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Ratspräsident Van Rompuy : „Britisches Rosinenpicken gefährdet die EU“

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Herman Van Rompuy Bild: dpa

EU-Ratspräsident Van Rompuy hat vor einem Auseinanderbrechen des gemeinsamen Marktes gewarnt, wenn ein Mitgliedstaat sich nur „die Teile als Rosinen herauspicken könnte, die ihm am meisten zusagen“.

          EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat Großbritannien davor gewarnt, mit weiteren Sonderregelungen die Europäische Union aufs Spiel zu setzen. „Wenn jeder Mitgliedstaat sich die Teile als Rosinen rauspicken könnte, die ihm am meisten zusagen, und bei denen, die ihm am wenigsten zusagen, nicht mitmacht, würden sich die Union generell und speziell der gemeinsame Markt schnell auflösen“, sagte Van Rompuy der britischen Zeitung „The Guardian“ vom Freitag.

          Der britische Premierminister David Cameron will angesichts der Krise in der Euro-Zone die Beziehungen zu Brüssel neu verhandeln und bei mehr Vorschriften Ausstiegsmöglichkeiten für sein Land durchsetzen.

          Großbritannien genießt in der EU bereits eine Reihe von Sonderregelungen. So haben die Briten ihre eigene Währung behalten und kontrollieren weiterhin die Ausweise von Einreisenden. In der konservativen Partei von Cameron will eine Gruppe von EU-Gegnern darüber hinausgehende Sonderrechte für die nationale Gesetzgebung zurückgewinnen.

          Cameron steht unter dem Druck des euroskeptischen Flügels seiner konservativen Tory-Partei sowie von Meinungsumfragen, nach denen immer mehr Briten einen Ausstieg des Landes aus der EU befürworten. Ein Referendum über einen EU-Austritt, das von vielen Tories gefordert wird, hat Cameron nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Vergangenen Monat sagte Cameron, er wolle an der EU-Mitgliedschaft Großbritanniens festhalten, aber eine „neue Vereinbarung“ erreichen, die den Ausstieg aus einzelnen Politikfeldern ermögliche.

          Van Rompuy sagte dem „Guardian“, entsprechende Änderungen der europäischen Verträge würden einen „langwierigen und beschwerlichen Prozess“ bedeuten, weil die Zustimmung aller Mitgliedstaaten erforderlich wäre. Ein Austritt Großbritanniens aus der EU wäre so, als würde man „einen Freund in die Wüste gehen sehen“, fügte Van Rompuy hinzu. „Großbritanniens Beitrag ist meiner Ansicht nach größer als es das selbst manchmal realisiert.“ Großbritannien war 1973 in die EU eingetreten, gehört aber nicht der Eurozone an.

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