Polen Begeisterte Europäer

Polens Verhältnis zur Europäischen Union ist auf gewisse Weise spiegelverkehrt zu dem anderer Mitgliedstaaten. Während nämlich vor allem in Westeuropa eine proeuropäische Elite einer skeptischen bis gleichgültigen Masse gegenübersteht, steht es in Polen genau umgekehrt. Das Land mit der vielleicht euroskeptischsten Regierung des Kontinents hat zugleich eine Bevölkerung, die laut Umfragen eine der europafreundlichsten in der Union ist.

Der Beitritt zur EU im Jahr 2004 war dafür entscheidend. Er hat der Wirtschaft neue Impulse gegeben, so dass das Sozialprodukt in diesem Jahr nach einer Schätzung der europäischen Kommission um 6,1 Prozent wachsen wird, er hat bis zu zwei Millionen Polen Gelegenheit gegeben, im Ausland Arbeit zu finden. Die Geldströme der Brüsseler Agrarpolitik haben die Ängste der Bauern besänftigt, und die 67 Milliarden Euro, die insgesamt bis 2013 aus europäischen Kassen nach Polen fließen sollen, könnten nach Schätzungen der Regierung dazu beitragen, bis zu drei Millionen Arbeitsplätze zu schaffen. All das hat die Stimmung erheblich verbessert. Die Zeitung „Rzeczpospolita“ veröffentlichte Ende April eine Umfrage, laut der die Zustimmung zur EU seit 2004 von 69 auf 87 Prozent gestiegen ist.

Das polnische Europa-Paradox

Die Regierung der Brüder Kaczynski hat auf diese Entwicklung längst reagiert. Nachdem ihre Partei noch in ihrem Wahlprogramm von 2005 vor den Irrtümern der „Euro-Enthusiasten“ warnte, und die Brüder den Verfassungsvertrag für „tot“ erklärten, sind sie dem europäischen Konsens zuletzt über Monate immer näher gekommen. Gegenwärtig akzeptiert die Regierung – wenn auch mit Murren – den größten Teil des Verfassungsvertrags, außer eben der Stimmgewichtung im Rat. Auf manchen Feldern vertritt Polen sogar einen integrationistischen Ansatz, etwa wenn es eine gemeinsame EU-Energiepolitik oder eine europäische Armee fordert.

Dass ein auffällig europafreundliches Volk eine so euroskeptische Regierung hat, ist zum Teil mit den Besonderheiten der vorigen Wahl zu erklären. Die Wahlbeteiligung lag im September 2005 unter 40 Prozent. Die europafreundliche Linke war nach zahlreichen Korruptionsaffären zusammengebrochen, ihre Wähler blieben zu Hause, und die nationale Rechte hatte ein leichtes Spiel.

Ein anderer Grund für das polnische Europa-Paradox ist aber wichtiger. In der gegenwärtigen Debatte über das Stimmsystem nämlich spielt das Verhältnis Polens zu Deutschland eine beherrschende Rolle: Bisher ist das Gewicht beider Länder in der EU fast gleich groß – Deutschland hat bei Abstimmungen im Ministerrat 29, Polen 27 Stimmen; nach den Regeln des Verfassungsvertrags wäre Berlins Gewicht fast doppelt so groß wie das Warschaus. In Polen, das im Zweiten Weltkrieg während der deutschen Besatzung fünf bis sechs Millionen Bürger verlor (kein anderes Land hatte größere Verluste im Verhältnis zur Einwohnerzahl), deuten viele national gesinnte Bürger diese Stimmgewichtung als ersten Schritt zu einer neuen deutschen Hegemonie in Europa. Präsident Lech Kaczynski hat im Februar die Befürchtung geäußert, durch den Verfassungsvertrag könne Europa eines Tages Berlin „unterstellt“ werden, und sein Chefunterhändler Cichocki fügt hinzu: „Der Verfassungsvertrag wird als ein Produkt aus Deutschland gesehen.“

Angstnachbar Deutschland

Dabei ist das Verhältnis der Polen zu Deutschen in den vergangenen Jahren deutlich besser geworden, obwohl die polnische Öffentlichkeit immer noch mit einer Mischung aus Faszination und Grausen nach Berlin blickt. Noch in den siebziger Jahren ergaben Umfragen, dass nur sieben Prozent der Polen die Deutschen sympathisch fanden, im vergangenen Jahr dagegen war dieser Anteil nach einer Erhebung des Institutes ISP schon auf 44 Prozent gestiegen. Zwei Drittel aller Polen würden heute einen deutschen Schwiegersohn akzeptieren, und drei Viertel hätten gerne deutsche Nachbarn.

Doch trotz steigender Beliebtheit ist Deutschland immer noch ein Angstnachbar. Manche Umfragen zeigen ein extrem geteiltes Meinungsbild. Es kann vorkommen, dass in ein und derselben Befragung Deutschland sowohl als der liebste Partner der Polen erscheint, als auch als einer der gefährlichsten. Die alte Angst ist wach. Jede Annäherung Berlins an Moskau – etwa die umstrittene Ostsee-Pipeline – wird sofort als neuer „Hitler-Stalin-Pakt“ gedeutet, und wer immer zu viel Mitgefühl mit deutschen Vertriebenen äußert, steht im Verdacht, „aus Henkern Opfer“ machen zu wollen.

Dieser Angstreflex, den die Brüder Kaczynski auf unvergleichliche Weise in Worte zu fassen verstehen, ist in der Bevölkerung noch stark. Im November ergab etwa eine Umfrage, dass 43 Prozent der Polen sich Sorgen machen, weil nach ihrer Ansicht polnisches Eigentum nicht hinreichend vor den Forderungen deutscher Vertriebener geschützt ist. 68 Prozent teilen die Ängste der Regierung vor einer neuen deutsch-russischen Zusammenarbeit zu Lasten ihres Landes. Polens Problem mit Europa ist damit im Kern ein Problem mit Deutschland.