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Westerwelle in Brüssel „Spannend war's, wirklich beeindruckend“

30.10.2009 ·  Erst als der Tag in Brüssel bei Bier und Wein ausklingt, wirkt Guido Westerwelle entspannt, das Sakko trägt er über der Schulter. „Spannend war's, wirklich beeindruckend“, sagt der Außenminister. Merkel sagt: „Och ja, es tut sich was.“

Von Wulf Schmiese, Brüssel
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Um halb zwei unterbricht der Bartender im Hotel Amigo das Polieren des Tresens, um seinen letzten Gästen an diesem frühen Freitagmorgen eine „bonne nuit“ zu wünschen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle haben ihren ersten gemeinsamen Arbeitstag bei Wein und Bier in Brüssel ausklingen lassen. Jetzt erst wirkt Westerwelle entspannt, das Sakko trägt er an einer Hand über der Schulter. „Spannend war's, wirklich beeindruckend“, sagt er. Frau Merkel sagt: „Och ja, es tut sich was.“

Die Europäische Union hat sich den Forderungen des hartleibigen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus gebeugt. Nun scheint es eine Frage von Tagen, dass Klaus als Letzter das Lissabon-Abkommen unterzeichnet und der EU-Reformvertrag dann bald in Kraft tritt. Voraussetzung ist, dass das tschechische Verfassungsgericht keine Bedenken gegen den Vertrag hat, wovon alle ausgehen. (Siehe auch: EU-Gipfeltreffen: Der Weg für den Lissabonvertrag ist frei) Westerwelles erster Arbeitstag endet mit einem Erfolg beim komplizierten Tagesordnungspunkt „Institutionen“.

Vorbereitung heißt Biographien pauken

Insofern lag der neue deutsche Außenminister nicht falsch mit seinen ersten öffentlichen Sätzen zu diesem Thema, die dünner kaum hätten sein können. Am Donnerstagmorgen erst hatte er das Auswärtige Amt in Berlin von seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier übernommen. Dort zeigte sich Westerwelle in der Antrittsrede zuversichtlich, dass es gelingen werde, den „langen und mühsamen“ Reformprozess der europäischen Institutionen „bald zu einem erfolgreichen Abschluss“ zu bringen. Der Vertrag von Lissabon werde Europa „neue Handlungsfähigkeit“ verleihen.

Als er am Nachmittag mit Frau Merkel vor dem EU-Ratsgebäude aus dem Wagen steigt, giert die dort wartende Medienwelt nach seiner Einschätzung: „Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam für Europa viel erreichen können“, sagt Westerwelle und blickt staatsmännisch im schwarzen Anzug. „Und es ist für mich eine gute Gelegenheit, gleich zu Beginn meiner Amtszeit einige Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen.“

Darauf vor allem hat er sich vorbereitet in den Tagen zuvor. Er paukte regelrecht Biographien, um zu wissen, wer die 26 Kollegen sind, unter denen er bei seinem ersten Arbeitsessen der EU-Außenminister sitzen wird. Seine neuen Zuarbeiter im Auswärtigen Amt haben ihm die Mappen vorbereitet - von „Amado, Luís“ aus Portugal bis zu „Zbogar, Samuel“ aus Slowenien.

Wenige kennt Westerwelle aus alten Tagen. Mit dem britischen Außenminister Miliband saß er bereits vor acht Jahren auf einem Podium, wie sich beide in Brüssel erinnern. Der EU-Außenbeauftragte Solana hat den FDP-Vorsitzenden schon in Berlin besucht, als der in der Opposition war. Nun nennt Solana ihn vertraut „Guido“. Auch Schwedens Außenminister Bildt, derzeit EU-Ratspräsident und somit einer der Gastgeber, kennt Westerwelle aus dieser Zeit. Ältere Drähte hat Westerwelle zu den Regierungschefs aus der „liberalen Familie“, wie er sagt, zu Finnlands Ministerpräsidenten Vanhanen oder Irlands Ministerpräsidenten Brian Cowen. Er selbst nennt auch stets munter den Dänen Anders Fogh Rasmussen, der allerdings in der EU-Runde keine Rolle mehr spielt, seit er das Amt des Ministerpräsidenten für das des Nato-Generalsekretärs aufgab.

Plauderei mit dem homophoben Kaczynski

Im Europäischen Rat, wo die Staats- und Regierungschefs das Sagen haben und die Außenminister dienend hinter ihren Vorgesetzen sitzen, stellt die Kanzlerin Westerwelle ihren Kollegen einzeln vor. Polens Ministerpräsident Tusk, den Frau Merkel besonders schätzt, begrüßt Westerwelle so herzlich, als sage er: Endlich bist du dabei. Auch Polens Präsident Kaczynski reicht ihm die Hand und plaudert freundlich, obgleich er daheim als homophob gilt und einst als Warschauer Bürgermeister Schwulen zu demonstrieren verbot.

An diesem Samstag wird Westerwelle Polen besuchen - es wird seine erste eigene Reise als Außenminister sein. Frankreichs Präsident Sarkozy winkt seinen Außenminister Kouchner herbei, als wolle er regeln, dass die zwei ebenso gute Freunde würden, wie Nicolas und Angela. Westerwelles Antrittsbesuch in Paris steht für Montag auf dem Programm.

Für Westerwelle sind die Stunden in Brüssel zwei Tage des Staunens. Immer wieder sagt er, wie beeindruckend alles sei, welch besonderes Glück er mit seinem Auftakt habe, wie herzlich er aufgenommen werde von allen. Er gibt sich ganz verblüfft, was für eine besondere Rolle Deutschland in der EU spiele. Darüber kann sonst niemand staunen: Es ist das mächtigste Land der 27 Mitgliedstaaten.

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