10.10.2009 · Polen hat als vorletztes der 27 EU-Länder den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Präsident Lech Kaczynski unterzeichnete in Warschau das Dokument. Nun richten sich alle Augen auf den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus.
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Präsident Lech Kaczynski unterzeichnete in Warschau das Dokument
Polen hat als vorletztes der 27 EU-Länder den Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Präsident Lech Kaczynski unterzeichnete am Samstag in Warschau das Dokument. Nun richten sich alle Augen auf den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus, der als letzter den Vertrag unterzeichnen muss.
An dem Festakt im polnischen Präsidentenpalast nahmen auch der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, der Chef des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek sowie EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso teil.
„Dieser Vertrag ist wichtig“
Buzek zeigte sich trotz neuer tschechischer Sonderwünsche zuversichtlich. „Dieser Vertrag ist wichtig, weil er uns neue Kraft gibt“, sagte Buzek in Warschau. Er sei überzeugt, dass in „nicht ferner Zeit“ 27 Länder den Vertrag ratifiziert haben werden und das Dokument noch in diesem Jahr in Kraft treten kann. „Denn der Vertrag ist wichtig für Polen und für Europa“ betonte Buzek.
Auch der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt verwies auf die noch fehlende tschechische Unterschrift. Europa warte auf diese Unterschrift, betonte er. Der Kontinent brauche keine Verspätungen, sagte der Politiker, dessen Land bis zum Jahresende den EU-Vorsitz führt.
Das polnische Parlament hatte den Vertrag bereits im April vergangenen Jahres gebilligt. Kaczynski hatte mit seiner Unterschrift das positive Ergebnis des zweiten Referendums in Irland abgewartet.
