http://www.faz.net/-gpf-85ztn

Portugal : Termin für Parlamentswahl steht

  • Aktualisiert am

Termin festgesetzt: der portugiesische Präsident Cavaco Silva in seiner Fernsehansprache am Mittwochabend in Lissabon Bild: dpa

In Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Nach jüngsten Umfragen könnte es für die liberal-konservative Regierungskoalition eng werden.

          Im früheren Euro-Krisenland Portugal wird am 4. Oktober ein neues Parlament gewählt. Präsident Anibal Cavaco Silva gab den Termin am späten Mittwochabend in Lissabon bekannt. Er habe vor der Festlegung des Wahltages Vertreter aller Parteien angehört, sagte das Staatsoberhaupt in einer Rede an die Nation. Die stimmberechtigten Portugiesen werden die 230 Abgeordneten der „Assembleia da República“ wählen und damit auch über die Bildung der 20. verfassungsmäßigen Regierung des Landes nach der Nelkenrevolution von 1974 entscheiden.

          Seit der vorgezogenen Wahl von 2011 wird Portugal von einer liberal-konservativen Koalition zweier Parteien regiert, die im Parlament eine komfortable Mehrheit hat. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho führte das Land mit einer strengen Sanierungspolitik aus der Krise. Seine Sozialdemokratische Partei (PSD) und der kleinere Koalitionspartner CDS/PP werden nach jüngsten Umfragen aber gegen die oppositionellen Sozialisten (PS) von António Costa knapp unterliegen und zusammen nur Platz zwei belegen.

          Portugal war 2011 mit einem 78 Milliarden-Euro-Hilfspaket vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem Rettungsschirm der EU steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. 2014 wurde nach drei Rezessionsjahren in Serie ein Wachstum von 0,9 Prozent erreicht. Für 2015 werden 1,6 Prozent erwartet.

          Weitere Themen

          Abgrenzen, eingrenzen

          Parteien : Abgrenzen, eingrenzen

          Der Verweis auf das verlorene konservative Erbe der CDU ist ein altes Klagelied. Und schon Angela Merkels Vorgänger mussten auf Erfolge von Parteien rechts der Union reagieren. Was kann die CDU von heute aus dem Umgang mit dem BHE, der NPD und den Republikanern lernen?

          Topmeldungen

          Wegen Trump und Putin : Republikaner in der Zwickmühle

          Die Äußerungen von Donald Trump in Helsinki haben nicht nur Europäer beunruhigt, sondern auch Mitglieder seiner eigenen Partei. Die haben einen großen Teil ihres Problems allerdings selbst zu verantworten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.