20.06.2007 · Zum Artikel "Noch ist Polen nicht verloren - Deutliche Worte deutscher Politiker an Warschau" von Wulf Schmiese (F.A.Z. vom 19. Juni): Die Geister, die sie riefen, werden sie nun nicht mehr los. Deutschland hat unter Rot-Grün, auch ...
Zum Artikel "Noch ist Polen nicht verloren - Deutliche Worte deutscher Politiker an Warschau" von Wulf Schmiese (F.A.Z. vom 19. Juni): Die Geister, die sie riefen, werden sie nun nicht mehr los. Deutschland hat unter Rot-Grün, auch mit Beteiligung Frank-Walter Steinmeiers, die EU-Ost-Erweiterung, die auch Polen betraf, geplant und durchgeführt. Nun scheint sich dies bitter zu rächen, da eben dieselben Politiker urplötzlich erkennen, dass Beschlüsse mit mehr Mitgliedern schwieriger getroffen werden. Jetzt sieht man sich in Einzelfällen sogar genötigt, eiligst zurückzurudern und das Problem vielleicht sogar durch einen Ausschluss aus der EU aus der Welt zu schaffen. Dieses Verhalten demonstriert die absolute Unfähigkeit, mit dem Fall umzugehen. Dabei hätte man solche Probleme vorhersehen können, wenn man sich nur früher über den "Beitrittsrausch 2004" Gedanken gemacht hätte. Jetzt muss man einem vollwertigen Mitglied das Stimmrecht entziehen oder es zumindest stark unter Druck setzen, womit man die demokratischen Ideale der Europäischen Union über Bord wirft. Gerade in der Vorreiterrolle Deutschlands gegenüber den neuen EU-Ländern ist dieses Verhalten höchst verwerflich.
Patrick Gießelmann, Riemerling
