Spanien: Wo Gefahr ist, wächst die Kreditlinie auch

Wenn in Spanien nichts mehr rund läuft, dann bleibt immer noch der Fußball. Das weiß auch Ministerpräsident Mariano Rajoy, der deshalb den Nationaltrainer Vicente del Bosque bat, dem Land bei der Europameisterschaft „eine Freude zu machen“. Das wäre „ein moralischer Ansporn für die Leute in schwierigen Zeiten“. Der altersweise Weltmeistermacher erwiderte, dass seine Jungs sich gewiss anstrengen würden. Dann fügte er aber den Merksatz hinzu: „Ein Sieg bei der Europameisterschaft wird Spaniens Probleme nicht lösen.“

Dazu war nämlich Rajoy vor einem halben Jahr gewählt worden. Und diese kurze Zeit, in der es wider alle zupackenden Reformen und harten Sparmaßnahmen wirtschaftlich doch immer weiter bergab ging, kommt ihm schon wie eine Ewigkeit vor. Ein solch mühseliges Regierungsgeschäft sah nicht einmal der in fast allen Schlüsselministerien erfahrene Galicier voraus.

Eine lebensrettende Transfusion aus Brüssel

Im Wahlkampf, als er eine „Rettung“ Spaniens von außen durch einen bloßen Wechsel zu den Konservativen im Inneren als abwendbar darstellte, hatte er über seinen glücklosen sozialistischen Vorgänger noch gesagt: „Der Risikoaufschlag hat einen Namen. Er heißt Zapatero.“ Doch so richtig stürmisch wurde es an den Finanzmärkten erst auf seiner Wache. Zehn Tage lang hielt sich jener Aufschlag bis Mitte voriger Woche mit mehr als fünfhundert Basispunkten über dem deutschen Vergleichswert - ein spanischer Rekord seit der Einführung des Euro.

„Ein Schritt in die richtige Richtung“: Rajoy bei der Pressekonferenz am Sonntag in Madrid

Eine lebensrettende Transfusion aus Brüssel wurde so mit jedem Tag unvermeidlicher, auch wenn Rajoy es noch 48 Stunden vor der Ankündigung selbst und seine Stellvertreterin Soraya Sáenz de Santamaría sogar 24 Stunden davor dementierte.

Dass Rajoy schließlich eine „weiche“ Rettung unterhalb der griechisch-irisch-portugiesischen Schmerzgrenze akzeptieren musste, lag weniger an seiner mangelnden Staatskunst oder an defizitärem Führungswillen. Er hatte ja seit der Amtsübernahme nach den Brüsseler Vorgaben im Zeittakt tatsächlich „jeden Freitag eine neue Reform“ beschlossen und als Sparkommissar dazu noch jede Woche oft das Gegenteil von dem getan, was er im Wahlkampf versprochen hatte.

Milliarden-Kreditbedarf bei den Banken

Rajoy setzte einen raschen Rücktritt seines Parteifreundes Rato durch und den Berufsbankier José Ignacio Goirigolzarri als Nachfolger ein. „Goiri“ fand beim ersten Blick in die Bilanzen heraus, dass Bankia nicht 300 Millionen Gewinn, sondern drei Milliarden Euro Verlust gemacht hatte, tief in der Bredouille steckte und außer den schon im Jahr 2010 als Stütze erhaltenen vier Milliarden Staatshilfe weitere 19 Milliarden Euro brauchte. Dann zogen noch zwei andere schon verstaatlichte Sparkassen nach und bezifferten ihren unmittelbaren Kapitalbedarf auf zusätzliche neun Milliarden Euro.

Da waren es schon 28 Milliarden, und das in einer Rezessionsphase mit fallenden Steuereinnahmen und wachsenden Ausgaben für die Sozialversicherung. Rajoy musste also in einem Jahr, in dem er zum Abbau des Haushaltsdefizits bereits zehn höchst kontroverse Milliarden aus den Rippen des Gesundheits- und Bildungswesens geschnitten hatte, noch einen Sack voll Geld zur Stabilisierung des spanischen Finanzsektors aufbringen. Woher sollte dieses Geld aber kommen, wenn nicht aus dem EFSF-Hilfsfonds, der zuvor schon Griechen, Iren und Portugiesen mit recht unterschiedlichen Ergebnissen alimentiert hatte?

Rajoy wollte auf keinen Fall „gerettet werden“

Aber Rajoy, der hier durchaus dem gleichen Trauma wie sein Vorgänger Zapatero unterlag, wollte um keinen Preis „gerettet“ werden. Denn, man mag es drehen und wenden wie man will, politisch ist dies eine Niederlage. Sogar jene spanischen Kommentatoren, die ihn üblicherweise unterstützen, sahen darin im Vorfeld einen möglichen Grund für Rücktritt und Neuwahlen. Jedenfalls hat bislang kein anderer Regierungschef, weder der Grieche Giorgos Papandreou, noch der Ire Brian Cowen und auch nicht der Portugiese José Sócrates, eine „Intervention“ politisch überlebt.

Im Fall Rajoy muss das dennoch nicht so kommen. Er verfügt unverändert über eine stabile absolute Mehrheit im Parlament und hat, wenn sich das wirtschaftliche Blatt Spaniens im kommenden Jahr zum Besseren wenden sollte, noch immer die Aussicht, bis zur regulären nächsten Wahl im Jahr 2015 ein erfolgreicher Reformer zu werden. Bis dahin bewegt er sich aber wie in dem spanischen Sprichwort „zwischen dem Schwert und der Wand“. Denn obschon die Bedingungen für den europäischen Bankenkredit, wie Wirtschaftsminister Luis de Guidos zu beteuern nicht müde wurde, „günstig“ und ohne politische „Bedingungen“ seien, werden sowohl die EU als auch der Internationale Währungsfonds (IWF) jeden Regierungsentscheid mit Argusaugen verfolgen und auch die Verteilung des Geldes überwachen. Die „Männer in Schwarz“, die regelmäßig nach Athen, Dublin und Lissabon kommen, werden Madrid nicht auslassen können.

Dafür, dass ein Ende mit Schrecken doch besser sei als ein Schrecken ohne Ende, hatte in der Nacht zum Samstag der Washingtoner IWF das entscheidende Signal gegeben. Während die spanische Regierung noch mit immer schwächeren Dementis auf Zeitgewinn setzte und die bestellten ausländischen Gutachten über den Zustand der Banken in zwei Wochen abwarten wollte, zog der Währungsfonds die Veröffentlichung seines in Madrid nervös erwarteten Berichts um zwei Tage vor. Er nannte auch eine konkrete Zahl für den Rekapitalisierungsbedarf der wackeligen spanischen Kreditinstitute: mindestens 40 Milliarden Euro, mit Nebenkosten wahrscheinlich zwischen 60 und 80 Milliarden.

Nun stieg der Druck, national wie international. Nach Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der schon als einer der Ersten den Spaniern deutlich einen Hilfsantrag nahegelegt hatte, sprachen sich hintereinander der Präsident der Eurogruppe Jean-Claude Juncker, der Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Vitor Constanciu und Bundesbankpräsident Jens Weidemann in unterschiedlich gewundenen Formulierungen dafür aus, es in Spanien doch nicht länger darauf ankommen zu lassen.

Denn die Europäische Union, die bei den griechischen Parlamentswahlen am 17. Juni einen „Grexit“ fürchten muss, wollte nicht noch die „spanische Krankheit“ bis dahin verschleppen und die Finanzmärkte weiter irritieren. Auch der amerikanische Präsident Barack Obama, der sich mit einer direkten Mahnung an die spanische Regierung wandte, sah das so und sagte es auch.

Als Juncker dann für Samstagnachmittag die Eurogruppe zu einer Schaltkonferenz zusammenrief, mauerte Madrid zumindest in seiner Kommunikationspolitik noch immer. Das sei, so hieß es, doch eine „Initiative“ des Luxemburgers. Aber Wirtschaftsminister de Guindos werde schon teilnehmen und „hören“, was die anderen zu sagen hätten. Drei Stunden später hatte er dann das Vorrecht, in Madrid das Resultat mitzuteilen: bis zu 100 Milliarden Euro Kredit für die Banken zu voraussichtlich höchst vorteilhaften drei Prozent Zinsen. Ob die Spanier die ganze Summe ausschöpfen müssen, wird sich in den nächsten Wochen zeigen, wenn auch die Beratungsfirmen Roland Berger und Oliver Wyman in die Bücher des spanischen Kreditgewerbes geleuchtet und ihre Schätzung abgegeben haben.

Wo war nun Rajoy die ganze Zeit, als sich am Wochenende die Ereignisse überstürzten und de Guidos nach Abschluss der Verhandlungen den Blitzableiter gab? Er saß in seinem Büro im Moncloa-Palast und blieb seinem Stil treu, die Minister reden zu lassen. Erst am Sonntag stellte er sich um zwölf Uhr mittags in sichtlich gelöster Stimmung den Fernsehkameras und zeigte sich „sehr zufrieden“ mit seiner und der Brüsseler Entscheidung. Dem Begriff „Rettung“ zog er den neutraleren einer „Kreditlinie“ vor und wollte sich ansonsten auf keine „nominalistischen Debatten“ einlassen. Was eben noch kategorisch bestritten worden war, war nun „ein Schritt in die richtige Richtung“ und ein dreifacher Segen: gut für Europa, gut für den Euro und gut für Spanien.

Die schillernde Mischung aus fatalen Banknachrichten, nationalen Interessen und politischen Nützlichkeitserwägungen hat Rajoy, der beim Sparen und Reformieren ursprünglich ganz auf das „deutsche Modell“ setzte, inzwischen schon zu manchem Purzelbaum veranlasst. Die bemerkenswerteste Kurskorrektur betrifft den Wunsch nach Vergemeinschaftung der Schulden durch eine europäische Bankenunion. Mit Rücksicht auf Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt er zunächst Distanz zu den umstrittenen Eurobonds. In der vorigen Woche bekannte er sich dann zum ersten Mal offen dazu und fand sich so an einem Ort wieder, an dem er nicht unbedingt sein wollte: an der Seite von François Hollande.

Nun zählten aber offenbar beide, die Deutsche und der Franzose, zu Rajoys wichtigsten Fürsprechern, während zum Beispiel Holländer und Finnen mit dem „günstigen“ Paket für Spanien mehr Mühe hatten und die Iren sich aus intimer Kenntnis fragen konnten, ob EFSF-Kredite denn wirklich für alle gleich seien.

Rajoy, der im vorigen Dezember als Mustermann der Austerität und ökonomischen Vernunft angetreten war, will unverändert den europäischen Partnern und seinen Landsleuten beweisen, dass Spanien sich nach siebenjähriger sozialistischer Misswirtschaft durch gutes Regieren wieder aufrappeln und Wachstum und Arbeitsplätze schaffen kann. Aber so, wie an Zapatero einst das Stigma der geleugneten Krise haften blieb, wird auch Rajoy nun eine gute Weile unter der dunklen Wolke einer halben Rettung stehen. Börse und Finanzmärkte werden ihn schon an diesem Montag wissen lassen, ob mit der „Kreditlinie“ auf Spanien und auch ihn ein neuer Lichtstrahl fällt.

Vor Wirtschaftsminister de Guindos hatte Rajoy in der vergangenen Woche Finanzminister Cristóbal Montoro mit einer ominösen Botschaft vorgeschickt. Mit einem Hauch resignativer Erbitterung gab dieser zu einem Zeitpunkt, als die „technischen“ Verhandlungen mit der EU offenbar schon Gestalt und Gehalt gewannen, zu, dass Spanien auf den internationalen Kapitalmärkten inzwischen vor einer „verschlossenen Tür“ stehe. Von Rajoy hörte man derweil nur den kolportierten Stoßseufzer, dass das alles doch „ein Durcheinander“ sei und er sich das Regieren „etwas anders vorgestellt“ habe.

Mit Unbeirrbarkeit auch das Finanzgewitter

Sein Gesicht spiegelte am Sonntag noch die Nervenanspannung der letzten Tage wider. Dann verriet er aber fast in koketter Manier, dass es „nicht leicht gewesen“ sei, den europäischen Partnern einfach so eine Hundert-Milliarden-Zusage abzuhandeln. Das war der Rajoy, bei dem das Beharrungsvermögen in einem eisernen Rückgrat ankert. Dieses half ihm schon über zwei Wahlniederlagen gegen Zapatero hinweg zu einem Sieg im dritten Anlauf.

Nun setzt er darauf, mit der gleichen Unbeirrbarkeit auch das Finanzgewitter zu überstehen. Mit der schwachen sozialistischen Opposition hat er gegenwärtig ohnehin nur wenig Mühe. So machte Rajoy sich nach getaner Kärrnerarbeit am Sonntagabend noch selbst eine Freude und reiste dorthin, wo der Ball rund ist: zu dem Spiel der spanischen Nationalmannschaft gegen den Krisennachbarn Italien in Danzig.

Quelle: F.A.Z.
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