eine eigene Polizeiausbildung mit Schnellkursen aufgebaut, für die sie ein Vielfaches mehr ausgeben als die EU.
Eichele gilt als guter Polizist. Es ist aber auch zu hören, dass seine Fähigkeiten womöglich woanders besser zur Geltung kämen als in Kabul. Der Aufbau der afghanischen Polizei fand nach dem Sturz der Taliban zunächst alleine unter deutscher Führung statt. Erst kürzlich wurde der Einsatz in eine EU-Mission überführt. Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt stand das federführende Bundesinnenministerium dem allerdings skeptisch gegenüber, weil daran gezweifelt wurde, dass eine EU-Mission mehr Personal und Geld bringen würde.
Aus ISAF wird Enduring Freedom
christian mihm (duckncover)
- 13.09.2007, 21:31 Uhr
Nikolas Busse Jahrgang 1969, politischer Korrespondent für die Nato und die EU mit Sitz in Brüssel.
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