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Illegale Einwanderer in Teneriffa (August 2006)
Die Europäische Union (EU) rüstet sich gegen einen bevorstehenden Andrang illegaler Einwanderer und Wirtschaftsflüchtlinge auf ihre Grenzen. Die vor anderthalb Jahren in Warschau eröffnete europäische Grenzschutzagentur „Frontex“ soll zu diesem Zweck weiter ausgebaut werden. Zudem arbeiten die deutsche Ratspräsidentschaft und der zuständige EU-Kommissar Franco Frattini intensiv an rechtlichen Voraussetzungen und technischer Ausstattung, die Frontex bis zum Beginn der Sommersaison zu einem schlagkräftigeren Instrument zur Abwehr illegaler Migration und Schleuserkriminalität machen soll.
So werde ein maritimes Patrouillennetz im Mittelmeer und im Atlantik geplant, sagten Bundesinnenminister Schäuble (CDU) und EU-Vizepräsident Frattini am Dienstag in Warschau, wo Frontex neue Arbeitsräume bezog. Vorbereitet wird die Aufstellung einer schnellen Grenzschützer-Gruppe (Rabit), die in Fällen besonderen Drucks in ganz Europa eingesetzt werden kann. Entsprechende Vorschläge haben aber noch nicht die Zustimmung aller Mitglieder der EU gefunden.
Unterstützung durch Mitgliedsstaaten
Schäuble warb in dieser Woche in Warschau mit dem guten Beispiel polizeilicher Kooperation während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 dafür, den Frontex-Einheiten im jeweiligen Einsatzland polizeiliche Befugnisse einzuräumen. Nach Schäubles Auskunft haben viele Mitgliedsstaaten technische und personelle Unterstützung bei den erwarteten Einsätzen zugesagt.
Der zuständige EU-Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Frattini, berichtete im Gespräch mit der F.A.Z., dass vergangene Woche im Rahmen der Frontex-Operation „Hera III“ ein Flüchtlingsschiff mit Kurs auf die Kanaren gestoppt worden sei (Siehe auch: Kampf gegen illegale Migration: Frattini und Schäuble im Interview). An Bord des nordkoreanischen Schiffes mit georgischer Besatzung befänden sich 300 Flüchtlinge aus Indien und Pakistan.
Recherche in Flüchtlingslagern
Die EU bemüht sich - auch über Frontex - durch Kooperation mit Herkunfts- oder Transitländern wie Marokko, Senegal, Guinea oder Libyen zu Vereinbarungen zu gelangen, um illegale Migranten zurückbringen zu können. Frontex-Ermittler auch aus Deutschland versuchen in Flüchtlingslagern beispielsweise auf den Kanarischen Inseln Hintergründe über den weltweiten organisierten Menschenhandel zu erfahren.
In den vergangenen Jahren hatten Tausende Flüchtlinge aus Afrika versucht, über das Mittelmeer oder die Kanarischen Inseln nach Europa zu gelangen. Nach unterschiedlichen Schätzungen waren dabei zwischen 3000 und 6000 Menschen ums Leben gekommen.
Flüchtlinge?
TOBIAS RÜGER (t.ruger)
- 29.03.2007, 03:30 Uhr
Illusionen
thomas schulz (peanutbutter)
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Migration
Suzanne Glaner (sklar)
- 04.04.2007, 17:07 Uhr
