Peter Hintze Der Sekretär

Peter Hintze widerfährt die Gnade des jungen Gesichts - sofern das eine Gnade ist. Wer die Liste all der Ämter und Funktionen des evangelischen Theologen, der sich nach einer Zeit als Pfarrer ganz der Politik verschrieb, durchliest und dabei Hintzes ewig jugendliches Antlitz vor Augen hat, der hält unweigerlich irgendwann inne und vergewissert sich des Geburtsdatums: 25. April 1950. Der junge Herr Hintze wird in nicht einmal zwei Jahren sechzig. Bevor das so weit ist, soll er erstmals in seiner beruflichen Laufbahn seinen Arbeitsplatz ins Ausland verlegen und Kommissar in Brüssel werden. Nächstes Jahr. Angeblich. Vielleicht.

Der CDU-Mann Hintze steht mit großer Kontinuität in der zweiten Reihe. Er ist der Typ Politiker, der in dienender Funktion einem anderen gegenüber auftritt. Die Begriffe Sekretär und Stellvertreter tauchen unentwegt in seiner Vita auf. Man muss das nicht negativ finden, echte oder selbsternannte Alphawölfe gibt es genug in der Politik. Nimmt man nicht nur den Umfang von Macht und Einfluss zum Maßstab, sondern auch deren Dauer, so hat Hintze sich sogar manchem seiner Herren machtpolitisch als überlegen erwiesen, indem er sie überdauerte.

Ein Mann Helmut Kohls

Sein erster Mentor war der inzwischen bei Attac gelandete Heiner Geißler, der als Familienminister Hintze vor einem Vierteljahrhundert zum Bundesbeauftragten für den Zivildienst machte. Als Geißlers Stern in der CDU sank, war Hintze längst der Mann Helmut Kohls. Und auch dessen jähen Sturz überstand der Rheinländer Hintze ohne nennenswerte Blessuren, indem er seine Dienste jener Frau antrug, die schon bald CDU-Vorsitzende und einige Jahre später Bundeskanzlerin werden sollte.

Die Wege Angela Merkels und Peter Hintzes kreuzten sich freilich schon viel früher. In den ausgehenden achtziger Jahren, genaugenommen seit 1987, war Hintze stellvertretender Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. Er hatte damals ein weiteres Amt, allerdings nicht als Stellvertreter, sondern als die Nummer eins: Er war Frauenbeauftragter der nordrhein-westfälischen CDU - eine Frau hatte sich für dieses Amt nicht gefunden.

In dieser Situation fiel erst die Mauer, und wenig später machte Helmut Kohl die politisch nicht eben erfahrene Angela Merkel zur Bundesministerin für Frauen und Jugend. Um sicherzustellen, dass sie im Sinne der Kanzlerpartei handele, beauftragte Kohl den treuen Hintze, Frau Merkel als Parlamentarischer Staatssekretär zur Seite zu stehen. Da war er das erste Mal Sekretär.

Die Partei als Hauptschlachtfeld

Doch schon bald wurde die Partei das Hauptschlachtfeld Peter Hintzes. 1992 verließ er das Ministerium und wurde Helmut Kohls CDU-Generalsekretär. Hier erwies er sich aus der Sicht Kohls als frauenpolitisch etwas übereifrig, indem er das vom Kanzler und Parteivorsitzenden zunächst heftig bekämpfte Frauenquorum in der CDU durchsetzte. Es war dies der Versuch, eine Quote zu umgehen. Nachdem schließlich auch der Vorsitzende einwilligte, wurde festgelegt, dass bei jeder Wahl von Parteigremien der erste Wahlgang nur gültig ist, sofern ein Drittel der Gewählten Frauen sind. Gelingt das nicht, fällt die Festlegung im zweiten Wahlgang weg - doch meistens gelingt es seither.

Von dieser Rangelei abgesehen, war mit Hintze die Zeit der kantigen, immer wieder in Opposition zum Parteivorsitzenden geratenden Generalsekretäre, die Zeit der Geißlers und Biedenkopfs, endgültig vorbei. Hintze war Kohls Mann, hängte für ihn rote Socken auf eine Leine und ließ dieses putzige Motiv auf Plakate drucken, um im Wahlkampf 1994 die PDS als Bedrohung Deutschlands darzustellen.

Auch wenn die Meinungen über den Erfolg dieser Aktion auseinandergingen, gewann die CDU die Wahl, blieb Kohl Kanzler und Hintze Generalsekretär. Der Versuch, dieses Manöver vier Jahre später mit einer „Rote Hände“-Kampagne zu wiederholen, schlug ebenso fehl wie Kohls Bemühen, das Kanzleramt zu verteidigen, obschon Ersteres nicht der entscheidende Grund für Letzteres war.

In der Partei übernahm Angela Merkel das Ruder, zunächst als Nachfolgerin Hintzes im Amt des Generalsekretärs, wenig später als Vorsitzende. Es begann die Zeit des Europäers Hintze. Er wurde europapolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union und sammelte parteipolitische Stellvertreterposten auf internationaler und europäischer Ebene: Seit 2001 ist er Vizepräsident der Christlich-Demokratischen Internationalen, seit 2002 stellvertretender Vorsitzender der International Democratic Union und ebenfalls seit 2002 Vizepräsident der Europäischen Volkspartei.

Hintze hat gute Chancen

Vor allem in dieser letzten Funktion hat Hintze sich Zugang zum Brüsseler Geschehen verschafft und Angela Merkel geholfen, parteipolitische Interessen in Europa durchzusetzen. Im Juni 2004 versuchte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, den belgischen Liberalen Verhofstadt als neuen Präsidenten der EU-Kommission durchzusetzen. Die CDU-Vorsitzende verhinderte das mit Hilfe Hintzes.

Als Angela Merkel Kanzlerin wurde, dankte sie auf ihre Art - und machte Hintze zum Parlamentarischen Staatssekretär (so wie Friedbert Pflüger, der von seinem Posten im Verteidigungsministerium in die Berliner Landespolitik floh). Formal war Hintze also wieder da gelandet, wo seine Zusammenarbeit mit Frau Merkel 14 Jahre zuvor begonnen hatte, allerdings diesmal nicht im Frauenministerium, sondern in dem für Wirtschaft. Hintze ist dort für Europa sowie für die Luft- und Raumfahrt zuständig.

Vor dem Hintergrund seiner vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Frau Merkel und seines europa- wie industriepolitischen Know-hows klingt plausibel, was jetzt gemutmaßt wird: Hintze solle im Sommer nächsten Jahres als Nachfolger des Sozialdemokraten Günter Verheugen deutscher Kommissar in Brüssel werden. Schon hat Verheugen gesagt, es gebe keine Regelung, aus welcher Partei sein Nachfolger zu kommen habe. An der Plausibilität ändert auch das Dementi aus der Bundesregierung, es sei noch keine Entscheidung gefallen, nur eingeschränkt etwas. Formal kann überhaupt erst nach der Europawahl im Juni nächsten Jahres entschieden werden - wenn klar ist, wer an der Spitze der EU-Kommission stehen wird.

Und informell? Sollte Angela Merkel Peter Hintze Zusagen gemacht haben? Dass die SPD Anspruch angemeldet hat, den Posten zu behalten, ist der geringste Hinderungsgrund. Aber es könnte Begehrlichkeiten in der Union selbst geben. Nicht nur, dass in der CDU noch zwei, drei andere neben Hintze geeignet wären. Auch der bayerische Europaminister Markus Söder kommentierte prompt, jede Kandidatur müsse mit der CSU abgesprochen werden. Vor allem aber widerspräche es so ganz dem Naturell der vorsichtigen Angela Merkel, Zusagen zu machen, bis zu deren Einlösung noch viele Fragen beantwortet werden müssen. Hintze hat gute Chancen. Mehr nicht.