Herman Van Rompuy Meister des Biotops

Vor ein paar Wochen wollte Herman Van Rompuy den Europäern einmal die Leviten lesen. Genauer gesagt: den europäischen Politikern. Er hatte den Eindruck, dass der Reformwille in den nationalen Hauptstädten erlahmt, und nahm deshalb eine kurze Videobotschaft auf. „Ich will, dass Europa der beste Platz zum Leben auf der ganzen Welt bleibt“, rief er am Ende des kurzen Clips, was wohl als Ansporn an die krisenmüden Völker des Kontinents gedacht war. Der Film wurde dann am Abend im flämischen Fernsehen gezeigt. Das wirkte ein wenig komisch, weil Van Rompuy, der selbst Flame ist, darin englisch sprach.

Für die Zuschauer mussten flämische Untertitel eingeblendet werden. Ob irgendwer sonst in Europa die Botschaft gesehen hat, ist nicht überliefert. Diese Episode zeigt, was der „Präsident des Europäischen Rates“ und „Präsident des Euro-Gipfels“ nach zweieinhalb Jahren Amtszeit nicht geworden ist: der politische Anführer Europas, eine Art Gegenstück zum amerikanischen Präsidenten, dessen Wort die sogenannten Unionsbürger und ferne Länder aufhorchen lässt. Wenn Van Rompuy sich an die Öffentlichkeit wendet, dann hört ihm das Brüsseler Biotop zu, vielleicht noch halb Belgien, aber schon bei den berüchtigten Finanzmärkten hat er starke Konkurrenz.

Große Aufregung in Berlin

Ein Stirnrunzeln der Bundeskanzlerin kann in Südeuropa die Zinsen steigen lassen. Van Rompuys Mimik hat die Kurse bisher nicht zum Tanzen gebracht. Wo die wahre Macht seines Amtes liegt, kann man an den Schlagzeilen dieser Woche ablesen. Van Rompuys Bericht über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion beschäftigte Europa schon Tage, bevor die Staats- und Regierungschefs überhaupt in Brüssel eintrafen, um darüber zu reden. Die neun Seiten, die er zusammen mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso, EZB-Präsident Mario Draghi und Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker verfasst hat, sind als Diskussionsvorlage gedacht, nichts davon ist beschlossen und besiegelt. Aber gerade in Berlin hat das Papier wieder einmal große Aufregung hervorgerufen.

Finanzminister Wolfgang Schäuble sah sich sogar veranlasst, zwei Tage vorher noch einmal seinen alten Vorschlag eines starken Währungskommissars zu lancieren, weil der in dem Papier nicht vorkam. Für die Rolle des Vorlagenautors und Ideensammlers ist Van Rompuy vielleicht besser geeignet als jeder andere Spitzenpolitiker in Europa. Als sein Amt 2009 mit dem Lissabon-Vertrag geschaffen wurde, war der frühere britische Premierminister Tony Blair einer der Hauptanwärter.

Man kann sich in etwa ausmalen, was einer wie Blair in den vergangenen drei Jahren von einem Brüsseler Büro aus getrieben hätte: Ein Interview hätte das andere gejagt, Blair wäre schnell der „Präsident der EU“ gewesen, wahrscheinlich sogar der „Präsident Europas“, er wäre im Weißen Haus ein und aus gegangen, in Nahost zu sehen gewesen, natürlich auch in Asien, dazwischen hätte er Rettungspläne für den Euro, das Klima, die Armut, Aids, die Energieversorgung, die Abrüstung und die Bildung geschrieben.

Er versucht der EU Würde zu verleihen

Van Rompuys Welt ist eine andere. Der große Auftritt ist nicht seine Sache. Wenn er vor Kameras reden muss, dann wirkt er spröde und unnahbar. Dass er in seiner Freizeit theologische Bücher und japanische Gedichte schreibt, wird in Brüssel als gelebtes Bildungsbürgertum und Beweis großer Intellektualität anerkannt, aber auch als verschroben und kauzig empfunden. Das ist ein bisschen ungerecht, denn Van Rompuy hat einen trockenen Humor, der in vertraulichen Runden immer wieder aufblitzt. Außerdem ist das natürlich ein Urteil der Spaßgesellschaft über einen bald 65 Jahre alten Mann, der aus einer Generation stammt, in der Politiker noch als Respektspersonen betrachtet wurden.

Wenn er spricht, dann versucht er der EU Würde zu verleihen. Das wirkt heute steif, ist aber eigentlich nicht unangemessen für ein Gebilde, das 500 Millionen Menschen vertritt. Seinen wichtigsten politischen Charakterzug hat Van Rompuy in der belgischen Politik erworben. So lange in Hinterzimmern zu verhandeln, bis ein Kompromiss gefunden ist, gehört zur genetischen Grundausstattung der politischen Klasse in diesem zerrissenen Land. Als Premierminister hat Van Rompuy in den Jahren 2008 und 2009 Frieden zwischen Flamen und Wallonen gestiftet, als ein Auseinanderbrechen tatsächlich vorstellbar erschien.

Es war dieses Arbeitszeugnis, das die anderen „Chefs“ in der EU dazu bewog, ihn in ihrer Brüsseler Tafelrunde zum dauerhaften Vorsitzenden zu machen. Wer das verkorkste belgische Königreich zusammenhalten kann, der bringt auch Ordnung in die EU, so lautete das Kalkül. Aus Sicht der nationalen Hauptstädte ist diese Rechnung aufgegangen. Van Rompuy ist heute als Moderator und Konsensbildner in Brüssel unumstritten, was angesichts der Egos und Empfindlichkeiten unter den „Chefs“ eine bemerkenswerte Leistung ist. Auch Angela Merkel schätzt ihn für seine Vermittlerrolle, die er in zahllosen Telefonaten und häufigen Reisen in die europäischen Hauptstädte auszufüllen sucht.

Einer der wenigen mit ökonomischer Vorbildung

Regelmäßig trifft er sich in Brüssel mit den Botschaftern der Mitgliedstaaten, was protokollarisch eigentlich unter seiner Würde ist. In solchen Runden, so wird berichtet, höre er sehr genau zu, was die einzelnen EU-Länder zu sagen haben. „Er ist ein wandelnder Vermittlungsausschuss“, sagt ein Diplomat. Als „meisterhaft“ wird auch seine Textarbeit gerühmt, was in der auf Dokumente fixierten EU eine Kardinaltugend ist. Wenn es dann wie an diesem Donnerstagnachmittag wieder so weit ist und die „Chefs“ im Sitzungssaal des Justus-Lipsius-Gebäudes versammelt sind, dann gehört es zu Van Rompuys ersten Pflichten, die Debatte nicht ausufern zu lassen. Das ist nicht ganz einfach, denn ein Regierungschef lässt sich nicht gerne das Wort abschneiden.

Der Ratspräsident steht im Ruf, die Sitzungen trotzdem im Griff zu haben, er scheut sich offenbar nicht, die Aussprachen auch einmal abzukürzen. Dass seit 2009 immer dieselbe Person den Vorsitz führt, haben viele gerade in der Krise zu schätzen gelernt. Als die Präsidentschaft im Europäischen Rat noch alle sechs Monate zwischen den „Chefs“ wechselte, musste allzu oft das Rad neu erfunden werden. Und dafür, dass nicht eines der Krisenländer, wie in diesem Halbjahr etwa Zypern, neben dem Vorsitz im Ministerrat auch noch die Geschäfte bei den „Chefs“ zu führen hat, dankt so mancher in der EU jeden Tag seinem Schöpfer.

Die Krise hat einen Vorteil Van Rompuys offenbart, der bei seiner Berufung gar keine Rolle spielte: Er ist einer von wenigen Politikern im Europäischen Rat, die eine ökonomische Vorbildung haben. Van Rompuys Vater war Ökonomieprofessor, er selbst hat Betriebswirtschaft an der Katholischen Universität Löwen studiert und bei der belgischen Nationalbank angefangen zu arbeiten. In den neunziger Jahren war er dann als stellvertretender Premier- und Haushaltsminister dafür zuständig, das belgische Defizit so stark abzuschmelzen, dass das Land dem Euro beitreten konnte. Die Schulden hatten damals griechische Dimensionen, deshalb dürfte Van Rompuy besser als viele seiner Kollegen wissen, was in solchen Fällen zu tun ist. Die täglichen Zinsunterschiede der Euroländer hat er parat wie andere den Wetterbericht.

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Nicht ganz harmonisch hat sich sein Verhältnis zu den anderen Würdenträgern in Brüssel entwickelt. Vor Van Rompuys Ankunft war der Kommissionspräsident der ungekrönte König der Stadt. Große Papiere der EU trugen die Namen des jeweiligen Amtsinhabers. Der heutige Kommissionspräsident, José Manuel Barroso, musste damit zurechtkommen, dass ihm zu Beginn der zweiten Amtszeit plötzlich ein potentieller politischer Rivale auf der anderen Straßenseite des EU-Viertels vor die Nase gesetzt wurde. Barroso verfügt mit gut 30000 Beamten natürlich über ein ganz anderes Instrumentarium als Van Rompuy mit seinem Stab von ein paar Dutzend Leuten. Aber formal sind die beiden die höchsten Vertreter der EU, und in der Krise verlagerte sich das politische Hauptgeschehen schnell in den Europäischen Rat.

Van Rompuy und Barroso, so viel lässt sich von außen erkennen, versuchen mit dieser Situation so gut es geht umzugehen. Sie treffen sich einmal in der Woche, manchmal auch öfter. Für auswärtige Termine, etwa auf Konferenzen in China oder Amerika, haben sie eine Arbeitsteilung vereinbart, damit sich die Pekinger Führung nicht zweimal die gleiche Rede anhören muss. Aber in Brüssel werden immer wieder kleine Geschichten herumgetratscht, die zeigen, wie mühsam das alles ist. Aktuell geht es darum, wer im Dezember in Oslo die Dankesrede halten darf, wenn die EU den Friedensnobelpreis erhält. „Da ist viel Ehrpusseligkeit im Spiel“, sagt einer, der die Vorgänge kennt.

Van Rompuy steht für alles, was Schulz an der EU nicht passt

Barroso und Van Rompuy sind außerdem zwei sehr unterschiedliche Menschen. Der Portugiese hat ein südliches Temperament und hält für seine Gesprächspartner stets eine Schmeichelei bereit. Da ist Van Rompuy natürlich nüchterner; er habe auf den jüngeren Barroso gelegentlich auch eine beruhigende Wirkung, ist zu hören. Letztlich sieht sich Barroso aber einfach in einer anderen Rolle. Er ist nicht der Sekretär der „Chefs“, sondern versteht sich als Hüter der Integration. Gerade in der Krise hat er lieber die Allianz mit dem Europaparlament als mit den Hauptstädten gesucht.

Gefürchtet sind Van Rompuys Besuche im Büro von Martin Schulz, dem Präsidenten des Europaparlaments. Diese Visiten sind nicht häufig, aber sie werden von den Gastgebern immer wieder als besondere Prüfungen wahrgenommen. Ein bisschen liegt das daran, dass Schulz als fröhlicher und jovialer Rheinländer, der verbale Kraftmeierei und die große Bühne mag, der Antitypus zu Van Rompuy ist. Die Treffen der beiden laufen meist eher förmlich ab, obwohl beide erklärte Fußballanhänger sind (Van Rompuy ist für den RSC Anderlecht, Schulz für den 1. FC Köln). Barroso und Schulz tauschen oft SMS aus, mit Van Rompuy ist das nicht der Fall.

Das Hauptproblem ist allerdings, dass Van Rompuy für alles steht, was Schulz an der EU nicht passt. Der Parlamentspräsident hat sich öffentlich dafür ausgesprochen, das Amt des Ratspräsidenten mit dem des Kommissionspräsidenten zusammenzulegen, er beklagt die zunehmende „Entparlamentarisierung“ Europas, womit er die nächtlichen Krisenbeschlüsse des Europäischen Rats meint. Schulz wollte, dass er auf den Sitzungen länger bleiben darf als nur zu einem kurzen Meinungsaustausch am Anfang, ist damit bei Van Rompuy aber nicht durchgedrungen. Vielleicht ist das kein Zufall. Wie fast jeder, der in Brüssel Verantwortung trägt, ist Van Rompuy natürlich ein überzeugter Europäer. In seiner großen Europarede, die er 2010 in Berlin hielt, erwähnte er das Europaparlament aber mit keinem Wort.