Merkozy: Vive l’Allemagne

Vor annähernd zehn Jahren gab es ein ungewöhnliches Schauspiel auf der deutsch-französischen Bühne. Mitte Juli des Jahres 2002 reiste der Kanzlerkandidat von CDU und CSU für die bevorstehende Bundestagswahl, Edmund Stoiber, nach Paris. Dort sollte er in den Rang eines Kommandeurs der Ehrenlegion erhoben werden. Dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder war diese Gunst nicht erwiesen worden. Doch es kam noch besser: Statt, wie das üblich gewesen wäre, die Auszeichnung durch einen ranghohen Diplomaten vornehmen zu lassen, gab Staatspräsident Jacques Chirac sich höchstselbst die Ehre. Danach ließ Kandidat Stoiber keine Gelegenheit aus, von seinen Telefonaten mit Chirac zu berichten, in denen manches Operative besprochen worden sei.

So sehr reizte das den sozialdemokratischen Kanzler, dessen Wiederwahl höchst ungewiss war, dass er drei Wochen vor der Wahl im September einen Emissär nach Paris fliegen ließ, um ihn gegen die einseitige Parteinahme zugunsten seines Herausforderers protestieren zu lassen. Stoiber nutzten die Avancen des Franzosen nichts. Schröder wurde wiedergewählt.

„Genau die identische Position wie du“

Zehn Jahre später gibt es ein ähnliches Schauspiel, allerdings in umgekehrter Richtung und noch besser inszeniert. Diesmal sind es die Franzosen, die wählen, nämlich den Präsidenten. Schon im Januar 2005, lange bevor Nicolas Sarkozy Präsident wurde, hatte er Angela Merkel versichert, er vertrete „genau die identische Position wie du“. Sieben Jahre und ein finanzpolitisches Erdbeben in der Eurozone später hat Sarkozy unter Beweis gestellt, dass es ihm damals ernst war, obwohl er von der Finanzkrise noch nichts wissen konnte. Inzwischen hat er sich ganz und gar auf Angela Merkels Methoden zur Rettung Europas eingelassen.

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„Herzliche Grüße der Parteivorsitzenden der CDU, Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel“: Generalsekretär Hermann Gröhe in Paris beim Wahlkampfauftakt der UMP, der Partei Sarkozys

Die Bundeskanzlerin weiß, was sie an dem ihr vom Wesen und Temperament her so verschiedenen Sarkozy hat. Und das nicht erst, seit dessen Herausforderer, der Sozialist François Hollande, sein europapolitisches Folterwerkzeug auf den Tisch gelegt und mit Nachverhandlungen über den mühsam von Merkel und Sarkozy geschmiedeten Fiskalpakt gedroht hat. Die Kanzlerin würde sich über einen Sieg Sarkozys bei der Präsidentenwahl im April und Mai freuen. Nicht in erster Linie, weil dann ein Parteifreund aus der europäischen Parteienfamilie an ihrer Seite bliebe, sondern vielmehr, weil sie ihr europäisches Rettungswerk dann weniger in Gefahr sehen müsste als im Falle einer Wahl Hollandes.

Beifall und Schulterklopfen

Wie ernst es Angela Merkel ist, kann man daran sehen, dass sie sich ungewöhnlich tief und deutlich in den französischen Wahlkampf einmischt. Das ist sonst gar nicht die Art der zurückhaltenden Kanzlerin. Erinnert sei nur an den Besuch des heutigen amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Berlin, als er dieses Amt noch nicht innehatte. Eine Antwort auf seine Bitte, eine Rede vor dem Brandenburger Tor zu halten, überließ Frau Merkel zwar offiziell dem Berliner Senat. Gleichwohl gab sie deutlich zu erkennen, dass sie wenig davon hielt, Obama das Brandenburger Tor als Kulisse für das nutzen zu lassen, was sie für einen Wahlkampfauftritt hielt.

Am Samstag vor einer Woche ließ die CDU-Vorsitzende Merkel ihren Generalsekretär und Vertrauten Hermann Gröhe nach Paris reisen. Dort nahm er am Wahlkampfauftakt der UMP, der Partei Sarkozys, nicht nur teil, sondern hielt eine flammende Rede, wenn auch auf Deutsch mit französischen Untertiteln. Gröhe überbrachte „die herzlichen Grüße der Parteivorsitzenden der CDU, Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel“. Sie wünsche alles Gute für die Wahl im April. Gröhe lobte die deutsch-französische Zusammenarbeit „in einer für Europa so entscheidenden Phase“ und sagte, dass Berlin und Paris sich ihrer Verantwortung bewusst seien: „Das verdanken wir der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Präsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beide führen mit Klugheit, Weitsicht und großem Verantwortungsbewusstsein unsere beide Nationen und Europa aus der Schuldenkrise.“ Die etwa 5000 UMP-Mitglieder in der Messehalle am Pariser Stadtrand spendeten Gröhe kräftigen Applaus. Der UMP-Vorsitzende Jean-François Copé klopfte ihm auf die Schulter und sagte auf Englisch, dass er mit seiner Rede in Deutsch mehr Beifall bekommen habe, als mancher Franzose, wenn er Französisch spreche. Eine ganz und gar ungewöhnliche Szene, wenn man noch dazu bedenkt, wie wenig beliebt bei vielen Franzosen das Englische ist.

Doch damit nicht genug. Gröhe kündigte an, dass Merkel sich auf gemeinsame Termine mit Sarkozy im Wahlkampf freue. Termine. Plural. Auch wenn noch nicht feststeht, wie viele es am Ende werden, so ist die Botschaft schon deswegen bemerkenswert, weil Sarkozy noch gar nicht offiziell seine Kandidatur angemeldet hat. Merkel hatte das sehr wohl bedacht. Aber die UMP hatte Gröhe ausdrücklich ermuntert, dieses Wahlkampfgeschenk aus Berlin schon am Samstag vor versammelter Mannschaft auszupacken.

Was steckt hinter diesem eigenartigen Wahlkampf Sarkozys, in dem er sich so eng an die Seite Deutschlands schmiegt? Obwohl er seine Absicht zur Kandidatur noch geheim hält, glaubt der französische Präsident schon zu wissen, dass diese Wahlkampagne ganz anders wird als alle bisherigen der V. Republik. Die Zeit der politischen Nabelschau, des franko-französischen Inselwettstreits, sei endgültig vorbei.

Sarkozy verrät nichts und sagt doch alles

„Wir werden den ersten Wahlkampf des 21. Jahrhunderts erleben, den ersten Wahlkampf, in den sich die Außenwelt einlädt“, sagt Nicolas Sarkozy. Er steht auf einem Podest im Festsaal des Elysée-Palastes, vor gut 200 Journalisten, die nur darauf warten, dass er seinen Wunsch nach einer zweiten Amtszeit offenlegt. Sarkozy verrät nichts und sagt doch alles. Er glaubt, dass sich keiner der Präsidentschaftsbewerber dem Blick der europäischen Partner wird entziehen können, dem Versprechen, die Staatsfinanzen zu sanieren zum Wohle des Euro.

Er ist überzeugt, dass Europa ein Wort mitzureden hat bei und nach der Wahl des französischen Staatschefs. Wie in Italien, wie in Griechenland, wie in Spanien? Das sagt Sarkozy nicht, aber er scheint es zu denken. Es ist eine Wette und sie klingt hier im Elysée-Palast, in dem die schweren Kristalllüster, die purpurroten Samtvorhänge und Brokattapeten, Goldstuck und Gobelins einen Hauch von Grandeur verbreiten, besonders verwegen.

Überrascht und wohl auch ein wenig genervt

Kann es sein, darf es sein, dass der Präsident der Französischen Republik künftig ein Herrscher von Europas Gnaden ist?

Nicolas Sarkozy scheint es zu glauben und erklärt damit, wieso er, der unerklärte Wahlkämpfer, ganz auf die deutsche Karte setzt. Seine Landsleute hat er überrascht und wohl auch ein wenig genervt, als er bei seinem jüngsten Interview, das auf sieben Fernsehkanälen gleichzeitig ausgestrahlt wurde, in jedem zweiten Satz den europäischen Klassenprimus Deutschland pries. In Deutschland sei alles besser als in Frankreich, lautete sein Leitmotiv. „In Deutschland gibt es dreimal so viel Lehrlinge wie in Frankreich“ oder „Deutschland ist das einzige Land Europas, in dem die Arbeitslosigkeit sinkt.“ Oder: „Es ist günstiger, in Deutschland zu produzieren.“ So ging das fast eineinhalb Stunden lang, und wenn Sarkozy nicht von Deutschland sprach, dann schwärmte er von Gerhard Schröder. Als der noch Kanzler war, hatte Sarkozy nur Augen für Tony Blair. Doch jetzt sieht er in ihm den Vater des „deutschen Wirtschaftswunders“.

Seine Bilanz ist seine größte Schwäche

Sarkozy will im Eiltempo in den letzten Tagen seiner Amtszeit diejenigen Reformen nachholen, die die deutsche Wirtschaft so stark gemacht haben. Die Feinanalyse war seine Sache noch nie, und deshalb geht er auch bei dieser neuen Reformoffensive wie ein Draufgänger zu Werke. Er will die Mehrwertsteuer erhöhen, um die Arbeitgeberabgaben zu senken, eine Finanztransaktionssteuer erheben, um die Spekulanten zu bestrafen, und die Arbeitszeitregelung aufweichen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Das alles soll lieber schon heute als morgen passieren. Denn morgen sind Wahlen. Am 22. April und am 6. Mai wird der Präsident gewählt, im Juni eine neue Nationalversammlung.

Sarkozy hat keinen Präsidentenbonus wie seine Vorgänger, seine Bilanz ist sogar seine größte Schwäche. In den Umfragen hält er sich mit Mühe bei 24 Prozent, sein sozialistischer Herausforderer François Hollande liegt mit Werten um 31 Prozent weit vor ihm. Das Beste, was Sarkozy in den vergangenen Monaten widerfahren ist, trägt den Namen Angela Merkel. In ihrem Ruhm als europäische Chefsaniererin will er sich sonnen und seine Truppen motivieren. „Angela, Angela, Angela!“, jubelten die UMP-Anhänger bei jener UMP-Parteiversammlung, bei der Gröhe Gastredner war.

„Deutsche“ Werte wie Fleiß, Disziplin, Beharrlichkeit und Zuverlässigkeit rangieren in der UMP-Stammwählerschaft ganz oben. Das Deutschlandbild ist bei rechtsbürgerlichen Sympathisanten, insbesondere bei Rentnern, das haben jüngste Erhebungen ergeben, weitaus positiver als das der Franzosen insgesamt. Das hat Sarkozy berücksichtigt, als er schon frühzeitig seinen Lieblingsminister, den Germanisten Bruno Le Maire, aufforderte, das UMP-Wahlprogramm in enger Absprache mit der CDU-Führung auszuarbeiten.

Le Maire ließ sich nicht lange bitten. Im Oktober des vorigen Jahres reiste er nach Berlin, um Gespräche im Konrad-Adenauer-Haus zu führen. Erleichtert wurde das dadurch, dass Le Maire ein ausgezeichnetes Deutsch spricht. In seiner Begleitung war Hervé Novelli, der Stellvertreter des UMP-Vorsitzenden Jean-François Copé. Dieser hatte Deutschland schon vor Sarkozy als Modell für Frankreich entdeckt. Seither gibt es einen engen Austausch über das Wahlprogramm der UMP. Man schiebt zwar nicht Papiere zwischen Paris und Berlin hin und her, aber über die Themen wird intensiv diskutiert. Doch geht das Interesse der Gäste aus Frankreich über die große Politik hinaus. Um ihr neues Parteiquartier besser planen zu können, schauten sich die Verantwortlichen der UMP auch die CDU-Zentrale nahe dem Berliner Tiergarten gründlich an.

Ist die Wahlkampfhilfe der Bundeskanzlerin etwas Neues?

Auf deutscher Seite hat die Germanophilie von Sarkozy und seiner Partei durchaus Fragen aufgeworfen. Andreas Schockenhoff, seit fast zwei Jahrzehnten Vorsitzender der deutsch-französischen Parlamentariergruppe im Bundestag, berichtet, dass er von seinen Gesprächspartnern in der UMP habe wissen wollen, ob es nicht ein „Risiko“ sei, Deutschland so als Vorbild hinzustellen. Die Antwort sei ein klares Nein gewesen.

Ist die Wahlkampfhilfe der CDU-Führung einschließlich der Bundeskanzlerin etwas grundsätzlich Neues? Mit dem Hinweis auf den seit langem bestehenden Austausch zwischen CDU und UMP innerhalb der Europäischen Volkspartei versucht Generalsekretär Gröhe, den Ball flach zu halten. Die letzten Monate hätten die Bedeutung einer europäischen Innenpolitik noch deutlicher gemacht: „Insofern erleben wir hier vielleicht eine neue Qualität der Zusammenarbeit, jedoch wahrlich kein historisches Ereignis.“ Schließlich habe man es mit einer „organischen Entwicklung“ zu tun, die schon länger dauere. Gröhe erinnert an einen Auftritt Sarkozys an der Seite Merkels in Berlin im Mai des Bundestagswahljahres 2009, kurz vor der Europawahl.

„Mehr als die klassische Hilfe für eine Schwesterpartei“

Schockenhoff geht einen Schritt weiter. Sollte Hollande gewinnen und tatsächlich so wesentliche Dinge wie den Fiskalpakt in Frage stellen, würde das die Situation auch für Deutschland deutlich schwieriger machen, sagt der CDU-Abgeordnete. In der Bundestagsfraktion werde man sehr genau darauf achten, dass die Ratifizierungsverfahren in anderen Ländern mit Deutschland abgestimmt sind. Dahinter steht die Sorge, in so wichtigen Fragen wie dem Fiskalpakt plötzlich ohne den entscheidenden Partner Frankreich dazustehen. Von daher urteilt Schockenhoff über die derzeitige Hilfe der CDU für die UMP: „Es ist also mehr als die klassische Hilfe für eine Schwesterpartei.“

Ob Sarkozy die Unterstützung aus dem Osten wirklich etwas nutzt, steht dahin. Immerhin scheint er die Konkurrenz ein wenig ärgern zu können. Den Sozialisten wird es langsam zu viel, dass der Präsident gleichsam ein ganzes Land und Frankreichs wichtigsten europäischen Partner für seine politischen Zwecke gekapert hat. Mit zur Schau getragener Gelassenheit reagierte der sozialistische Präsidentenanwärter auf die Ankündigung der Bundeskanzlerin, im Wahlkampf für Sarkozy zu werben. „Das wird mich nicht daran hindern, im Falle eines Machtwechsels ein normales Arbeitsverhältnis anzustreben“, sagte Hollande. Er hat schon angekündigt, dass seine erste Reise als Präsident nach Berlin gehen soll - um den europäischen Fiskalpakt neu zu verhandeln. „Nicolas Sarkozy hat Frankreich Deutschland unterworfen“, urteilt Hollande. Der Sozialist blickt im Wahlkampf auf Erfolgsrezepte der Vergangenheit zurück und ahmt Gestik und Tonfall des letzten sozialistischen Präsidenten François Mitterrand nach. Hollande will, dass sich die Franzosen auf ihr Modell zurückbesinnen. Sein großes Vorbild heißt Frankreich, „La France“.

SPD hält sich mit Kritik streng zurück

Delikater als für die französischen Sozialisten ist die Angelegenheit für ihre Genossen in Deutschland. Natürlich muss die SPD auf einen Sieg Hollandes in Frankreich hoffen, damit endlich mal wieder in einem wichtigen europäischen Land ihre Farbe an die Macht kommt. Das wäre als Signal vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr wichtig. Andererseits wäre es nicht unproblematisch für einen sozialdemokratischen Kanzler, mit einem Präsidenten Hollande zu tun zu haben, sofern dieser auch nur einen Teil seiner europapolitischen Ankündigungen und seines Rückzugs auf „La France“ verwirklichen würde.

Mit Kritik an der Bundeskanzlerin wegen ihrer Wahlkampfhilfe für Sarkozy halten führende Sozialdemokraten wie der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel oder der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sich streng zurück. Schließlich war Hollande auch kürzlich zu Gast auf dem SPD-Parteitag. Nur ein Genosse hat sich lautstark eingeschaltet, allerdings nicht so, dass es seinen Parteifreunden gefallen konnte. Gerhard Schröder, ehemaliger Kanzler und Urheber jener Reformen, mit deren Nachahmung Nicolas Sarkozy dem politischen Tod von der Schippe springen will, war Ende Dezember auf Einladung ebenjenes Sarkozy zu Gast in Paris. Er lobte den Präsidenten für dessen Reformbemühungen. Für den sozialistischen Herausforderer, dem vom Parteibuch her seine Solidarität gelten müsste, hatte Schröder dagegen kein gutes Wort übrig. Nein, er habe Hollande nicht getroffen, sagte Schröder dem „Figaro“, das habe er auch nicht vorgehabt. Hollande habe als Vorsitzender der Sozialistischen Partei seinerzeit eng mit Oskar Lafontaine zusammengearbeitet: „Nicht mit mir. Deswegen gibt es keine Beziehungen zwischen uns.“