Währungspolitik Drei weitere Länder nähern sich dem Euro

Estland, Litauen und Slowenien sind dem Europäischen Wechselkursmechanismus II (WKM II) beigetreten. Die drei Staaten, die erst zum 1. Mai der Europäischen Union beigetreten waren, haben sich damit verpflichtet, ihre Wechselkurse in einem engen Band zum Euro zu halten. Die Europäische Zentralbank (EZB), die Finanzminister des Euro-Raums, Dänemarks und der drei Staaten legten die Leitkurse der drei Währungen zum Euro fest.

Dänemark war seit 1999 das einzige Land, das dem WKM II angehörte. Estland und Litauen hatten ihre Währung schon bislang einseitig an den Euro gebunden; die bisherigen Festkurse wurden als Leitkurse übernommen. Für Slowenien wurde ein Kurs von 239,640 Tolar je Euro bestimmt. Die Neumitglieder verpflichten sich unter anderem, die Inflation zu senken (Slowenien) und eine nachhaltige Haushaltspolitik zu betreiben (Estland und Litauen).

Früher als erwartet

Der für Wirtschafts- und Währungsfragen zuständige EU-Kommissar Joaquín Almunia begrüßte die Entscheidung vom Sonntag abend. Wenn die Länder ihre Verpflichtungen einhielten, trügen sie zur Stabilität im Wechselkursmechanismus bei, sagte Almunia in Brüssel. Sein Sprecher fügte hinzu, die Aufnahme in den WKM II habe keine Präjudizwirkung für den Zeitpunkt des Beitritts der Länder in den Euro-Raum. Es gebe klare Konvergenzkriterien, die die Staaten über einen längeren Zeitraum erfüllen müßten. Erst dann werde ein Euro-Beitritt aktuell.

Der Beitritt Sloweniens kam früher als von Fachleuten erwartet. "Es gab keinerlei ökonomische Gründe, den Beitritt noch länger hinauszuschieben", sagte Bostjan Jacbec, Mitglied des Direktoriums der slowenischen Nationalbank, gegenüber dieser Zeitung. Slowenien erfülle alle Maastricht-Kriterien mit Ausnahme der Inflation; der disziplinierende Effekt des WKM II werde eine nachhaltige Reduzierung der Inflationsrate (derzeit 3,8 Prozent) beschleunigen. Notenbankpräsident Matja Gaspari versicherte in Ljubljana: "Mit dem WKM II gehen Regierung und Notenbank die Verpflichtung ein, die Inflation zu reduzieren." Die slowenische Wirtschaft werde im Gegenzug in den Genuß eines stabileren wirtschaftlichen Umfeldes kommen. Gasparis Ziel ist es, die Inflationsrate schon innerhalb der nächsten 12 Monate auf 3 Prozent zu drücken. Auf keinen Fall will Slowenien länger als die vorgeschriebene Mindestfrist von zwei Jahren im WKM II bleiben.

Die Euromünzen

Der estnische Finanzminister Taavi Veskimägi sagte in Tallinn, die Aufnahme in den WKM II sei von "historischer Bedeutung". Er schaffe die Voraussetzung dafür, daß Estland Mitte 2006 technisch bereit sei zur Übernahme des Euro. Die Entscheidung belege, daß die estnische Wirtschafts- und Haushaltspolitik solide sei. Der Beitritt zum Euro-Raum werde ein höheres Wirtschaftswachstum und eine stärkere Integration nach Europa ermöglichen.

Wie Estland hatte auch Litauen zugesagt, den Kurs der Litas fest an den Euro gekoppelt zu halten und nicht die erlaubte Schwankungsbreite von 30 Prozent zu nutzen. Die litauische Notenbank erklärte, dies werde in Verbindung mit einer strikten Haushaltspolitik und strukturellen Reformen der weiteren wirtschaftlichen Konvergenz mit anderen EU-Mitgliedern dienen. Schon bisher hatten Estland und Litauen ihre Währungen an den Euro gekoppelt. Sie streben die rasche Übernahme des Euro an. Litauen hat schon vor wenigen Tagen angekündigt, den Entwurf der nationalen Seite der Euromünzen auszuschreiben. Das Land will Mitte 2005 mit der Herstellung von Münzen beginnen.