19.01.2006 · Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag zum EU-Verfassungsvertrag bekannt, zugleich aber Veränderungen an dem vergangenes Jahr in Frankreich und den Niederlanden in Volksabstimmungen abgelehnten Text nicht ausgeschlossen.
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Das EU-Parlament
Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag zum EU-Verfassungsvertrag bekannt, zugleich aber Veränderungen an dem vergangenes Jahr in Frankreich und den Niederlanden in Volksabstimmungen abgelehnten Text nicht ausgeschlossen.
In einer mit deutlicher Mehrheit angenommenen Entschließung sprachen sich die Abgeordneten dafür aus, möglichst an dem Ende 2004 verhandelten Text festzuhalten und ihn 2009 in Kraft zu setzten. 385 Parlamentarier stimmten dafür, 125 dagegen und 51 enthielten sich. „Es geht darum, die Substanz der Verfassung zu erhalten“, sagte der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Leinen (SPD).
Kaum Unterstützung fand ein Antrag euroskeptischer Abgeordneter, den Verfassungsvertrag für „null und nichtig“ zu erklären. Die Abgeordneten, die über die Aufnahme neuer Mitglieder in die EU entscheiden können, stellten zudem klar, daß das Parlament nach dem für 2007 geplanten Beitritt Bulgariens und Rumäniens ohne Regelung der Verfassungsprobleme keiner zusätzlichen Erweiterung zustimmen werde.
Der Verfassungsvertrag muß kommen !
Thomas Bodewig (Bodewth)
- 20.01.2006, 12:40 Uhr
Logo - die EU lässt so lange abstimmen ...
K. Peter Luecke (microplan2002)
- 26.01.2006, 18:50 Uhr
