Home
http://www.faz.net/-gq4-1689s
Mehr Angebote
| Abo|Hilfe
Sonntag, 12. Februar 2012
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, FRANK SCHIRRMACHER, HOLGER STELTZNER

Parlamentswahl in Ungarn Es wird ernst für Viktor Orbán

12.04.2010 ·  Nach acht Jahren kehren Viktor Orbán und seine oppositionelle Bürgerallianz (Fidesz) an die Regierung in Ungarn zurück. In der Opposition provozierte Orbán durch rechtsradikale Losungen auch das Aufkeimen entsprechender Parteien. Nun muss er beweisen, dass er ein Politiker europäischen Geistes ist.

Von Georg Paul Hefty
Artikel Bilder (2) Video Lesermeinungen (11)

Wer mit 46 Jahren nach acht Jahre währender Oppositionszeit seiner zweiten Ministerpräsidentschaft entgegensieht, muss ein Politiker mit langem Atem sein. Tatsächlich ist Viktor Orbán seit mehr als zwanzig Jahren Berufspolitiker und seit fast ebenso vielen Jahren ständiger Anwärter auf das Amt des Regierungschefs.

Als Student hatte er im Juni 1989, als die DDR-Flüchtlinge sich in Budapest zu sammeln begannen, den Abzug der sowjetischen Besatzungsarmee aus Ungarn gefordert - und war damit weltberühmt geworden. Von 1998 bis 2002 regierte der in Székesfehérvár geborene Sohn eines Ingenieurs und einer Lehrerin das Land an der Spitze einer Mitte-rechts-Koalition.

Eine Konstellation wie aus dem Bilderbuch

Seit der ersten Runde der ungarischen Parlamentswahl am Sonntag kann abermals niemand gegen ihn die Regierung bilden. Orbán hat nicht nur die größte Fraktion unter seinem Kommando, sondern auch den Vorteil, dass seine Partei Fidesz-Bürgerliche Allianz gleich weit entfernt von den beiden mittelgroßen Parteien, den Sozialisten und der rechtsextremen „Jobbik“, in der Mitte steht und die beiden Konkurrenten miteinander selbstverständlich nicht koalieren können. Eine Konstellation wie aus dem Bilderbuch der Parteipositionierung und Regierungskunst.

Orbán wird nun beweisen müssen, dass er diese Kunst beherrscht. Er war hemmungslos genug, über die Jahre diese Konstellation mitzubefördern - zur Verzweiflung seiner frühen Förderer wie des verstorbenen FDP-Vorsitzenden Lambsdorff, aber zur Zufriedenheit der CDU-Vorsitzenden Merkel. Wie weit gezielt, wie weit getrieben, wie weit zufällig, bleibt fraglich.

Eine Konstellation wie aus dem Bilderbuch

Jedenfalls hat Orbán sich mit vielen Winkelzügen in seine gegenwärtige Machtposition gebracht. Er war als jugendlich Liberaler, vielleicht Rechtsliberaler, gestartet, dann auf die christlich-konservative Seite gewechselt in die Nähe der CDU. Unter diesem Vorzeichen regierte er vier Jahre lang das Land - mit Erfolg, aber nicht zur Zufriedenheit der Wählermehrheit.

Danach begann, was wie eine Irrfahrt anmutete. Orbán unterminierte mit sogenannten bürgerlichen Kreisen seine in die Opposition gestürzte Partei ebenso wie den ungarischen Parlamentarismus insgesamt und auch noch seinen ehemaligen Koalitionspartner, das Ungarische Demokratische Forum.

Orbán muss sich im Kampf gegen „ Jobbink“ beweisen

Die Gegnerschaft unterschiedlichster Kreise zur sozialistisch-linksliberalen Regierung aufgreifend und verstärkend, scheute er auch nicht vor rechtsradikalen Losungen zurück, trieb seine Partei allerdings nicht an den rechten Rand, sondern provozierte dort das Aufkeimen rechtsextremer Parteien.

Jetzt treibt dort „Jobbik“ ihr Unwesen. Die Hälfte ihrer Anhängerschaft stammt jedoch aus der Wählerschaft der Sozialistischen Partei, die so ihre führende Stellung verloren hat. Die andere Hälfte sind rechtsverbohrte Wähler, die Orbán in seiner Wählerschaft gar nicht gebrauchen kann. Der künftige Ministerpräsident kann nun jedoch im Kampf gegen „Jobbik“ beweisen, dass er ein Politiker europäischen Geistes ist. Den Freunden im Ausland, aber auch den Minderheiten in Ungarn ist er das schuldig.

Weitersagen Kommentieren Merken Drucken
Weitersagen
Themen zu diesem Artikel

Der Fall Duisburg

Von Reiner Burger

Adolf Sauerland ist auf tragische Weise zum bekanntesten Oberbürgermeister Deutschlands geworden. Und zweifelsfrei ist der Duisburger Wahlgang ein Einschnitt in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Mehr 1 10