Herman Van Rompuy: Der böse Konkurrent wird der gute Konkurrent

Im Getöse über die Euro-Rettung ist eine Personalie untergegangen, die in ruhigeren Zeiten sicher für einige Schlagzeilen in Europa gut gewesen wäre. An diesem Donnerstag wird die Versammlung der 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel darüber entscheiden, ob Herman Van Rompuy eine zweite Amtszeit als ihr Präsident erhält. Und weil die Krise ihm kürzlich zusätzlich das neue Amt des Präsidenten des Euro-Gipfels (mit 17 Teilnehmern) beschert hat, wird gleich noch ein Beschluss darüber gefasst, ob er auch diese Arbeit fortführen soll.

Da Van Rompuy schlecht über seine eigene Nachfolge verhandeln kann, liegt die Federführung in dieser Frage bei anderen. Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning Schmidt, deren Regierung in diesem Halbjahr den Ministerrat der EU führt, befragte die Staats- und Regierungschefs über ihre Wünsche für den Vorsitz im Europäischen Rat; Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker übernahm die Kandidatensuche für die Euro-Gipfel. Niemand in Brüssel hegt den leisesten Zweifel daran, dass Van Rompuy seine beiden Präsidententitel behalten darf. In der Krise wechselt man nicht gerne das Pferd, vor allem wenn man damit zufrieden ist. So gibt es keinen Gegenkandidaten, zumindest hat sich vorab keiner zu erkennen gegeben. Wenn sonst ein Brüsseler Spitzenposten zu vergeben ist, kann es durchaus zu einem Gedränge der Bewerber kommen.

Dass Van Rompuys erste Amtszeit schon wieder zu Ende geht, hat mit den Besonderheiten des Amtes zu tun, dessen erster Inhaber er ist. Als der Lissabon-Vertrag geschrieben wurde, war vor allem die deutsche Regierung wenig begeistert von der Idee, in Brüssel eine neue Figur zu installieren, die dem Kommissionspräsidenten Konkurrenz machen könnte. Deshalb wurde die Amtszeit des Ratspräsidenten auf zweieinhalb Jahre mit einmaliger Verlängerung begrenzt. (Der Kommissionspräsident hat fünf Jahre und könnte theoretisch immer wieder gewählt werden.) Van Rompuy wurde im Dezember 2009 Präsident des Europäischen Rates, seine Amtszeit läuft bis Ende Mai.

In Berlin ist man froh über den Ratspräsidenten

Wie sehr die Krise die Geschäftsgrundlage in Europa verändert hat, lässt sich daran erkennen, dass man in Berlin froh ist, dass es den ständigen Ratspräsidenten gibt. Man müsse sich nur einmal vorstellen, wie man die Euro-Rettung mit den früher üblichen Halbjahreswechseln von Land zu Land bewältigt hätte, sagt einer, der die Interna gut kennt. Schließlich bauten die komplexen Beschlüsse der vergangenen zwei Jahre alle aufeinander auf. Und die Sympathie der Kanzlerin für den in jüngster Zeit sehr auf Machtzuwachs bedachten Kommissionspräsidenten Barroso ist auch sichtlich gesunken. Sie managt die Krise lieber im Kreis der „Chefs“.

Zur Zufriedenheit trug auch Van Rompuys Arbeit bei. Als er antrat, wusste er wohl selbst nicht so recht, was ein früherer belgischer Ministerpräsident, der keine nationale Verwaltung mehr hinter sich hat, als Vorsitzender von 27 europäischen Groß- und Kleinfürsten ausrichten soll. Die Krise gab die Antwort, denn Van Rompuy wurde zum ständigen Krisenmanager, Entwurfsautor und Vermittler in einer schwer erschütterten Union. Selbst zwischen Berlin und Paris musste er bisweilen Frieden stiften, denn „Merkozy“ durchlebte nicht nur Flitterwochen.

Für diese interne Arbeit wird er allenthalben gelobt. Wahrscheinlich kommt Van Rompuy hier zugute, dass er von diesen Dingen mehr weiß als manch anderer, der am Brüsseler Ratstisch sitzt. Er war in den neunziger Jahren auch Haushaltsminister in Belgien. Die Budgetkonsolidierung, die er damals durchzog, gilt noch heute in der EU als vorbildlich. Dass er dafür nicht gerade ein Held des öffentlichen Auftritts ist, scheint den meisten Regierungen verschmerzbar. Mit der Ansprache ans Publikum tun sich derzeit ja fast alle europäischen Spitzenpolitiker schwer.

Herman Van Rompuy Der böse Konkurrent wird der gute Konkurrent

In Berlin ist man froh über den Ratspräsidenten