Irakische Christen „Die meisten kehren in ihre Heimat zurück“

Bundesinnenminister Schäuble erwartet, dass wesentlich weniger irakische Flüchtlinge in Europa aufzunehmen sind als noch vor ein paar Monaten vermutet wurde. Die Lage in dem Land habe sich verbessert, die allergrößte Mehrheit der Menschen, die sich in den Nachbarländern befinde, werde in den Irak zurückkehren, sagte Schäuble am Donnerstag in Brüssel.

Dort berieten die EU-Innenminister über eine gemeinsame europäische Aktion zur Umsiedlung von Irakern, vertagten einen konkreten Beschluss aber noch einmal auf November.

500 Iraker monatlich nach Deutschland

Auf deutsche Initiative befasst sich die EU schon seit dem Frühjahr mit diesem Thema. Schäuble möchte vor allem aus dem Irak vertriebenen Angehörigen religiöser Minderheiten, in erster Linie Christen, in Europa eine neue Heimat bieten.

Er sagte nun aber, ein Rückführungsprogramm der irakischen Regierung zeige Erfolge; außerdem hätten die Kirchen im Irak die Europäer aufgefordert, diese urchristliche Region nicht von Christen zu entleeren. Schäuble wollte nicht darüber reden, wie viele Flüchtlinge Europa und Deutschland am Ende aufnehmen könnten, wies aber darauf hin, dass schon heute im Rahmen des Asylverfahrens 500 Iraker monatlich nach Deutschland kämen.

Zehntausende ohne Aussicht auf Rückkehr

Der Hohe UN-Flüchtlingskommissar, António Guterres, hat mitgeteilt, dass von den zwei Millionen Irakern, die nach Jordanien und Syrien geflohen sind, etwa 60.000 keine Aussicht auf eine Rückkehr haben. Dazu gehörten neben Christen auch Schwersttraumatisierte und Kranke. Davon würden voraussichtlich 50.000 Zuflucht in Amerika, Kanada und Australien finden. Somit blieben 10.000, die für eine Aufnahme in Europa in Frage kämen.

Das Land Berlin hat bereits die Aufnahme von 300 Flüchtlingen zugesagt, was einen etwaigen deutschen Anteil auf etwa 5000 Flüchtlinge bringen würde, wenn jedes der 16 Bundesländer im Durchschnitt so viele Personen aufnimmt. Die EU-Kommission wird aber zunächst eine gemeinsame Mission mit dem UN-Flüchtlingskommissariat zur Lagebeurteilung in die Region schicken, an der sich auch die Mitgliedstaaten beteiligen können.

Sie soll Personen identifizieren, die für eine Umsiedlung in Frage kommen. So eine Mission war schon im Juli verabredet worden, kam aber in der Sommerpause nicht voran. Nun soll ihr Bericht bis zu einer Sitzung der EU-Innen- und Justizminister im November vorliegen. Schäuble hätte einige Tage davor die Möglichkeit, die deutsche Innenministerkonferenz über den Stand der Dinge zu unterrichten. Die Bundesländer wären für die Aufnahme zuständig.

Bagdad unterstützt Rückkehr auch finanziell

Während die irakische Regierung Flüchtlinge ermuntert, in ihre Heimat zurückzukehren, zögern die meisten von ihnen nach UN-Angaben noch mit diesem Schritt. Es gebe keine Hinweise darauf, dass sie in großer Zahl in den Irak zurückkehren, teilt etwa die UNHCR-Vertretung in der syrischen Hauptstadt Damaskus mit.

Im August seien mehr Iraker am Grenzübergang in Al Tanf eingereist als ausgereist, was aber auch mit der Urlaubszeit und Pilgerreisen zu tun hatte. In Syrien haben nach offiziellen Angaben 1,2 Millionen Iraker Schutz gesucht; das sind die meisten Flüchtlinge in einem Land außerhalb des Iraks.

Nicht viel ausgeprägter ist offenbar auch der Rückkehrwunsch in Jordanien, wo etwa eine halbe Million Iraker lebt: Die irakische Botschaft sprach dort von gut 500 Irakern, die um Hilfe bei einer Heimkehr gebeten haben. Dafür sollen jetzt private Flugzeuge gechartert werden. Mehrfach schickte der irakische Ministerpräsident Maliki im Sommer sein Flugzeug nach Kairo, um von dort irakische Flüchtlinge heimzufliegen.

Die irakische Regierung unterstützt eine Rückkehr auch finanziell. Der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses des irakischen Parlaments, Abdul Khaliq Zankana, als nicht ausreichend. Da sich die schwierige Lage der Flüchtlinge und der etwa zwei Millionen Binnenvertriebenen in den nächsten ein oder zwei Jahren nicht grundlegend bessern werde, verlangte er von der Regierung im Haushalt für 2008 zusätzlich vier Milliarden Dollar zur Verfügung zu stellen. Nach Angaben des irakischen Abgeordneten kehrten bisher 120 000 Iraker zurück, die meisten von ihnen nach Bagdad.