José Manuel Barroso Zwischen allen Stühlen

Wenn es einen Sachwalter Europas geben muss, dann ist dies die Europäische Kommission. Der Vertrag von Nizza verpflichtet ihre Mitglieder dazu, ihre Tätigkeit unabhängig und zum „allgemeinen Wohl der Gemeinschaften“ auszuüben. Vermutlich hatte dies Kommissionspräsident José Manuel Barroso auch im Sinn, als er einen ausgesuchten Kreis von Staats- und Regierungschefs für Mitte Mai zum „informellen Gedankenaustausch“ nach Portugal einladen wollte. Herausgekommen ist ein Eiertanz, der Zweifel an Einschätzungsvermögen und Managementfähigkeiten des Kommissionspräsidenten nährt.

Ende Juni sollen möglichst die Kernelemente eines Ergänzungs- oder Grundlagenvertrags stehen, der möglichst viel von der Substanz des von den Wählern in den Niederlanden und Frankreich 2005 abgelehnten Verfassungsvertrags enthalten soll. Der neue Text soll dann in einer kurzen Regierungskonferenz ausgehandelt werden.

Einladungen an ausgesuchte Adressaten

Da konnte es Barroso reizvoll erscheinen, rasch nach der Wahl des neuen französischen Staatsoberhaupts im kleineren Kreis über kurz- und längerfristige europapolitische Herausforderungen zu reden. Erreicht hat er vor allem eines: Er hat dem Eindruck Vorschub geleistet, er wolle entscheiden, in welcher Zusammensetzung sich im Kreis der Staats- und Regierungschefs Entwicklungen und Entscheidungen vorwegnehmen lassen, die alle 27 Partner betreffen. Tatsächlich hat er sich zwischen alle Stühle gesetzt.

Bei dieser Fehleinschätzung blieb es nicht. Der Erfinder des sogenannten Plans D, der für Demokratie, Dialog und Debatte in Europa steht, hat klammheimlich Einladungen an ausgesuchte Adressaten verschickt. Dass darunter die Vertreter der sechs großen Staaten sowie der eine oder andere Regierungschef - zum Beispiel der Luxemburger Juncker - waren, konnte nur Zwietracht säen.

Negative Schlagzeilen

Peinlich wurde die Angelegenheit, als Barroso zurückruderte. „Zur Vermeidung von Spekulationen über europäische Spaltungen“ beließ er nur noch drei Regierungschefs auf der Liste und lud den Rest wieder aus. Teilnehmen sollen nun die amtierende EU-Ratspräsidentin und Bundeskanzlerin Merkel sowie die Ministerpräsidenten Portugals und Sloweniens, Socrates und Jansa, als künftige Ratsvorsitzende. Mit von der Partie soll auch Parlamentspräsident Pöttering für die dritte Institution im EU-Kräftedreieck sein.

Von der ursprünglichen Absicht Barrosos, in wechselnder Zusammensetzung Staats- und Regierungschefs auch 2008 und 2009 zu trauten Gesprächsrunden zu empfangen, blieb wenig. Dafür sorgte der Fauxpas für etwas, dem auch ein Kommissionspräsident vorbeugen sollte: negative Schlagzeilen. Die hatte es zuletzt kaum gegeben. Insgesamt hat sich die Stellung Barrosos, 2004 nicht erste Wahl, gefestigt.

Hüterin des europäischen Interesses

2005 hatte er durch ungeschickte Äußerungen den Eindruck erweckt, es gebe wichtigere Aufgaben als die Zukunft des Verfassungsvertrags. Vielen erschien er damals als Erfüllungsgehilfe des britischen Premierministers Blair und dessen gesellschafts- und europapolitischen Visionen. Inzwischen gilt Barroso im Zusammenspiel mit Bundeskanzlerin Merkel als treibende Kraft bei den Bemühungen um eine Vertragsreform, die diesen Namen verdient. Er gab den Anstoß zu der anlässlich des 50. Jahrestages der Römischen Verträge Ende März verabschiedeten „Berliner Erklärung“. Darin haben die EU-Partner den Bogen von den historischen Erfolgen der Einigung zur Notwendigkeit einer rechtzeitig zu den Europawahlen im Frühsommer 2009 in Kraft zu setzenden Vertragsreform geschlagen.

Vielleicht waren es das Wissen um seinen Anteil an diesen Prozess sowie ein - selektives - Verständnis der Rolle der Kommission als Hüterin des europäischen Interesses, die Barroso auf die Idee eines exklusiven Gesprächszirkels brachten. Vielleicht stand dahinter auch die Absicht, seinen immer noch zahlreichen Kritikern Führungskraft zu beweisen und sich dadurch für eine weitere Amtszeit bis 2014 in Stellung zu bringen.

Als Barroso 2004, als portugiesischer Ministerpräsident, zum Kommissionspräsidenten auserkoren wurde, galt er als Verlegenheitslösung. Wunschkandidat war der Luxemburger Juncker, der aber sein Wort hielt und nach den Parlamentswahlen 2004 Regierungschef in seiner Heimat blieb. Barroso, der sich gern als Reformer der politischen Mitte und begeisterter Europäer mit Augenmaß präsentiert, ist sich darin treu geblieben, dass er es vielen recht machen will.

Keine „institutionelle Nabelschau“

Am vergangenen Mittwoch sprach er in London auf der Jahresversammlung der euroskeptischen britischen Arbeitgeberorganisation „Institute of Directors“. In der Vergangenheit hat diese nicht mit Kritik am Verfassungsvertrag und der Währungsunion gegeizt und einst gar eine Studie veröffentlicht, wonach Großbritanniens Wirtschaft außerhalb der EU besser aufgehoben sei.

Den Zuhörern in London schmeichelte Barroso mit der Bemerkung, es beeindrucke ihn, „wie nahe meine Vision Europas als Kommissionspräsident der des Institute of Directors ist“. Barroso bezog dies besonders auf den Ruf nach wirtschaftlichen Reformen. Er verschwieg in London nicht, dass ein Europa mit 27 Mitgliedstaaten erneuerte und handlungsfähige Institutionen benötige - dennoch verkniff er sich nicht die Bemerkung, „institutionelle Nabelschau“ sei fehl am Platze.

Daraus spricht das Selbstbewusstsein eines Politikers, der 2004 in Brüssel nicht nur mit offenen Armen empfangen wurde. Es legt aber auch abermals eine Eigenschaft Barrosos offen, die der Grünen-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Cohn-Bendit, einst so beschrieben hat: „Er ist ein Chamäleon, bei dem keiner durchblickt und der nach dem Motto ,sowohl als auch' verspricht.“