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Italien Wie Berlusconis Erben streiten

Nach der Wahlniederlage in Sizilien und dem Hin und Her um die Zukunft des früheren Ministerpräsidenten zankt das „Volk der Freiheit“. Bald drohen weitere Pleiten.

© REUTERS Während in seiner Partei der Machtkampf tobt, fährt Silvio Berlusconi in Urlaub

Nach dem Debakel bei den Regionalwahlen in Sizilien kündigen sich für Silvio Berlusconis Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) noch größere Katastrophen in den kommenden Monaten an. In Sizilien hatte Italiens früherer Ministerpräsident bei den letzten Wahlen von 2008 noch mit einer absoluten Mehrheit für seinen Kandidaten triumphiert. Nun genügten den mitte-links angesiedelten Demokraten 30 Prozent der Stimmen, um erstmals die fünf Millionen Einwohner der Insel Sizilien zu regieren. Das Lager von Berlusconi und dem früheren Regionalpräsidenten Raffaele Lombardo hatte sich in drei Teile gespalten. Lombardo, der nicht zu Berlusconis Partei gehörte, hatte sich als gerissener Spieler im Machtpoker erwiesen, in viereinhalb Jahren fünf Regionalregierungen eingesetzt und dabei auf halbem Wege die Getreuen Berlusconis aus dem Bündnis geworfen.

Tobias Piller Folgen:

Berlusconis Partei hat sich schließlich in Sizilien noch einmal gespalten. Das „Volk der Freiheit“, das in Sizilien einmal alle 61 Direktmandate für das römische Parlament gewonnen hatte, muss nicht nur dort fürchten, seine Rolle als breite Sammelbewegung von der Mitte bis ziemlich weit nach rechts schon bei den kommenden Wahlen zu verlieren. Noch vor den Parlamentswahlen stehen Anfang 2013 wichtige Regionalwahlen an, und jedem Termin liegt ein Versagen der PdL zugrunde: In der Lombardei wurde der Regionalpräsident nach allzu vielen geschenkten Luxusreisen vom Koalitionspartner verlassen, im Latium konnte die Regionalpräsidentin die Partei nicht im Zaum halten und arrangierte sich mit der Verschwendung öffentlicher Gelder in den Fraktionen, in der kleinen Region Molise muss wegen formaler Fehler neu gewählt werden.

Urlaub statt Politik

Die aktuellen Meinungsumfragen mit einer auf 15 Prozent halbierten Zustimmungsquote für Berlusconis Partei jagen nun auch altgedienten Getreuen Berlusconis Zukunftsängste ein. In früheren Jahren hatte sich die PdL stets relativ brav um die Figur ihres Parteigründers geschart. Berlusconi hat mit seinem Zickzackkurs der angekündigten Rückkehr, des Rückzugs und schließlich düsterer Rachsucht jedoch zahlreiche weitere Anhänger in den eigenen Reihen verloren.

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Dennoch scheint er das Feld weder räumen zu wollen, noch möchte er offenbar zur alten Führungsstärke zurückkehren. Statt in der Parteispitze über die Spielregeln von Vorwahlen zu sprechen und einen Termin beim Staatspräsidenten wahrzunehmen, begab sich Berlusconi zur Kniebehandlung bei einem Orthopäden in der Toskana und will sich in den kommenden Tagen bei einem Urlaub in Kenia erholen. In der Partei tobt unterdessen ein Machtkampf. Auf der einen Seite steht die Minderheit der bedingungslosen Gefolgsleute Berlusconis, die auch dessen antideutsche und antieuropäische Äußerungen stützen und am liebsten sofort die Regierung von Ministerpräsident Mario Monti stürzen würden.

Das andere Lager versucht dagegen an alten Glanz anzuknüpfen. Es wird geführt von Angelino Alfano, dem aus Sizilien stammenden Generalsekretär, Ende Oktober gerade 42 Jahre alt geworden und einst von Berlusconi als Hoffnungsträger gepriesen. Alfano versucht die Fassade des Burgfriedens mit Berlusconi aufrechtzuerhalten, obwohl ihm die Äußerung zugeschrieben wird, dass ihm Silvio in den Rücken geschossen habe. Der Generalsekretär geht im Moment über die Rücktrittsforderungen der Radikalen hinweg und kündigt an, er werde Mitte Dezember bei Vorwahlen für das Amt des Spitzenkandidaten antreten.

Letzte Kämpfe um Amt des Spitzenkandidaten

Dass bei diesen Vorwahlen fünf bis zehn Kandidaten antreten wollen, lässt den Eindruck entstehen, die Partei sei schon sehr zerfleddert und nur noch das Schlachtfeld für Kämpfe um die letzten Überbleibsel der einstigen Herrlichkeit. Damit wird auch Alfanos Hoffnung in Frage gestellt, er könne mit einem klaren Sieg bei den Vorwahlen die Einheit der Partei und neue Hoffnungen für die Zukunft zurückgewinnen. Diese Zweifel sind wiederum der Nährboden für Gerüchte, dass Berlusconi bei den nächsten Wahlen seiner eigenen Partei Konkurrenz machen wolle.

Quelle: F.A.Z.

 
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