29.01.2012 · Nur der Druck der Finanzmärkte kann in verschuldeten Ländern Reformen erzwingen. Ohne die glaubwürdige Drohung mit dem Ausschluss aus der Währungsunion wird es in Griechenland die nötigen Verhaltensänderungen nicht geben.
Von Holger SteltznerRichtlinien für Lesermeinungen
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Spaltpilz Fiskahlpolitik- Geldpolitik
Herr BVI, wir benötigen ein schnellere Transparenzvertrauen von Anlageprodukten und die Erläuterung von Sondervermögen
Nimmt man aber das Recht weg, was ist dann der Staat noch anderes als eine Räuberbande
Diesen geschichtsträchtigen Satz zitierte Pabst Benedikt XVI vor dem deutschen Bundestag, in einer Rede, die wohl die wichtigste das Jahres 2011 war, denn was geschieht? Um ihr gescheitertes Projekt Euro zu retten brechen unsere Volksvertreter in DDR-Volkskammergleichen Mehrheiten geltende Verträge und die Verfassung.Zudem treten sie das Rechtsempfinden der eigenen Bevölkerung mit Füßen. In Griechenland,wo die Sparmaßnahmen eine Depression auslösen schimpft man auf die Deutschen, die sich einmischen. Das topt man mit Troikas und demnächst mit Sparkomissaren. Brüssel setzt in It und Gr Regierungschefs ein, die das Volk nicht gewählt hat. Herr Steltzer hat vollkommen Recht, das ist der Spaltpilz für Europa. Bald werden Parteien mit entsprechenden Parolen Wahlkampf machen und Mehrheiten erlangen,Wilders und die wahren Finnen sind erst der Anfang. Auch in De stürzt man sich schon auf alles was icht dem parteienblock angehört, wie die Piraten auch wenn die wirtschaftsp.nichts am Radar haben
Selbst eine Drohung Griechenland aus der Eurozone zu werfen, wird nichts
nutzen. Deutschland sollte (auch wenn dies mit den im Bundestag
vertretenen Parteien nicht durchführbar ist) aus der
Währungunion austreten und "den Schritt zurück nach vorn
machen". Zum Wohle seiner Bürger und der Bürger der
umliegenden Nationalstaaten. Der ehemalige Präsident des EU
Parlamentes Jaques Delors sagte schon in den 90er Jahren, daß
"der Euro nicht vereinenen werde, sondern der Spaltpilz Europas
sein werde." Dies hängt damit zusammen, daß die
Souveränitätsrechte im jeweiligen Nationalstaat verblieben,
die Währungsführung aber an die EZB abgegeben wurde. Die EZB
kann es mit dem Einheitszinssatz nicht allen unterschiedlich
wirtschaftenden Staaten gleichzeitig recht machen. Man orientierte sich
bisher immer nur an den schwächsten Mitgliedern (den jetzigen
Pleitestaaten) - zum Nachteile Deutschlands.
Die ganze Entwicklung von März 2010 bis heute ist in der
Klageschrift gegen die Euro Einführung nachlesbar
ich habe echt endlos geschwankt was das Richtige mit Griechenland ist....
so wie es läuft, kann es kein gutes Ende nehmen und ist total
entwürdigend für die Demokratie (in dem Fall die Griechische).
Lasst uns einen Schlußstirch ziehen. Keine Rettungschirme für
Athen! es ist ein großes Risiko, was dann passiert, aber es wird
passieren, früher oder später, desshalb fänd ich s gut,
wenn die Politker die Notbremse ziehen. Aber wer will sich schon die
dann folgende, momentane, Katastrophe an den Schuh binden?? Ich glaub
Frau Merkel nach der nächsten Wahl, so wie es jetzt aussieht nicht
mehr Bundeskanzlerin sein... vielleicht schafft sie es diesen krassen
Schritt zu gehen... aber ich glaube nicht. von Griechenland ist nichts
zu erwarten, leider! Griechenland würde gern nehmen und das bis in
alle Ewichkeit.
Die Freien Wähler suchen nach Lösungen jenseits des politischen Einheitsbrei und der alternativlosen Rettungsorgieen und werden gleich medial angegriffen.
Wir müssen handeln! Wir müssen unsere Politiker-Elite nötigen in Richtung: Liberales Europa
Sowohl die Zustandsanalyse, als auch die Prognosen von Holger Steltzner
sind voll zutreffend. Unsere Politiker-Elite, mehrheitlich
gekennzeichnet durch: Starrsinn, Macht-Arroganz und
Realitäts-Ignoranz wehrt sich vergeblich mit Bann-Urteilen, wie:
‚populistisch’, ‚nationalistisch’,
‚unsolidarisch’ und ‚verantwortungslos’.
Nun wird es Zeit zu handeln: unbeirrt, friedfertig, hartnäckig,
leidenschaftlich und parteiübergreifend !
Wir hatten lange genug Zeit, die Fehlkonstruktion der zentralistischen,
auf Machtvermehrung konditionierten EU-Administration und die
offensichtliche Überforderung unserer Politikspitzen bei der
fachlichen Durchdringung, geschweige denn Steuerung des von ihnen
initiierten Projektes: 'EU' mit dem Projekt: 'Eurozone' zu beobachten.
Zur 'Grassroots Democracy’ gehört der 'Aufruf für ein
Liberales Europa' im Netz bei Liberalburg.de
Die nächste Stufe können 'Montags-Demonstrationen' sein.
Unsere Politiker müssen um ihre Wiederwahl fürchten!
Wir müssen handeln!
Griechenland braucht keine Reformen
Griechenland braucht eine Revolution. Die die angehäuften Beutegelder der Eliten dort dem Staat wieder zuführt. Dann würde sich das griechische "Schuldenproblem" sehr stark relativieren. Warum spricht niemand von den (geschätzt) 200 Milliarden Fluchtgeldern der griechischen "Eliten" auf Schweizer Banken. Die könnte man wenigstens zur Hälfte requirieren und zum griechischen Schuldendienst heranziehen. Meinetwegen gegen Ausgabe von gr. Staatsanleihen. Statt dessen zahlen wir.
Modus Operandi Publicae: Die gängige Fiskalpolitik des kleinsten gemeinsamen Nenners führt fast...
... immer zu höheren Schulden oder Steuern und ist dem
wirtschaftlichen Bankrott geweiht. Langfristig gesehen werden also die
Ausgaben die Einnahmen übersteigen, weil staatliche
Haushaltspolitik häufig nach dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen
Nenners funktioniert - einem mathematischen Unverständnis im
Sprachgebrauch entspringend. Ein Beispiel verdeutlicht dies: Vor der
Wahl 2005 forderte die CDU eine Mehrwertsteuererhöhung von 2 %, die
SPD lehnte jede Erhöhung ab. Geeinigt hat man sich nach der Wahl
auf 3 (!) %.
Die Politik der EURO-Zone entschied sich nun für höhere
Schulden. Aber würden wir Politiker wählen, die uns die
Wahrheit sagen? Mich stimmt es nachdenklich, wenn wir uns über
politisches Fehlverhalten und parlamentarisches Versagen eschauffieren,
uns immer wieder an "politischen Märchenstunden"
erfreuen, aber selbst kaum in der Politik engagieren, um es dann alles
besser zu machen! Würde wirklich alles besser, wenn
„wir“ an die Macht kämen und wiedergewählt werden möchten?
Kritischer Artikel - nur zum "Rande"
"Nur am Rande: Ein Forderungsverzicht änderte nichts an der
mangelnden Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands."
"Die beschworene Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ist
eine Fata Morgana, Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung und Korruption
blühen weiter."
Damit ist alles gesagt zu den Ursachen "mangelnder
Wettbwerbsfähigkeit und dass diese
nur mit "durchgreifenden Reformen . . " (und?)
"Strukturanpassungen und Verhaltensänderungen" wieder
hergestellt werde?
Seien Sie bitte doch einmal ein "investigativer" Journalist
und enthüllen durch Befragung maßgebender Politiker und
Wirtschaftsweisen, was diese unter diesen - scheinbar allgemein
verständlichen, weil alle sie verwenden - Begriffen konkret
verstehen, was also für konkrete Tätigkeiten damit verbunden sind.
Sie werden sehen und hören: "Nur am Rande" lässt
sich noch nicht einmal das Verstehen von "mangelnder
Wettbewerbsfähigkeit", von
"Wettbewerbsfähigkeit" in einem kritischen Artikel darstellen.
Epochale Fehlgriffe vermeintlicher Eliten
Dies ist Klartext aus berufener Oekonomen-Feder. Die übrigens auch die Praxis kennt. Aber dies wird all die Juristen und einzelne Naturwissenschafter/Innen nicht davon abhalten, die bei der Vorbereitung und Gründung des Euro-Fehlkonstrukts begangenen Grundlagenfehler zu wiederholen. Die glauben weiterhin, wenn genügend Gläubige, 'grosse Europäer', etwas wollen, müsse es auch gelingen. Und das Ganze geschieht erneut gegen den Volkswillen. Täter als Wohltäter verkleidet.
Sie sind ja Alle nett. Also ich sehe das um 180 Grad anders. Nämlich so:
Die EU ist das Vehikel der Hegemonialmacht Frankreich. Sie war es, die die DM zerstörte. Und sie war es, die der Bundesbank im EZB Rat das Stimmgewicht Maltas gab. Es war Frankreich, das uns die Schulden des ClubMed anhängt und es war mit Trichet wieder ein Franzose, der auf die absurde Idee kam, das der Ankauf von Staatsanleihen (über Sekundärmärkte) legal im Rahmen der EZB Mandats ist. Das Alles zerstört Deutschland, das sich heute mit lediglich 8,2 mio Zeitarbeitsverhältnissen und 16 mio Menschen mit Mirgrationshintergrund auf dem Terrain "Keine Kinder, keine Deutschen, keine Bildung, keine Forschung" und so weiter verdutzt wiederfindet in wohliger Eintracht mit "keine Rente". Wer auch nur einen guten Gedanken im Zshg mit der EU hegt, der ist auf den Leim gegangen. Die EU Politiken der Blockparteien sind falsch. Wir tauschten Massenarbeitslosigkeit gegen Leiharbeit. Die Massenarbeitslosigkeit war Folge des Euro. Wer es anders sieht, ging auf den Leim. Wir werden gezielt zerstört.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.01.2012 09:00 Uhr
Die Verantwortung
für deutsche Politik liegt in Deutschland. Deutsche Politiker haben
uns das €uro-Desaster eingebrockt, deutsche Politiker arbeiten
kräftig daran die Kosten dieses €xperiments weiter in die
Höhe zu treiben.
Anderen Staaten vorzuhalten, daß sie ihre Politik an den eigenen
nationalen Interessen ausrichten - das geht ins Leere. Der Fehler liegt
bei uns: Wir haben uns Politiker erwählt, die aus
Geschichtsbesoffenheit, ideologischer Verblendung, oder einfach
völliger Inkompetenz gegen unsere nationalen Interessen handeln.
Das vorläufige Ergebnis: Hier in Deutschland zerbröselt die
Infrastruktur, fehlt Geld für Rentenkassen und Bildung,
verschlingen die Zinszahlungen einen immer größeren Teil der
öffentlichen Mittel, drücken und drosseln Steuern und Abgaben
die Wirtschaft (und tragen so zum Wachstum der Schwarzarbeit bei) - und
die vielen Milliarden fließen auf die Konten großer
Finanziers. Wir zerstören uns selbst.
Wir brauchen mehr direkte Demokratie - Freie Wähler, Piraten
o.ä.
Wir haben leider keine anderen "Volksvertreter"
Herr Dr. Huchthausen - wir haben leider keine anderen Volksvertreter und
deshalb meine Aufforderung zum Lesen des Kommentars von Herrn Steltzner.
Wer gegen den'" alternativlosen" Rettungswahn sich im
politischen Spektrum positioniert wird von der überwiegenden Zahl
der Journalisten (die FAZ ist hier eine der wenigen Ausnahmen) gnadenlos
niedergeschrieben. Besonders die "Süddeutsche Zeitung"
erfreut ihre Leser mit "Qualitätsjournalismus'" vom
Feinsten. Seit dem sich die "Freien Wähler" erlauben eine
eurokrititsche Haltung anzunehmen stehen sie plötzlich medial unter
Beschuss. Selbst ein Blondinenwitz vom Vorsitzenden Herrn Aiwanger wird
zum politiischen Großereignis hochgeschrieben - gehts noch? Es ist
hohe Zeit das über Alternativen zu den Rettungsmilliarden
nachgedacht wird, die schneller schmelzen wie Schnee in der Sonne.
Mir sind Kommentare die sich an Fakten orientieren lieber als
Journalisten die sich als lHofberichterstatter verstehen. Leider gibt es
zu wenige in der Zunft.
@ Frau Spring, ich hoffe, wir lernen ...
... uns am 18. Februar 2012 in Berlin zur EURO-Konferenz endlich kennen.
Und: Wenn Politiker nach Sachlage entscheiden müssten, wären
Sie ganz einfach überflüssig. Es ist das Privileg der Politik
u.a. völlig unhaltbare Zustände zu generieren, um ihre
Unverzichtbarkeit einzufordern.
Wie gesagt, Verantwortung übernehmen diese Brüder gerne,
haften müssen sie ja nicht. Man kann sich ja über diesen
Lebensentwurf recht auskömmlich durchs Leben schlagen.
Bis zum 18. Februar 2012 in Berlin!
Gruß - R.H.
Wieder mal ein glaenzender Beitrag, Herr Steltzner!
Aber die Dinge sind ja seit Jahren offensichtlich. Das ist alles nicht neu. Es wird nur immer transparenter. Die EU schafft sich eben ihr neues imperiales Reich. Merkels Statthalter in Bellevue hat nicht zufaellig mit Rubikon gegen die Presse gedroht und auch mit Transparenz war hier wohl etwas anderes gemeint, als dass man es in Relation setzte zu den privaten Korruptionsvorwuerfen! Er wird als Unterschriftenautomat fuer weitere Ermaechtigungsgesetze Garant sein, welche zunehmend alle fairen republikanischen Rechtsprinzipien ausser Kraft setzen werden. Das Ziel ist keine Fiskalunion, sondern eine Fiskaldiktatur. 1984 war gestern. Heute sind wir 28 Jahre weiter!
Korrekte Analyse. Welche Partei folgt?
Die Analyse erscheint mir vollkommen korrekt. Ich würde gerne eine Partei wählen, die ihre Politik auf dieser Analyse aufbaut. Wenn soll man in Zukunft eigentliche wählen?
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 29.01.2012 18:18 Uhr
Wahlomat
Sicher nicht die anderen Sozialisten wie SPD/LINKE/B90! Es handelt sich bei allen Blockparteien um Clubs, die nur ihre eigene Klientel versorgen. Als Waehler kann man dann auf kleinere Parteien ausweichen. Auch hier aber wachsam sein und moeglichst nicht binden und die Stimme sofort wieder entziehen, wenn die Wahlversprechen heisse Luft waren! Nach dieser Taktik entzieht man nicht nur der Kluengel-Klientel Stimmen, man unterstuetzt auch noch eine echte Opposition. Man belohnt die, welche Wahlversprechen einhalten und bestraft jene, welche nicht im Sinne des Demos handeln.
Wer wie besinnungslos € via EZB und target II "druckt" brauch doch nicht mehr sparen
Politiker können nicht sparen, das wissen wir Bürger doch
schon immer. Was ich allerdings nie gedacht hätte ist, mit welcher
frechen Chuzpe die Politik alle vertraglich (Lissabon) festgesetzten
Regeln beiseite schieben, mit welcher Arroganz demokratische Grundregeln
beseitigt werden und zwar auf Länderebene (wo ist das Parlament,
das über diese Retterei debattiert) als auch auf EU Ebene (wo sind
die 17 Regierungschefs, die den Ausweg beraten oder Abstimmten). Sarkozy
hat sich anscheinend auch zurückgezogen und allein Merkel stemmt
sich noch gegen die Forderungen der Notleidenden. "Vorerst"!
Die Politiker sollten sich mal die Umfragen anschauen, wenn sie als
Volksvertreter in gänzlich undemokratischen Verfahren deutsche
Vermögen verbrennen, sei es als Geldüberweisungen in
irgendwelche Töpfe, oder in Form von Geld drucken.
schon in seinem letzten Artikel hat es stelzner es auf den Punkt gebracht
Text eingeben
Wenn unsere Regierung so weitermacht
dann werde ich mir Wege suchen, meine (Steuer-)zahlungen an den Staat so niedrig wie möglich zu halten. Ich habe absolut keine Lust mehr, diesen Eurozonensaustall weiter mitzufinanzieren!!!!
Antworten (2) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 30.01.2012 19:39 Uhr
Hallo Herr Noll
Sie haben Recht, die Regierung wird alles versuchen, um uns dennoch wie eine Zitrone auszuquetschen. Aber wenn es einmal soweit kommt und die Amtsträger ihr wahres Gesicht zeigen, dann wird es Krieg geben! Ich glaube nicht, daß sich die Deutschen alles gefallen lassen (ich sowieso nicht!!!). Und wir dürfen nicht vergessen, Merkel, Schäuble & Co. sind auch nur Menschen. Und wir (das Volk) sind in der Überzahl.
Frau Schreiber, dem kann ich mich nur anschließen.
.... im Moment geht es noch nicht, aber in nicht allzu langer Zeit. Dann werde ich zwar auch meine eigenen Ansprüche zurückfahren müssen, aber dafür höre ich dann auf zu arbeiten wenn ich eine bestimmte Progressionsstufe (z.B. 33 %) bei der Steuer überschritten habe und mache den Rest des Monats Ferien. Wenn mehr Menschen so handeln sollten, werden unsere "demokratischen" Politiker sicher bald über "Zwangsarbeit" oder einer Besteuerung von "mutwillig unterlassenen Erwerbsmöglichkeiten" nachdenken.
Die ganze Diskussion um den Euro und die Überschuldung ist so
unerträglich wie die Diskussion um Wulff und seine Traumwelten.
Alle wissen was eigentlich läuft, nur unsere Politiker weigern sich
beharrlich die Wahrheit anzuerkennen.
Diese Krise ist keine Naturkatastrophe. Es ware der Euro und kein Zunami
der über Grichenland kam. Diese Krise ist hausgemacht. Und die
Ursache für diese Krise ist die Entscheidung unserer Politiker
für den Euro.
Scheinbar erfüllt sie inzwischen den Zweck des Krieges aus Orwells
"1984". Die Krise erlaubt undemokratische
Entscheidungsprozesse weil wir nun keine Wahl und keine Zeit zum
Debattieren haben. Willenlos akzeptieren wir Staatsabgaben in beliebiger
Höhe nur damit alles nicht schlimmer kommt. Von den 71 Milliarden
Steuermehreinnahmen wird deshalb auch nichts bei uns ankommen.
Wenn wir nicht anfangen uns zu wehren werden unsere Politiker den
gesamten erwirtschafteten Wohlstand der Nachkriegszeit für ihre
Hirngespinste verprassen.
Wenn man im WK II die anähernde Wahrheit über den Frontverlauf
wissen wollte, musste man die britische BBC hören. Die deutschen
öffentlichen und medialen Informanten lieferten entweder keine oder
unvollständige geschönte und nicht zutreffende Lageberichte.
Leider, leider, leider fühle ich mich in der heutigen deutschen
kartellierten, nebst öffentlich-rechtlichen, Medienlandschaft aufs
Fatalste an diese Situation erinnert. Lediglich die FAZ liefert
Analysen, die der Sachlage nahekommen. Hoffentlich wird sie nicht noch
zum Feindsender erklärt. Dann wäre die Analogie komplett.
Treffender Vergleich!
Immerhin gibt es noch Medien wie die FAZ, die zumindest i.d.R. objektiv berichten...
Sehr gute Analyse - Leider nächsten Schritt VERGESSEN
Alles perfekt analysiert.
Wenn jetzt alle noch einmal die Taschen öffnen, muß doch
VORHER der Fehler in der EZB-Satzung beseitigt werden:
Prof. Sinn hat doch offengelgt, dass sich Griechenland (und andere )
sich bei der EZB so viele 100erte von Mrd Euro zusätzlich holen
können, wie sie wollen (durch Hinterlegung von endlos schreibbaren
Junk-Schuldscheinen in diesen Ländern).
Wenn nicht jetzt, wann kann dieser EZB fehler sonst beseitigt werden?
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