13.06.2008 · Die Gegner des EU-Vertrags in Irland sind darauf bedacht, zugleich als Befürworter Europas zu wirken. Ihr Schlüsselwort heißt „besser“: Besser als das Lissabonner Reformwerk - und die irische Regierung.
Von Johannes Leithäuser, DublinDas Schicksal Europas hängt am Freitag im Halbdunkel einer abgewetzten Ausstellungshalle in Dublin. Unter genieteten Eisenträgern, im Schein gelber Neonröhren, sitzen Hunderte Kommunalbeamte und zählen den Willen des irischen Volkes aus. An langen Tischreihen, von Sperrgittern eingezäunt, eilen die Stimmzettel durch schnelle Hände. Manche Zeigefinger stippen immer wieder auf die aufgestellten Briefmarken-Schwämmchen, andere sind von grüngenoppten Gummifingerhüten überzogen, um das Papier besser fassen zu können. Gegenüber den sitzenden Auszählkolonnen, hinter den Gittern, stehen die Freiwilligen der Parteien und Initiativen und führen auf Klemmbrettern ihre eigenen Strichlisten.
Der Funktionär der Oppositionspartei Fine Gael, der die Zwischenmeldungen für sein Parteiquartier sammelt, hält sich abseits an der Saalwand hinter seinem Laptop. Statt eines Schwämmchens hat er eine kleine blaue Europafahne neben sich gestellt. Schon morgens um Zehn, eine Stunde nach Zählbeginn, ist er wortkarg geworden. Auf zu vielen Checklisten seiner Zähltrupps hat er schon zu viel Fünfer-Päckchen in der „Nein-Rubrik“ gesehen, mitunter sind es dreimal so viele Nein-Striche wie Ja-Striche. Die Aktivisten der größten Oppositionspartei, die in der Referendumskampagne die regierende Fianna Fail an Europa-Enthusiasmus noch übertroffen hat, sind ratlos und gekränkt, als ihnen das Ergebnis der Auszählung dämmert.
„Ihr habt es nicht gut genug gemacht“
Die Werkzeuge des Schicksals sind heiterer. Zwei Sekretärinnen tauschen Urlaubspläne an ihrem Zähltisch aus, während sie die Abstimmungszettel zu Hunderterpäckchen bündeln. Ein älterer Herr nebenan hält einen Zettel hoch, den er aus dem aufgetürmten Zettelberg gefischt hat: Zwei Kreuze sind darauf gemalt, eins im „Tá“-Kästchen, wie sich „Ja“ auf gälisch nennt, eins im „Níl“-Kästchen. „Warum nicht“, freut sich der Zählbeamte und schüttelt den Kopf, „warum nicht?“
Viele Iren wollten mit ihrem Abstimmungsverhalten offenbar etwas Ähnliches zum Ausdruck bringen wie jener, der für Ja und Nein zugleich war. Anders als bei den früheren EU-Referenden waren die Gegner des Vertrages dieses Mal - vielleicht mit Ausnahme der extremistisch-traditionalistischen Sinn Fein - darauf bedacht, zugleich als Befürworter Europas zu wirken. Ihr Schlüsselwort lautete „besser“: Sie führten den irischen Wählern vor Augen, es könnte etwas Anderes, Einfacheres geben als jenes Lissabonner Vertragswerk, über das sie zu befinden hatten. Diese vermeintlich positive Botschaft wirkte umso stärker, als sie in der freundlichen Verpackung die scharfen Vorwürfe an an Ministerpräsident Cowen und seinen Vorgänger Ahern transportierte: „Ihr habt es nicht gut genug gemacht.“
Lieber die Finger davon lassen
Die politische Führung Irlands muss gegen chronische Ermüdung und akute Enttäuschung ihres Wahlvolkes gleichermaßen kämpfen: Elf Jahre und drei Wahlsiege lang ist die Fianna Fail jetzt an der Macht, die Ära ihres beliebten Anführers Bertie Ahern ist gerade im Abenddunkel harter Korruptionsvorwürfe zu Ende gegangen. Der Zufall fügt es, dass im selben Moment ein jahrzehntelanger Aufschwung in eine Rezession umbiegt. Die Überschriften der irischen Zeitungen am Auszählungstag haben nicht das Referendum zum Thema, sondern fallende Hauspreise und steigende Inflationsraten.
Die Wähler, die beim Verlassen des Stimmlokals ihr „Nein“ begründeten, führten viele Argumente an. Sie habe Angst davor, dass die EU künftig Irland zwingen könne, die niedrigen Steuersätze für Unternehmen heraufzusetzen, sagt eine Frau, die sich mit einem Einzelhandelsladen selbständig gemacht hat. Eine ältere Dame wiederholt das Credo, das Nein-Sager gerne aufsagen: Die Regierung habe nicht genug erklärt, wozu dieser Vertrag gut sei; und wenn den Politikern das nicht gelinge, dann sei es wohl besser, lieber die Finger davon zu lassen.
Überzeugungsschwach und farblos
In einer Grafschaft im Norden spielte ein von der Schließung bedrohtes Kreiskrankenhaus eine Rolle, und die Torfstecher in Galway standen im Verdacht, den Vertrag aus Angst davor abgelehnt zu haben, dass die Europäische Union ihnen künftig das Schneiden des billigen Brennmaterials in Naturschutzgebieten verbieten werde. Der frühere Außen- und jetzige Justizminister Dermot Ahern berichtet am Freitag von noch irrationaleren Sorgen: Ein Mann habe ihn gefragt, ob sein Sohn denn als Wehrpflichtiger „zur europäischen Armee“ müsse, wenn der Vertrag in Kraft trete. Ahern ist am Freitag der erste, der das Scheitern öffentlich eingesteht - und es mit dem Trost verbindet, es gebe „eine Million Gründe dafür“.
Einen Grund hat womöglich einer der Großväter des Vertrages selbst geliefert. Bertie Ahern, in dessen EU-Ratspräsidentschaft 2004 der später am französischen und niederländischen Veto gescheiterte Vorgänger-Entwurf des Lissabonner Vertrages besiegelt wurde, verkörperte einst den europäischen Stolz der Iren. Jetzt wirkt er auf den Wahlplakaten, die in seinem Dubliner Wahlkreis für ein „Ja“ werben sollten, genauso überzeugungsschwach und farblos wie viele andere seiner Parteikollegen, als sei seine Überzeugungskraft ausgelaugt vom Frühlingsregen, der in den vergangenen Wochen die Plakatpappen wusch.
Hohe Wahlbeteiligung
Sein Nachfolger Cowen sagte am Ende der Fianna Fail-Kampagne für ein „Ja“, er habe die Sache „so gut gemacht, wie ich konnte“. Cowen war vor sechs Wochen noch erfüllt vom Stolz darüber, wie reibungslos ihm die Machtübernahme von seinem Vorgänger Ahern gelungen war; er schien auch gleich von Partei und Bevölkerung als neuer Taoiseach wohlwollend akzeptiert zu werden. Jetzt, nach dem EU-Votum, wirkt er abgekämpft.
Cowen hat schon in den vergangenen Tagen, noch halb im Scherz, Mutmaßungen angestellt, wie es wohl sein würde, wenn er eine Woche nach der irischen Abstimmung auf dem Europäischen Rat in Brüssel den anderen 26 Staats- und Regierungschefs das Scheitern des Vertrages in Irland erläutern müsste. Nun wird genau das seine Aufgabe sein. Aber der Mann, der in Irland schon ein halbes Dutzend Ministerämter innehatte, hat auch mit Demütigungen Erfahrung. Er war Außenminister im Sommer 2001, als die Iren den EU-Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung ablehnten, und musste im Kreis seiner Kollegen die Gründe erläutern und einen Ausweg vorschlagen.
Damals wurden irische Sorgen vor einer Gefährdung ihrer Neutralität mit einer zusätzlichen Erklärung beschwichtigt, um dann das Referendum wiederholen zu können. Während beim ersten Nein nur gut ein Drittel der Wähler zur Abstimmung ging, sorgte eine auf die Hälfte gestiegene Wahlbeteiligung beim zweiten Wahlgang für ein Ja. Dieser einfache Mechanismus wird diesmal nicht wirken; die Wahlbeteiligung war jetzt schon, trotz der mehrheitlichen Ablehnung, für irische Verhältnisse hoch.