Rücktritt von EU-Kommissar Dalli: Obskure Versprechen, tückischer Lutschtabak

Wer in Brüssel in einen Tabakwarengeschäft nach Snus fragt, erntet allenfalls komische Blicke oder ein Achselzucken. Wie in Belgien, so ist der aus Schweden stammende Lutschtabak in 26 der 27 EU-Länder verboten. Doch kommt es vor, dass Vertreter des Herstellers „Swedish Match“ Gesprächspartnern im EU-Viertel in einer kleinen Schachtel eine Prise mitbringen und anbieten. Fürsprecher rühmen die wohltuende Wirkung von Snus, die es überdies ganz ohne Tabakqualm entfalte - andere weisen zum Beispiel auf einen im Februar 2008 von einem EU-Sachverständigengremium veröffentlichten Bericht hin, der hervorhebt, dass auch Snus auf die „mächtig abhängig machende Substanz“ Nikotin setzt.

Fast fünf Jahre später wird noch immer über das Für und Wider von Snus gestritten. Eine Lockerung des EU-Vermarktungsverbots von 1992 schien auch bei der jetzt geplanten Überarbeitung des Regelwerks zu Tabakprodukten kein ernsthaftes Thema zu sein. Erst der überraschende Rücktritt des maltesischen EU-Gesundheitskommissars John Dalli am Dienstag hat dafür gesorgt, dass im Brüsseler EU-Viertel Snus in aller Munde ist - zumindest im übertragenen Sinne. Es soll einen Bestechungsversuch eines maltesischen Unternehmers gegeben haben. Dieser soll unter Berufung auf seinen guten Draht zu seinem Landsmann Dalli angeboten haben, die Arbeiten an dem Regelwerk im Sinne von „Swedish Match“ und der Tabaklobby zu beeinflussen.

Gegen den Kommissar-Verhaltenskodex

Der schwedische Konzern hatte offenbar im Mai selbst den Vorstoß der Europäischen Kommission gemeldet, die daraufhin das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) einschaltete. Olaf-Generaldirektor Giovanni Kessler bemühte sich am Mittwoch, einige Einblicke in die Ermittlungsergebnisse zu geben. So habe Olaf die „klare Gewissheit“ erlangt, dass der Geschäftsmann gegen Zahlung einer „substantiellen Geldsumme“ angeboten habe, seinen Einfluss gegenüber Dalli geltend zu machen. Geld sei zwar nicht geflossen, aber es gebe „schwerwiegende Indizien“ dafür, dass Dalli von den Gesprächen gewusst, allerdings nichts unternommen habe. Daher, so der Olaf-Befund, habe Dalli gegen den Verhaltenskodex für Kommissare verstoßen.

Der Olaf-Bericht soll Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag zugestellt worden sein. Was dann passiert ist, lässt sich kaum rekonstruieren. Glaubt man der offiziellen Darstellung der Kommission, dann hat Dalli, von Barroso mit den Befunden von Olaf konfrontiert, aus eigenen Stücken seinen Rücktritt erklärt. „Herr Dalli hat sich zum Rücktritt entschlossen“, sagte eine Kommissionssprecherin am Mittwochmittag. Kurz zuvor waren Videoaufnahmen eines Interviews Dallis mit der von einem griechischen Verleger herausgegebenen Wochenzeitung „New Europe“ aufgetaucht. Darin gab der bei öffentlichen Auftritten unscheinbar wirkende, 64 Jahre alte Malteser eine ganz andere Darstellung: Barroso habe ihm ein erläuterndes Schreiben von Olaf-Generaldirektor Kessler verlesen, ohne ihm den Bericht zu überlassen.

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Ihm sei vorgetragen worden, dass der Geschäftsmann entsprechende Kontakte angebahnt habe, dass kein Geld geflossen sei, aber er, Dalli, davon gewusst habe. „Das habe ich kategorisch zurückgewiesen“, sagte Dalli. Dann behauptete er, was die Kommission wenig später ebenso bestritt: „Ich bin um meinen Rücktritt gebeten worden.“ Welche Darstellung zutrifft, wird sich wohl nicht rasch klären lassen. Tatsache ist, dass ein Kommissionspräsident seit 1999 ein Mitglied seiner Mannschaft zum Rücktritt bewegen kann. Es war die Lektion, die damals aus den gegen Kommissionsmitglieder erhobenen, zum Teil letztlich haltlosen Vorwürfen der Günstlings- und Misswirtschaft gezogen wurde.

Damals hatte sich die französische Kommissarin Edith Cresson, die einen befreundeten Zahnarzt in ihrem engsten Mitarbeiterstab als Aids-Sachverständigen beschäftigt hatte, eisern gegen einen Rücktritt gewehrt. Nach einem Untersuchungsbericht von drei Sachverständigen, in dem der Kommission mangelhafte Verantwortung vorgeworfen worden war, war die vom Luxemburger Jacques Santer geführte Kommission Mitte März 1999 zurückgetreten. Das Europäische Parlament hatte daraufhin von Santers Nachfolger Romano Prodi die - heute verbindliche - Zusage erhalten, dass sich jeder Kommissar auf Aufforderung des Kommissionspräsidenten hin bereiterklären müsse, sein Amt zur Verfügung zu stellen.

Auch dieser Tage geht es wieder um den Vorwurf, ein Kommissar habe Amtspflichten verletzt. Zu Meldungen in maltesischen Medien, bei dem mit „Swedish Match“ in Kontakt getretenen Unternehmer handele es sich um einen Parteifreund Dallis, den stellvertretenden Bürgermeister der westlich der Hauptstadt La Valletta gelegenen Gemeinde Sliema, wollte sich Olaf-Generaldirektor Kessler nicht äußern. Er wies lediglich darauf hin, dass ein ungenannter Geschäftsmann zwei Treffen mit Tabaklobbyisten organisiert habe - und nein, die in Aussicht gestellten Gelder seien nicht geflossen. Auch sehen offenbar weder Kessler, noch die Kommission Anhaltspunkte für eine mögliche Einflussnahme auf die Entscheidungsprozesse zur geplanten Neufassung des EU-Regelwerks zu Tabak.

„Weil es so unschuldig wirkt, ist es besonders gefährlich“

Dalli, der in der Vergangenheit wegen seiner Pläne zur Einführung neutraler Zigarettenpackungen in die Kritik der Tabakkonzerne geraten ist, vermutet, dass mit seinem Rücktritt die geplante Verschärfung der Regeln auf die lange Bank geschoben werden solle, sagte er in dem „New Europe“-Video. Er rechne nicht mehr damit, dass die Vorschläge noch unter der bis 2014 amtierenden Barroso-Kommission vorgelegt würden. Schon machten am Mittwoch Vermutungen die Runde, dem Kommissar sei im Zusammenwirken mit der Tabakindustrie eine Falle gestellt worden, in der er hineingetappt sei. Olaf-Chef Kessler, darauf angesprochen, ging jedoch nicht auf diese Vermutungen ein. Dass es zumindest die Hoffnung gibt, die Karten in Brüssel könnten nach dem Abgang Dallis neu gemischt werden, lässt eine von der Deutsch-Schwedischen Handelskammer in Stockholm auf Bitten von „Swedish Match“ verschickte Stellungnahme vermuten.

„Damit steht das EU-Snus-Verbot erneut zur Diskussion“, heißt es darin. Die schwedische Regierung betrachte das EU-Exportverbot nicht nur als „ordnungspolitischen Missstand“ - falle das Verbot, dann könne es auch für Europas Verbraucher eine „gesündere Alternative“ zu herkömmlichem Tabak geben. Noch dürfte freilich im EU-Parlament, das gleichberechtigt mit den Regierungen über die Gesetzgebung entscheidet, gelten, was schon 2008 die SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt gesagt hat: „Eine Zulassung von Snus kommt überhaupt nicht in Frage. Gerade weil es so unschuldig wirkt, ist es besonders gefährlich.“

TO GO WITH AFP STORY BY Marc PREEL A wom

Geht schnell ins Blut: Snus

Snus – der Tabak unter der Oberlippe

Die Dosen sind rund, etwa handtellergroß und tragen Markennamen wie „General“, „Prince“oder „Granit“. Snus, eine feuchte, mit Salz versetzte Tabakmasse, wird zumeist vorportioniert angeboten – wie Miniatur-Teebeutel stapeln sich die Päckchen dann in der Dose. Freunde des rauchfreien Nikotinkonsums stecken sich diese Beutel aus Zellulose zwischen Oberlippe und Zahnfleisch. Über die Schleimhäute gelangen die Inhaltsstoffe rasch in die Blutbahn. Eine Portion Snus enthält so viel Nikotin wie mehrere Zigaretten. Auf manche wirkt der Konsum belebend, auf andere beruhigend. Betroffene, die sich sonst kein Nikotin zuführen, berichten auch von Schweißausbrüchen, Schwindel und Übelkeit.

In Schweden gehört der Genuss von Snus zum Alltag; dort konsumieren laut einer Studie 19 Prozent der Männer Snus, während nur elf Prozent der Männer rauchen. Das Land hatte sich bei seinem EU-Beitritt 1995 eine Ausnahmegenehmigung für den Vertrieb von Snus zusichern lassen, der in anderen EU-Ländern seit 1992 verboten ist. Snus-Produzenten streben eine Aufhebung dieses Verbots an und verweisen darauf, dass ihr Produkt weniger gesundheitsschädlich sei als das Rauchen von Tabak. Das Deutsche Krebsforschungszentrum in Heidelberg fordert hingegen die Beibehaltung des Vertriebsverbots. (bin.)

Quelle: F.A.Z.
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