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Nach Generalstreik und Massenprotesten Spanien hält an Sparpolitik fest

Trotz des Generalstreiks und 800.000 Demonstranten im gesamten Land will Spaniens Ministerpräsident Rajoy seinen strikten Sparkurs fortsetzen. Rückenwind erhält er von der EU.

© dpa Vergrößern Unbeirrt: Marian Rajoy am Dienstag in Valencia

Die spanische Regierung wird trotz des jüngsten Generalstreiks und der Massenproteste an ihrer Sparpolitik festhalten. Wie die Online-Zeitung „elpais.com“ am Donnerstag berichtete, will Ministerpräsident Mariano Rajoy nicht einen Deut von seinem Kurs abweichen. Madrid sehe sich auch von der Europäischen Union in seiner Haltung bestärkt.

EU-Währungskommissar Olli Rehn hatte dem Defizitsünder Spanien am Mittwoch versichert, dass das Land vorerst keine Sanktionen Brüssels zu fürchten habe. Die Regierung habe für das laufende und das kommende Jahr ihre Aufgaben erfüllt, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Rajoy selbst hatte Anfang der Woche versichert, dass er das Unbehagen in der Bevölkerung verstehe, es zu seiner Sparpolitik aber keine Alternative gebe.

General strikes in Spain, Portugal over austerity measures © dpa Vergrößern Teilnehmer einer Demonstration am Mittwoch in Madrid

Im Rahmen europaweiter Proteste hatten in Spanien am Mittwoch nach Angaben des Innenministeriums 800 000 Menschen auf Kundgebungen im ganzen Land gegen die Einsparungen protestiert. Ein 24-stündiger Generalstreik legte die Großindustrie und weite Teile des Flug- und Schienenverkehrs lahm, hatte in anderen Bereichen der Wirtschaft aber kaum Auswirkungen. In Madrid und Barcelona lieferten sich radikale Gruppen in der Nacht zum Donnerstag Straßenschlachten mit der Polizei. Nach einer Bilanz des Innenministeriums gab es bei den Protesten insgesamt 155 Festnahmen und 77 Verletzte, darunter 43 Polizeibeamte.

Quelle: DPA

 
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