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Tassos Papadopoulos Am Scheideweg

01.03.2007 ·  Die EU ist ein Erfolg, der weit hinausreicht über das, was sich ihre Gründer einst für sie erhofften. Sie hat sich aus einem gemeinsamen Markt mit sechs Mitgliedern in eine Gemeinschaft von 27 Staaten verwandelt mit einer Gesamtbevölkerung von fast einer halben Milliarde Menschen.

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Die EU ist ein Erfolg, der weit hinausreicht über das, was sich ihre Gründer einst für sie erhofften. Sie hat sich aus einem gemeinsamen Markt mit sechs Mitgliedern in eine Gemeinschaft von 27 Staaten verwandelt mit einer Gesamtbevölkerung von fast einer halben Milliarde Menschen. Die Union ist der größte Handelsraum der Welt und verfügt über eine gemeinsame Währung. Ihr kombiniertes Bruttosozialprodukt ist deutlich höher als das der Vereinigten Staaten, und die Anzahl der Nationen, die gern aufgenommen würden, wächst stetig.

Doch zur gleichen Zeit, da die Union dieses Jubiläum begeht, ist in den europäischen Institutionen wie auch in den Hauptstädten der Mitgliedsländer eine gewisse Unruhe, eine Sorge spürbar. Offenbar betrachten unsere Bürger das europäische Projekt in seiner Gesamtheit mit Ernüchterung - und fragen gleichzeitig, warum es nicht mehr Erträge bringe, da sie doch so viel von den Vorzügen der EU-Mitgliedschaft gehört haben. Warum, so fragen sie, kann Europa den Kampf gegen Terrorismus, organisierte Kriminalität und das Rauschgiftunwesen nicht wirksamer koordinieren?

All dies lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Die EU befindet sich an einem Scheideweg, und das zu einem besonders heiklen Zeitpunkt. Nach der jüngsten Erweiterungsrunde gehören der Union 27 Staaten an; 13 von ihnen haben eine gemeinsame Währung; einige von ihnen haben bislang erst wenig Erfahrung mit einem marktwirtschaftlichen System sammeln können. Ob diese grundlegend veränderte EU sich zu einer stärker supranational geprägten Organisation weiterentwickelt oder zu einer weiterhin von den einzelnen Regierungen abhängigen, ist im Augenblick schwer vorherzusagen. Etwas klarer dürfte die Lage werden, sobald wir unsere Arbeit am europäischen Verfassungsvertrag fortsetzen; er nämlich würde für die Gemeinschaft einen in sich stimmigen und belastbaren Rahmen schaffen, um mit den Herausforderungen der Globalisierung und der fortgesetzten Erweiterung fertig zu werden, zugleich aber auch ein wirkliches Gleichgewicht zwischen der Erweiterung und der Vertiefung der EU herstellen.

Obgleich Zypern ein junger Mitgliedstaat ist, hat es eindeutig Stellung bezogen und zusammen mit acht weiteren Mitgliedern eine Erklärung für die "Wiederauflage eines sozialen Europa" unterzeichnet. Die Verpflichtung auf das Soziale gehört zu den zentralen Elementen des europäischen Sozialmodells.

Allen Herausforderungen zum Trotz ist die EU heute dazu aufgerufen, auf vielen Ebenen eine Führungsrolle zu übernehmen. Die Mitgliedstaaten brauchen die EU und ihren Binnenmarkt, damit sie ihren Bürgern Wohlstand bringen können. So wird etwa der Beitritt Zyperns zur Euro-Zone der zyprischen Wirtschaft zugute kommen und die grundlegenden Ziele unseres Regierungshandelns fördern. Darüber hinaus brauchen die Mitgliedstaaten die Unterstützung der EU bei der Bewältigung der negativen Aspekte der Globalisierung. Terrorismus, technologische und demographische Veränderungen, Erderwärmung, die Diversifizierung von Energiequellen und das rasche Wachstum aufstrebender Volkswirtschaften - all das sind Herausforderungen für Europa. Sie lassen sich nur bewältigen, wenn die Mitgliedstaaten solidarisch und auf der Basis europäischer Werte und Prinzipien zusammenarbeiten.

Präsident der Republik Zypern

Quelle: F.A.Z., 23.03.2007, Nr. 70 / Seite E6
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