23.01.2013 · Der britische Premierminister will den Verbleib seines Landes in der EU zum Gegenstand einer Volksbefragung machen. Es werde ein „Drinnen- oder Draußen-Referendum“ sagte Cameron. Ohne EU-Reform werde Großbritannien „Richtung Ausstieg treiben“.
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Die UK-Abstimmung über die EU sollte mit Camerons Wiederwahl verbunden werden
und nicht erst danach. Nach einigen Jahren Leben in USA kann ich nur
hier wiederholen,
was viele Deutsche vergessen haben. Der Aufbau unseres Landes geschah
durch USA,
die Russen haben die DDR ausgebeutet. Bedingung für die
Wiedervereinigung unseres
Landes durch die Alleierten war die feste Einbindung in NATO und EU.
Unsere Neutralität
und Austritt aus Bündnissen würden die USA, Russland u.a.
Allleierte nicht dulden und wo
könnte es hinführen? Weimarer Republik, alleinige
Vormachtsstellung in Europa??
Dieses Deutschland wird mit der EU erfolgreich sein - oder mit ihr untergehen.
Deshalb Blick nach vorn und Ballast (Abweichler, Rosinenpicker und
Sonderfälle) abwerfen!
Keine Vorteile für Länder, die nur ihre Vorteile suchen. Die
EU braucht GB nicht und nicht
die Sonderfälle Schweiz und Norwegen. Keine Sonderwege,
Sondervorteile! Wer profitieren
will, soll wie alle zahlen oder draussen bleiben.
aber das Referendum über den Verbleib in der EU bitte mit ihrer
Wahl und nicht danach.
Verbinden sie ihre Wiederwahl mit dem Ausstieg aus der EU in einem Referendum!
Zu feige - Herr Premier? Die EU kann ohne GB - GB auch ohne die EU? Es
gilt Bremsklötze
wie GB und die bilateralen Vertragsstaaten Norwegen, Schweiz, etc.
abzutrennen und
nicht auf ihre Rosinenpickereien einzugehen. Reisende und Abweichler
soll man nicht
aufhalten! Besser gleich weg als erset in ein paar Jahren. Wir sind zu
sehr verflochten
mit der EU - auf Gedeih und Verderb - dank Angela M. und Helmut Kohl!
Der Wiedervereinigung wurde nur mit unserer Einbindung in die EU und
NATO zugestimmt.
Das war Bedingung von F, GB, RU u. USA.
Ihren Anti-Europa Argumenten kann ich nicht zustimmen.
Ich bin fuer ein foederatives Europa, was natuerlich die Transferenz von
Kompetenzen an
Bruessel einschliesst.
Der Euro ist ueberhaupt nicht inflationierend, und er ist ein grosser
Vorteil fuer alle beteiligten
Laender - die Englaender werden das noch merken. Ob England irgendwann
beitritt, liegt nicht
in der Macht von Herr Cameron - in der Demokratie wechseln die Regierungen.
Ich bin sehr gegen Bevormundung, aber mir ist es egal, ob diese aus
Berlin oder aus Bruessel
kommt. Wir sollten Bevormundung generell bekaempfen - da ziehe ich mit Ihnen.
Noch zum Thema England und Cameron: Ein moeglicher Austritt aus der EG
(fuer den es derzeit
in GB keine Mehrheit gibt) schreckt mich nicht. Sollte es dazu kommen,
werden die Briten erst
merken, was ihnen die EG gebracht hat.
In bezug auf Buerokratie-Abbau sollten wir alle konstruktiven Argumente
sehr ernst nehmen
und schnellstens umsetzen. Aber nicht das Kind mit dem Bade ausschuetten.
Das ist nun mal die Realität in Europa. Ohne die Wirtschaft zu
betrachten reicht schon der Blick auf internationale
Kommunikationsprozesse: Europa spricht Englisch u. nicht Deutsch - schon
garnicht Französisch.
Im Gegensatz zu Frankreich spielen die Engländer immer mit offenen
Karten. Sie sagen immer das was sie auch denken. Und nicht zu vergessen
ist ihr Fairplay: sie würden z.B. auch nicht ein Drittland
bombardieren (um die eigene Rohstoffversorgung zu sichern) aber von
Deutschland eine Kostenbeteiligung einfordern.
Lingua franca und Islas Malvinas
Herr Branach, das kann ja sein, dass die Lingua franca unserer Zeit
(noch) "English" ist. Das heißt aber nicht, dass dies
das Zeitalter der Briten ist, das der US Amerikaner geht gerade zu Ende.
Mir sind die Briten als POSITIV GESTALTENDE in der EU auch wesentlich
lieber als bspw. die Südländer, nur: - das waren sie in den
letzten 40 Jahren NIE!
Bzgl. Ihrer Bemerkung, dass GB nicht für Rohstoffe bombt: ich
erinnere an Falklands...
...würde ich im Einklang mit den Briten sagen: Es reicht!
wir hätten auch einen Cameron an der Spitze einer unserer großen Parteien. Dann wüßte ich, wo ich bei der nächsten Wahl mein Kreuz zu setzen hätte. -
Werden die Briten Magna Charta aufheben
Man kann nicht verlangen, daß Briten für bisher
ungeprüfte Kassen ohne due diligence Verantwortung übernehmen.
Werden Schäuble und seine Freunde die Werthaltigkeit der Aktiva der
Nebenhaushalte EZB, ESM u.a. durch Verkauf der dubiosen Anleihen am
Markte nachweisen und die strafrechtliche Verantwortung für
Diskrepanzen tragen.
Aber: Locken die Rosinen nicht: Marktzugang.
Diskriminierungfreier Marktzugang ist eine Pflicht. Ein Kartell,
daß erpresserisch Souveränitätsrechte bedroht und
Wettbewerber diskrimierend ausschließt, zeigt seine
totalitäre Haltung.
Sowjet Europa wird mit Notstandssmaßnahmen regiert. Verträge
werden verletzt, Exekutivorgane beanspruchen ohne jede Legitimation
Staatsgewalt. Der EU fehlt jede Legitimation. Trotzdem werden teure und
illegale Institutionen geschaffen, die staatliche legislative und
exekutive Staatsgewalt beanspruchen.
Kein Mewnsch wird seine Menschenwürde für dieses Monstrum
geben, wenn er eine hat.
Guy Fawkes schreckt ab
Selbst ein vollständig vereinigtes Europa wäre in der Welt von
Morgen nur eine Mittel-macht. Schon heute haben manche chinesische oder
indische Großstädte mehr Einwohner und Wirtschaftskraft als
ganze europäische Staaten.
Europa schrumpft, weil die Geburtenrate niedrig ist, da macht auch GB
keine Ausnahme. Wer da glaubt als Zwerg in Zukunft noch irgendwo
mitreden zu dürfen der irrt. Der wird dann nur feststellen, wie
andere in der Welt, die bekanntlich kein Ponyhof ist, mittels
wirtschaftlicher und militärischer Macht Ressourcen und politischen
Einfluss untereinander aufteilen.
Ich kann Herrn Cameron zu seiner EU-Kritik, aus welchen Motiven auch
immer, nur vollends zustimmen. Da kann sich Herr Martin Schulz (SPD)
noch so aufregen. Das ändert nichts an der Tatsache, dass sich die
EU zu einem selbstgerechten, demokratisch nicht legitimierten Moloch
entwickelt hat. Milliardensubventionen werden in undurchsichtige
Töpfe verschoben. Bürokratie und Institutionen werden
aufgebläht. Die Kompetenz so mancher EU-Vertreter lässt
Zweifel aufkommen.
Bildlich ausgedrückt, hat die EU aus dem Regelungsdesaster zur
Gurkenkrümmung nichts gelernt; es geht gerade weiter mit dem Verbot
der Glühbirnen und jetzt sind auch noch die Wasserhähne dran.
Die jetzt aufschreienden EU-Vertreter sollten mal aus ihrem
Elfenbeinturm herabsteigen. Dann würden sie erkennen, warum die
Frustration der Bürger über dieses System besteht.
Cameron fordert Reformen; aber so lange deutsche Politiker sich in der
Rolle des Nettozahlers zufrieden geben, verhallt der Ruf nach Reformen.
David Cameron sagte in seiner Rede:
"Ich will nicht nur eine bessere Übereinkunft für
Großbritannien. Ich will auch bessere Übereinkunft für
Europa. Ich spreche als britischer Premierminister mit einer positiven
Vision für die Zukunft der Europäischen Union."
Das nehme ich ihm genau so ab, Herr Westerwelle & Co., schauen Sie
mal in die Niederlande, wenden Sie sich mal Finnland zu, da bekommen Sie
das Gleiche zu hören.
gut wenn man noch Politiker hat die das Wohl des eignen Landes nicht aus
dem Auge verlieren!
Unsere Europhoriker schaufeln lieber blindlings hunderte von Milliarden
in Fässer ohne Boden...
Ich hoffe sehr dass es Cameron gelingt das überbordende
Bürokratenmonster in Brüssel zurecht zu stutzen. Es geht nicht
um britische Sondervorteile. Die EU braucht eine Reform von Grund auf an
Haupt und Gliedern, besonders am Haupt !
Downsizing ist das Zauberwort!
Und dann wollen wir wie die Briten abstimmen!
Soviel Demokratie muss sein, und soviel Druck muss auf den Kessel!
Wann befragt man uns Deutsche?
Ich würde es auch gerne sehen, das zu so zentralen Fragen hier auch das Volk abstimmen darf. Ich möchte auf keinen Fall das mein Heimatland Souveränität an die absolut undemokartischen, weil nicht gewählten, EU Komissare und Instititionen abgibt.
Von j e d e m Volksvertreter setzt man voraus,
daß er s e i n Volk vertritt.
Wie vergleicht sich d i e s e s mit einem EU-Abgeordneten???
J e d e r muß für s e i n Land „herausschinden“,
was nur irgend möglich ist.
Und s o(!) sieht die EU auch aus.
Die Lage ist so ernst,
daß drastische Maßnahmen bestimmter Art getroffen
werden müßten; aber einfach nicht getroffen werden
k ö n n e n.
Als BILANZ ist zu sagen:
Recht und Gerechtigkeit einzelner Länder wurden verkauft
an die „Welt der Banken und Spekulanten“
--- also an die Welt
der Korruption,
des Lobbyismus und
des Lohndumping.
Zu hoffen ist auf eine Kultur in EUROPA,
in der es als schändlich empfunden wird,
daß ein Mensch jemals d i e s e m EUROPA-PARLAMENT
angehören wollte und konnte.
Kein verantwortungsbewußter, sozialgerechter Mensch dürfte
sich um einen Sitz in d i e s e m
EU-Pleite-Parlament bemühen.
EU-Parlament
Sehr richtig, Herr Landau. Das sieht man auch sehr gut daran, wenn man
sich die wechselnden Mehrheiten im Parlament ansieht, die selten
nationalen Abgeordnetengruppierungen folgen. Abgesehen von Fraktionen
wie der UKIP, die natürlich immer konsequent national vorgehen,
wenn sie denn überhaupt konstruktiv mitarbeiten, was dort
eigentlich nur William the Earl of Dartmouth tut.
Allerdings sollte man das auch endlich in den Wahlen zum Parlament
widerspiegeln, die endlich nicht mehr nach getrennten nationalen Listen
erfolgen sollten, denn das läuft der Rolle des Parlaments ja total
zuwider. Fürs Nationale ist ja eben, wie Sie schon schrieben, der
Rat zuständig.
Schlag nach bei Cameron:
+ „die Kluft zwischen der EU und ihren Bürgern“ ist
„dramatisch gewachsen“.
+ „Der Mangel an demokratischer Verantwortlichkeit
wird besonders akut in Großbritannien gespürt“.
Das ist nicht richtig,
das EU-Parlament vertritt als 1. Säule der demokratische
Legitimation die Bürger Europas unmittelbar. Folglich vertritt der
EU-Parlamentarier die Bürger Europas und nicht die einzelnen Mitgliedstaaten.
Die 2. Säule der Legitimation ist der Rat der EU, der aus einem
Vertreter auf Ministerbene je Mitgliedstaat besteht. Das nennt man auch
geteilte Souveränität. Ein Strang führt von den
Bürgern Europas zu dem Europäischen Parlament, der andere
Strang führt von den nationalen Völkern über deren
Regierungen zum Rat der EU.
Leider haben Sie in ihrem Beitrag einiges durcheinandergebracht.
Vielleicht würden Sie die EU anerkennungswürdiger finden, wenn
Sie sich tiefgehender informieren würden.
Will Cameron eine Einwandererwelle provozieren?
"Dann geh doch auf die Insel", dürfte es den vielen
Sympathisanten Cameron's bei uns demnächst wahrscheinlich
entgegenschallen. Mal sehen, was die Einheimischen dazu sagen werden?
Vielleicht: "Invasion of the Krauts - was Hitler nicht gelang, weil
es Churchill verhinderte, Cameron schafft es!"
Und den G-man gehört schon Bentley und Rolls-Royce,
einfach furchtbar. Dafür haben sie aber auch Ihre königliche Familie am Hals. Zugegeben das haben andere auch und das mit €uro :-(
Was zunächst wie ein innenpolitischer Griff nach solidem
Rückhalt für die eigene Position anmutet, offenbart doch zu
einem nicht unerheblichen Teil rein außenpolitisches Kalkül.
Denn abseits der sehr populistisch geführten Debatte über mehr
direkte Demokratie in Europa, vor allem zum gegenwärtigen
Zeitpunkt, ist es doch erstaunlich wie offenkundig hier die eigene
Bevölkerung für die anstehenden EU-Verhandlungen
instrumentalisiert wird. Die Tatsache, dass ZUERST verhandelt und DANACH
Entschieden wird, ob die EU für die Briten attraktiv genug ist,
sendet eine klare Botschaft.
Sehr oft vermitteln die Briten das Bild, dass eine sog.
"priviligierte Partnerschaft" eigentlich das Richtige für
sie wäre. Nur verständlich, dass bei dieser Annahme die Vision
eines "United Continental Europe" alles andere als erfreulich
für die Regierung Cameron ist. Historische Zeiten stehen der EU
bevor - in die eine, oder andere Richtung.
Cameron fragt das Volk. Richtig so.
Das Problem ist nicht, wie die Briten die Situation analysieren
das eigentliche Problem der Briten mit Europa ist, dass GB rein
national denkend im 19.Jhdt. festgefroren scheint und Europa als Nation
parasitieren will. Damit verhält sich GB nicht anders als die
Südländer Italien u. Griechenland... .
Die Briten müssen sich in der Tat erst einmal entscheiden, ob sie
zu Europa gehören wollen.
Zu Europa gehören?
Wüsste nicht, dass die Britischen Inseln kein Teil des Kontinents sind!?
Nein, die EU ist NICHT Europa, obwohl die Protagonisten dies dem tumben
Volk weissmachen möchte, die EU ist ein autokratisches
Politgebilde, weit entfernt von der Gemeinschaft eigenständiger
Staaten, wie DAS "EUROPA" einst gedacht war!
sollte es sein, die Bürger Europas mal ausnahmsweise zu Ihrer
Meinung zu Eurokratistan zu befragen.
Sollte Cameron das durchziehen, werden sich die Briten auf einen
Propagandasturm vom Festland einstellen können. die ersten der
üblichen Verdächtigen haben ja schon losgelegt. Die
Bürger mitbesteimmen lassen, das geht ja gar nicht!
Aus angelsächsischer Sicht herrschen in Europa Zustände, die
mit Unabhängigkeit und Freiheit nicht mehr viel zu tun haben.
Vielleicht wenden sich die Briten deshalb lieber den USA zu und von der
Zwangsbeglückung der vereinigungsbesoffenen EU-Fanatiker mit
Grausen ab.
Recht hat er auch mit seiner Aussage "Es gibt eine wachsende Frustration...." Auch die Mehrheit der Deutschen ist schon lange frustriert; beispielsweise über das diktatorische Verhalten der Europäischen Union, die sich in alles hineinhängt und an das Zentralkomitee von Moskau erinnert: EUdSSR; frustriert sind wir auch über die Zusammensetzung der Eurozone und die gigantischen Rettungspakete/-schirme, -kredite etc. für Pleiteländer wie Griechenland, Portugal und Spanien. Es weiß doch jeder, der einwandfrei bis drei zählen kann, dass Griechenland nicht zu retten ist und die Abermilliarden Euro, die bisher nach dort geflossen sind, niemals mehr zurückkommen werden. Die Stunde der Wahrheit wird Anfang 2014 nach der Bundestagswahl kommen. Dann wird es zu einem Schuldenerlass von mindestens 100 Mrd.Euro für Griechenland kommen, selbstverständlich zu Lasten des deutschen Steuerzahlers und das wird richtig ins GEld gehen und den Bundeshaushalt belasten. Vorher wird das alles verschwiegen.
JA zu EU und Euro! NEIN zum Moloch in Brüssel!
Europäische Union und auch Euro halte ich persönlich für
einen vollen Erfolg. Beides werde ich nicht ohne Gegenwehr aufgeben.
Dummerweise werden Fehler im Polit-Management allzu leicht mit dem
Verweis auf Brüssel entschuldigt. Das macht es unseren hiesigen
Politikern immer einfach, einen Sündenbock zu finden.
Allerdings: Brüssel ist katastrophal daran gescheitert, seine
Existenz zu rechtfertigen. Ständige Umzüge von und nach
Strasburg, ungeeignete Mitgliedsländer (Rumänien, Bulgarien,
Griechenland) Sitzungsgelder trotz Abwesenheit, Wellness-Camp für
hoffnungslose Politiker (Özdemir, Koch-Mehrin, Öttinger), eine
über alle Maßen aufgebauschte EU-Kommission, in der jeder der
25(!) Kommissare entweder durch dumme Beiträge oder
gefährlichen Aktionismus glänzt.
Wenn sich Brüssel nicht reduziert, wird es sich demnächst nur
noch selbst verwalten, denn die "Untertanen" sind futsch. Auch
unsere Bundes-Angie muss endlich die Ärmel hochkrempeln und beim
Entschlacken in Brüssel mit anpacken.
Kategorienfehler
Frau Karow, Sie begehen einen Kategorienfehler. Brüssel ist ein Konstrukt der Mitgliedsländer, von daher gehen auch seine Fehler von den Mitgliedsländern aus. Alles, was von Brüssel ausgeht, wurde von den Mitgliedsländern oktroyiert. Der Moloch Brüssel ist von daher überhaupt keine Mär, sondern Fakt. Meine Kernaussage bleibt von Ihrem Beitrag doch völlig unbeschadet. Brüssel steht für Europa und als Synonym für überdrehtes Proporzdenken, für kleinste gemeinsame Nenner, für Mittelmaß, an dem sich die Leistungsträger anpassen müssen und als Resterampe für politische Versager. Daran sollte sich schleunigst etwas ändern.
Es ist interessant, ...
... dass die meisten Ihrer Kritikpunkte, für die Sie
"Brüssel" verantwortlich machen, überhaupt nicht von
Brüssel ausgehen, sondern von den Mitgliedstaaten:
- "Ständige Umzüge von und nach Strasburg" - haben
die Mitgliedstaaten dem EU-Parlament gegen seinen Willen vertraglich so verordnet.
- "Ungeeignete Mitgliedsländer (Rumänien, Bulgarien"
- sind auf Drängen der Mitgliedstaaten und entgegen den Warnungen
der Kommission (also: Brüssels) viel zu schnell aufgenommen worden.
- "Wellness-Camp für hoffnungslose Politiker" - Sie
meinen die so genannten "entsandten Beamten der
Mitgliedstaaten". Die hat sich nicht Brüssel ausgesucht,
sondern die haben die Mitgliedstaaten dort hingeschickt.
- "Eine über alle Maßen aufgebauschte EU-Kommission, in
der jeder der 25(!) Kommissare" ... - Nicht 25, sondern sogar 27,
und warum? Weil die Mitgliedstaaten darauf bestanden haben.
Außerdem werden die Kommissare von wem ausgesucht? Von den Mitgliedstaaten.
Soviel zu der Mär vom "Moloch Brüssel" ...
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